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14 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"EBeV 2030"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (14)

    • Angegeben von: Primagas Energie GmbH am 24.06.2024
    • Beschreibung: Anpassung der fehlerhaft berechneten Emissionsfaktoren für Flüssiggas (LPG) zu Heizzwecken und der Dichte von Biopropan in der EBeV 2030 an die tatsächlichen physikalischen Werte zur Einhaltung der Vorgaben gem. CO2KostAufG.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zu Heizzwecken in der EBeV 2030 zur Einhaltung der Vorgaben..., ...erfolgen kann. Mit der EBeV 2030 wurde für Flüssiggas..., ...Einstufung in Anlage 2 EBeV 2030 korrekt abgerechnet ..., ... Weiteren wird in der EBeV 2030 für Biopropan (Anlage..., ... für Biopropan in der EBeV 2030 an den tatsächlichen...
    • Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Stoffspezifische Abfallbehandlung e.V. (ASA) am 15.04.2025
    • Beschreibung: Das BEHG in Verbindung mit der zugehörigen EBeV 2030 bietet derzeit keine fachgerechte Abschätzung der klimarelevanten Kohlendioxidemissionen aus holzigen Siebüberläufen, die bei der Aufbereitung von Bioabfällen anfallen. Die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) hat auf Basis der §§ 7 Abs. 4 EBeV 2030 die Option eröffnet, eine Festlegung von Literatur- bzw. Festwerten für die Abschätzung der Kohlendioxidemissionen abzuleiten. Als Grundlage dient ein von der Bioabfall- und Kompostwirtschaft in enger Abstimmung mit der DEHSt initiiertes Untersuchungsprogramm. Ziel der gemeinsamen Verbändearbeit von ASA e. V., BAV e. V., BDE e. V., DGAW e. V., EdDE e. V., RGK Ost e. V., VHE Nord e. V. und VKU e. V. ist die Schaffung einer Datenbasis für die Ermittlung eines Literaturwertes.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...offiziellen Fassung der EBeV 2030 enthalten sind. ..., ...Emissionsfaktoren nach EBeV 2030 nicht berücksichtigt..., ...biogenen Anteils gemäß EBeV 2030, Anlage 3, Teil 3 korrekt..., ...Emissionsberichterstattungsverordnung (EBeV 2030) in Bezug auf die wirksame..., ... Mengen gemäß §8 der EBeV 2030 zu offenen Fragen und..., ...Behörde“ im Sinne § 8 EBeV 2030 (nabisy-Datenbank) und..., ...Inkonsistenzen: Zur Erfüllung der EBeV 2030 ist für gasförmige Brennstoffe..., ...der BioStr-NachV gemäß EBeV 2030 Ausgehend von der aus..., ...Anteils §8Absätze 2 und 3 EBeV 2030 zur Anwendung. Es ist..., ...Letzte Schnittstelle nach EBeV 2030 In §8 Abs. 3 EBeV ..., ...begründet darauf, dass die EBeV 2030 erst am 21.12.2022 in..., ...Treibhausgaseinsparung nach §8 EBeV 2030 erfüllen, als biogener..., ...Anteil im Sinne des §8 EBeV 2030. Für Lösungsvorschläge...
    • Angegeben von: Hauptstadtbüro Bioenergie am 12.02.2025
    • Beschreibung: Biomasseanlagen mit weniger als 20 MW Feuerungswärmeleistung sollen ab 2027 vom nationalen Emissionshandel ausgenommen werden, was per Rechtsverordnung im BEHG verankert werden muss. Die Überwachungsanforderungen im TEHG sollten an das BEHG angepasst werden, da bis 2025 keine ausreichenden Kapazitäten vorhanden sind. Zudem sollte die Pflichtenfreistellung im TEHG auf einen Biomasseanteil von 90 % erhöht werden, um Abfallanlagen mit Altholz zu erfassen. Der Wegfall kostenloser Emissionsberechtigungen stellt einen Wettbewerbsnachteil dar, weshalb § 26 Absatz 2 des TEHG gestrichen werden sollte. Carbon-Leakage-Schutzmaßnahmen sollten rasch von der EU-Kommission zugelassen werden, und die Anwendung der nationalen BECV-Kompensationsquoten beibehalten werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Emissionsberichterstattungsverordnung (EBeV 2030)......................., ...THGMinderungsanforderungen in der EBeV 2030 ......................., ...THG-Minderungsanforderungen in § 9 Absatz 1 EBeV 2030 nur für Anlagen mit ..., ...Emissionsberichterstattungsverordnung (EBeV 2030) zugewiesen haben. Aus..., ...Emissionsberichterstattungsverordnung (EBeV 2030) § 9 Berücksichtigung..., ...THGMinderungsanforderungen in der EBeV 2030 Mit der Umsetzung des..., ...ergeben. In § 9 Absatz 1 EBeV 2030 wird die Anwendbarkeit..., ...eine Klarstellung in der EBeV 2030. Vorschlag Ergänzung..., ...Paragraph 8 Absatz 2 der EBeV 2030: (2) Für den Biomasseanteil...
    • Angegeben von: Bundesverband Bioenergie e.V. (BBE) und Fachverband Holzenergie (FVH) im BBE am 26.09.2024
    • Beschreibung: Biomasseanlagen mit weniger als 20 MW Feuerungswärmeleistung sollen ab 2027 vom nationalen Emissionshandel ausgenommen werden, was per Rechtsverordnung im BEHG verankert werden muss. Die Überwachungsanforderungen im TEHG sollten an das BEHG angepasst werden, da bis 2025 keine ausreichenden Kapazitäten vorhanden sind. Zudem sollte die Pflichtenfreistellung im TEHG auf einen Biomasseanteil von 90 % erhöht werden, um Abfallanlagen mit Altholz zu erfassen. Der Wegfall kostenloser Emissionsberechtigungen stellt einen Wettbewerbsnachteil dar, weshalb § 26 Absatz 2 des TEHG gestrichen werden sollte. Carbon-Leakage-Schutzmaßnahmen sollten rasch von der EU-Kommission zugelassen werden, und die Anwendung der nationalen BECV-Kompensationsquoten beibehalten werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Emissionsberichterstattungsverordnung (EBeV 2030)......................., ...THG-Minderungsanforderungen in der EBeV 2030 ......................., ...THG-Minderungsanforderungen in § 9 Absatz 1 EBeV 2030 nur für Anlagen mit ..., ...Emissionsberichterstattungsverordnung (EBeV 2030) zugewiesen haben. Aus..., ...Emissionsberichterstattungsverordnung (EBeV 2030) § 9 Berücksichtigung..., ...THG-Minderungsanforderungen in der EBeV 2030 Mit der Umsetzung des..., ...ergeben. In § 9 Absatz 1 EBeV 2030 wird die Anwendbarkeit..., ...eine Klarstellung in der EBeV 2030. Vorschlag Ergänzung..., ...Paragraph 8 Absatz 2 der EBeV 2030: (2) Für den Biomasseanteil...
    • Angegeben von: BWVL BUNDESVERBAND FÜR EIGENLOGISTIK & VERLADER e. V. am 28.03.2025
    • Beschreibung: Gesetz sieht steuerliche Begünstigungen für CO2-neutral betreibbare Kfz und E-Fuels vor; Forderung nach einer breiteren Ausgestaltung des E-Fuels-Only-Gesetzes und Berücksichtigung des CO2-Minderungspotentials von Kraftstoffen biogenen Ursprungs, Aufnahme eines zusätzlichen Ausnahmetatbestands in das Kraftfahrzeugsteuergesetz
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMF): Gesetz zur steuerlichen Behandlung von lediglich mit E-Fuels betriebenen Kraftfahrzeugen (E-Fuels-only-Gesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... Jahre 2023 bis 2030 (EBeV 2030) enthalten und mit einer..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (EBeV 2030), betrieben werden. ..., ...Brennstoffemissionshandelsgesetz (EBeV 2030). Der Nachweis ist auf..., ...Brenn-stoffemissionshandelsgesetz (EBeV 2030) nicht möglich gemacht...
    • Angegeben von: Thüga Aktiengesellschaft am 21.06.2024
    • Beschreibung: Rechtscharakter der Nachweisregister sowie deren Verzahnung mit bereits bestehenden Datenbanken ungeklärt. Ausstellung, Anerkennung, Übertragung und Entwertung von Herkunftsnachweisen sollte möglichst unbürokratisch erfolgen, der unabgestimmte Parallelbetrieb mehrerer funktionsgleicher Datenbanken möglichst vermieden werden. Mit Blick auf Verbrauchertransparenz Nachbesserungsbedarf bei den an die Herkunftsnachweise gestellten Vorgaben. Treibhausgas-Emissionen sollten erfasst, bilanzielle Bezugsmöglichkeiten sollten berücksichtigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10159 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung über das Herkunftsnachweisregister für Gas und das Herkunftsnachweisregister für Wärme oder Kälte (Gas-Wärme-Kälte-Herkunftsnachweisregister-Verordnung - GWKHV)
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Emissionsberichterstattungsverordnung 2030 (EBeV 2030) Emissionen erfassen...
    • Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 27.08.2024
    • Beschreibung: Der europäische Emissionshandel stellt ein wichtiges Element zur Erreichung der nationalen und europäischen Klimaschutzziele dar. Die mit der Novellierung des Treibhausgasemissionshandelsgesetzes (TEHG) verfolgten Maßnahmen sind notwendige Bedingungen, um die nächsten Meilensteine für die nächste Phase der Energiewende und der Dekarbonisierung der Energieversorgung zu erreichen. Mit der Stellungnahme zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Anpassung des Treibhausgasemissionshandelsgesetzes und dem Positionspapier zur Anpassung des CO2-Kostenaufteilungsgesetzes zeigt der BDEW konkreten Änderungsbedarf bei der TEHG-Novelle auf.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Überwachungsvorschriften der EBeV 2030 für die betroffenen ..., ...eingestuft. Im Rahmen der EBeV 2030 (Anlage 2 Teil 5) wird..., ...Überwachungsvorschriften der EBeV 2030 für die betroffenen ..., ...eingestuft. Im Rahmen der EBeV 2030 (Anlage 2 Teil 5) wird..., ...der Standardwerte der EBeV 2030 zugelassen werden. ..., ...Die Standardwerte der EBeV 2030 ermöglichen hierfür ...
  • Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Standardfaktoren gemäß EBeV 2030). c. Der vom BMWK angestrebte..., ... 0,95 Zertifikate (s. EBeV 2030 - Standartfaktor) •...
    • Angegeben von: BAV - Bundesverband der Altholzaufbereiter und -verwerter e. V. am 19.07.2024
    • Beschreibung: Unser Anliegen bezieht sich auf Paragraf 16 Absatz 5 des StromPBG (neu). Wir möchten betonen, dass für Stromerzeugungsanlagen auf Altholzbasis der Sicherheitszuschlag gemäß Absatz 1 Nummer 1 und 2 bei 7 Cent pro Kilowattstunde liegt. Fossile Brennstoffe sind in dem notwendigen Umfang als Altholz anzusehen ( Anfahr-, Zünd- und Stützfeuerung). Wir bitten um Berücksichtigung dieser wichtigen Präzisierung und stehen bei Fragen gerne zur Verfügung.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/6873 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes, zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung weiterer energiewirtschaftlicher und sozialrechtlicher Gesetze
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 20.12.2024
    • Beschreibung: Der Entwurf zielt auf die Anpassung und Harmonisierung des CO2-Emissionshandels zwischen nationalen und EU-Recht ab. Kernforderungen des VKU sind: Fristverlängerung für den ersten Überwachungsplan im ETS II Ablehnung des Preismechanismus im BEHG 2026 Ablehnung des nationalen Opt-In von Abfallverbrennungsanlagen in den ETS I ab 2027 Frist zur Berichtspflicht über die CO2-Emissionen nicht praktikabel
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13585 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Treibhausgas-Emissionshandelsgesetzes an die Änderung der Richtlinie 2003/87/EG (TEHG-Europarechtsanpassungsgestz 2024)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):
    Zusätzlich gefunden in:
    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Berichterstattung nach § 15 EBeV 2030) und Nachweispflicht...
    • Angegeben von: Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am 17.06.2024
    • Beschreibung: Gebäude und Verkehr können aufgrund der höheren CO2-Vermeidungskosten nicht in dasselbe System wie Industrie und Stromerzeu-gung integriert werden. Zudem ist der Upstream-Ansatz für diese Sektoren besser geeig-net. Das nationale Emissionshandelssystem für Verkehr und Wärme muss bis zum Start des europäischen Systems abgeschafft werden. Wärme zählt zu den Grundbedürfnissen, deshalb sind hier flankierende Maßnahmen von besonderer Relevanz.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
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