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Ein Regelungsvorhaben zur Suche nach »"Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge (20. WP)"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen: RV mit Angabe von Referentenentwürfen

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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

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20. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (1/1) (1/1)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (1)

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Aufnahme weiterer geeigneter Strecken für Lang-Lkw in die Anlage zur Ausnahme-Verordnung (sog. Positivliste).
- Angegeben von: Verband der Automobilindustrie e.V. am 13.12.2024
- Beschreibung: Aufnahme folgender Punkte in die Verordnung: - Fristverlängerung Lang-Lkw Typ 1 - Berücksichtigung „verlängerter Fahrerhäuser“ - Ergänzung der Verordnung um die Rechtsvorschrift 96/53/EG
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMDV) (20. WP): Dreizehnte Verordnung zur Änderung der Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften für Fahrzeuge und Fahrzeugkombinationen mit Überlänge (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  LKWÜberlStVAusnV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2412130003 (PDF - 3 Seiten)