Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (3)
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- Angegeben von: Deutsche Bahn am 13.03.2025
- Beschreibung: Für die Schiene relevante Empfehlungen des Normenkontrollrats für eine Reformagenda der nächsten Bundesregierung sowie noch offene Empfehlungen des Pakts für Planungs-, Genehmigungs- und Umsetzungsbeschleunigung und der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) sowie weitere Vorschläge zum Bürokratieabbau sollten für den Bereich gebündelt umgesetzt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Einführung des Moderne-Schiene-Gesetzes
Aktiv vom 27.06.2024 bis 13.03.2025
- Angegeben von: Deutsche Bahn am 27.06.2024
- Beschreibung: Die Empfehlung der Beschleunigungskommission Schienen (BKS) sollen in einem Moderne-Schiene-Gesetz (MoSchG) umgesetzt werden. Im MoSchG könnten auch weitere praxisrelevante Ergänzungen und Korrekturen an bestehenden Regelungen erfolgen.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
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- Angegeben von: DB InfraGO AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Die Empfehlungen der Beschleunigungskommission Schienen (BKS) sollen in einem Moderne-Schiene- Gesetz (MoSchG) umgesetzt werden. Im MoSchG könnten auch weitere praxisrelevante Ergänzungen und Korrekturen an bestehenden Regelungen erfolgen.
- Betroffene Bundesgesetze (4):