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9 Regelungsvorhaben (RV)
zur Suche nach »"ChemVerbotsV 2017"« gefunden
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Gefundene Regelungsvorhaben (9)
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Jahresbürokratieentlastungsgesetz 2025
- Angegeben von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 17.10.2024
- Beschreibung: Überbordende Bürokratie ist ein wesentliches Hemmnis für die deutsche Wirtschaft. Die Bundesregierung möchte in einem Jahresbürokratieentlastungsgesetz 2025 unnötige Bürokratie abbauen. en2x sammelt hierzu Vorschläge und kommuniziert diese an die Bundesregierung.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2410170013 (PDF, 2 Seiten)
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Beschränkungsverfahren der PFAS auf EU-Ebene
- Angegeben von: ClientEarth gGmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Wir wollen unsere Unterstützung für das Beschränkungsverfahren der PFAS auf EU-Ebene ausdrücken, den wir für den Schutz von Mensch und Umwelt für unabdingbar halten. Uns besorgt, dass dieser ambitionierte und notwendige Vorschlag von verschiedenen Seiten auch hier in Deutschland diskreditiert wird. Der zur Anhörung gehörende Antrag der CDU/CSU-Fraktion erkennt in unseren Augen die Gefahren, die von PFAS für Mensch und Umwelt ausgehen, nicht zur Genüge an und verkennt die Differenziertheit des bei der ECHA liegenden Beschränkungsvorschlags. Wir bitten die Abgeordneten sich daher, sich gegen den Antrag der CDU/CSU-Fraktion auszusprechen.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Stellungnahmen/Gutachten (2):
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SG2406280084 (PDF, 3 Seiten)
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SG2408200007 (PDF, 5 Seiten)
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Beschränkung der gesamten Gruppe der "Ewigkeitschemikalien" PFAS in der REACH-Verordnung sowie Unterstützung der Umsetzung
- Angegeben von: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland e.V. (BUND) am 28.06.2024
- Beschreibung: Umfassende Beschränkung der gesamten Gruppe der „Ewigkeitschemikalien“ PFAS, einschließlich PFAS-Polymere. Beibehaltung der vorgeschlagenen Übergangsregelungen für derzeit unverzichtbare Anwendungen (max. 13,5 Jahre), etwa im Medizinbereich. Ein schnelles Verbot (bis 2025) für Produkte mit hoher Humanexposition, wie Kosmetika und Lebensmittelverpackungen. Ausstieg aus PFAS-Produktion und –Verwendung bis 2030. Es muss unterstützende Maßnahmen für eine zügige Überarbeitung der REACH-Verordnung geben, wie in der EU-Chemikalienstrategie für Nachhaltigkeit vorgesehen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (5):
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SG2406250043 (PDF, 9 Seiten)
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SG2406250057 (PDF, 2 Seiten)
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SG2412220001 (PDF, 4 Seiten)
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SG2412310004 (PDF, 3 Seiten)
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SG2412310005 (PDF, 4 Seiten)
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PFAS-Beschränkung auf EU-Ebene stärken
- Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Unser Ziel ist, dass die Gefahren von PFAS anerkannt werden und die Beschränkung von PFAS im Rahmen des laufende PFAS-Beschränkungsverfahren in die REACH Verordnung (EU Chemikalienverordnung) aufgenommen wird.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2406120010 (PDF, 3 Seiten)
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Verbot des Exports von in Deutschland nicht zugelassenen Pestiziden in Drittstaaten
- Angegeben von: Bischöfliches Hilfswerk Misereor e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Verbot des Exports von in Deutschland nicht zugelassenen Pestiziden in Drittstaaten. Weltweites Verbot von hochgefährlichen Pestiziden (HHPs) nach der Definition von PAN.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Abgabe von Flugkraftstoffen an Privatpiloten
- Angegeben von: Wirtschaftsverband Fuels und Energie e.V. - en2x - am 26.06.2024
- Beschreibung: Nach der 18. Anpassung der CLP-Verordnung werden Stoffgemische mit einem Anteil von mehr als 0,1 % Cumol als krebserzeugend eingestuft. Die REACH-Verordnung sieht Ausnahmen vom Verbot der Abgabe solcher Gemische (Kraftstoffe) an die Öffentlichkeit für den Straßenverkehr vor. Bei Abgabe von entsprechenden Flugkraftstoffen an Privatpiloten ist unklar, ob die Ausnahme auf den Bereich ausgedehnt werden kann. Eine Konkretisierung in der EU-Richtlinie 98/70 und/oder in der ChemVerbVO werden benötigt.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Ersuchen um Bagatellregelung zur Chemikalien-Verbotsverordnung
- Angegeben von: Berufsverband Deutscher Pathologinnen und Pathologen (BDP) am 24.06.2024
- Beschreibung: Ersuchen um Stellungnahme, dass die Zurverfügungstellung von mit Formalin vorbefüllten Probengefäßen zum Rückversand an die Pathologie nicht als Abgabe unter die Bestimmungen der ChemVerbotsV fällt.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (2):
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SG2405300036 (PDF, 7 Seiten)
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SG2408070005 (PDF, 2 Seiten)
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EU REACH
- Angegeben von: Umicore AG und Co. KG am 18.06.2024
- Beschreibung: Differenzierte Betrachtung von Stoffklassen auf Basis von Risikoabschätzung, Expositionspotential, und strategischer Relevanz (z. B. essential use bei Energie-Technologien) bei der Revision der REACH Regulatorik mit Blick auf die EU Klimaziele und deren Umsetzung mit Hilfe von unabdingbaren Materialien, Chemikalien und Metallen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Umicore NV/SA
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2406030006 (PDF, 15 Seiten)
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EU REACH
- Angegeben von: Umicore NV/SA am 10.06.2024
- Beschreibung: Differenzierte Betrachtung von Stoffklassen auf Basis von Risikoabschätzung, Expositionspotential, und strategischer Relevanz (z. B. essential use bei Energie-Technologien) bei der Revision der REACH Regulatorik mit Blick auf die EU Klimaziele und deren Umsetzung mit Hilfe von unabdingbaren Materialien, Chemikalien und Metallen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2405140030 (PDF, 21 Seiten)
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