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136 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BauNVO"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (136)

  • Erhalt der Privilegierung Batteriespeicher im Außenbereich

    • Angegeben von: BVES Bundesverband Energiespeicher Systeme e.V. am 02.06.2026
    • Beschreibung: Der BVES setzt sich für die Aufrechterhaltung der Privilegierung von Batteriespeichern im Außenbereich gemäß § 35 Abs. 1 Nr. 12 BauGB ein. Der Verband spricht sich gegen eine Beschneidung dieser Privilegierung durch einen Mindestabstand von 100-Metern zu Umspannwerken und für eine Neudefinition der Privilegierung über den baurechtlichen Begriff der "räumlichen Nähe" aus.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2606020009 (PDF - 2 Seiten)

      2. SG2606020010 (PDF - 12 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...11 5. Anmerkungen zur BauNVO ........................., ... 5. ANMERKUNGEN ZUR BAUNVO SPEICHER IN DEN BEBAUUNGSGEBIETEN..., ...Gewerbegebiete: In § 8 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO sollten Energiespeicher..., ...Industriegebiete: In § 9 Abs. 2 Nr. 1 BauNVO sollten Energiespeicher..., ...Sondergebiete: In § 11 Abs. 2 BauNVO sollten neben Anlagen,..., ...Erzeugungsanlagen über § 14 Abs. 1 BauNVO möglich sind, sollten ..., ... ebenso in § 14 Abs. 3 BauNVO. Dies fördere di Integration...

  • Wir fordern eine Nachschärfung des Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Angegeben von: Deutsche Umwelthilfe e.V. am 28.05.2026
    • Beschreibung: Wir fordern die Nachbesserungen am Referentenentwurf zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts. Kritisiert werden insbesondere die Ausweitung beschleunigter Verfahren zulasten von Umweltprüfung und Beteiligungsrechten sowie die stärkere Privilegierung des Wohnungsbaus gegenüber Klima-, Natur- und Freiraumschutz. Gefordert werden verbindliche Regelungen zur Klimaanpassung, zur Begrenzung des Flächenverbrauchs, zur Stärkung von Innenentwicklung und Bestandsumbau sowie zur Sicherung grüner Infrastruktur und kommunaler Steuerungsrechte. Ziel ist eine nachhaltige und klimaangepasste Stadtentwicklung ohne Absenkung von Umweltstandards.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • Anpassungen am Baurecht

    • Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 21.05.2026
    • Beschreibung: Die Anpassungen im Bau- und Raumordnungsrecht sollen den Ausbau verschiedener Infrastrukturen, von Erneuerbaren Energien, Speichern, Ladeinfrastruktur sowie Rechenzentren beschleunigen. Die EnBW setzt sich für die Beschleunigung der angesprochenen Verfahren ein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605210022 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...stellen o Klarstellung in BauNVO, dass Ladeinfrastruktur..., ...Überleitungsvorschrift. BauNVO 15 Klarstellung: Ladeinfrastruktur...

  • Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Angegeben von: Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft Abwasser und Abfall e.V. am 21.05.2026
    • Beschreibung: Es gilt die Erfordernisse zur klimaresilienten, blaugrünen Stadtentwicklung rechtlich zu verankern, insbesondere mit Änderungen des Bundesbaugesetzbuchs. Die DWA setzt sich intensiv dafür ein, die Klimaanpassung mit einer blau-grünen Infrastruktur als Leitbild einer modernen Planung urbaner Räume umzusetzen und eine wasserbewusste Stadtentwicklung flächendeckend zu integrieren. Dazu sind den Kommunen die notwendigen rechtlichen und planerischen Instrumente an die Hand zu geben, um dies strategisch zu entwickeln und dann auch durchsetzen zu können. Ziel muss es u.a. sein, die Investitionen, die auch durch den sog. "Bauturbo" mobilisiert werden, zukunftsfest und langfristig gut, d.h. klimaangepasst anzulegen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städ-tebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605210016 (PDF - 4 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...verwenden ist. In der BauNVO sollen Anreizmöglichkeiten...

  • Der DAV begrüßt die Stärkung des Planmäßigkeitsgrundsatzes und Vorschläge zur Verfahrensbeschleunigung, zeigt aber Optimierungsmöglichkeiten auf.

    • Angegeben von: Deutscher Anwaltverein e.V. am 21.05.2026
    • Beschreibung: Der DAV befasst sich vor allem mit den geplanten Änderungen in BauGB, BauNVO und ROG. Er begrüßt die Neusystematisierung der §§ 1 bis 2a BauGB. Kritisch sieht er die vorgesehene Regelung zum überragenden öffentlichen Interesse des Wohnungsbaus und regt einen generellen Abwägungsvorrang für den Wohnungsbau an. Er begrüßt die Einführung und Möglichkeit, ein Ersatzgeld zu erheben, spricht sich aber dafür aus, dieses als explizit subsidiäres Instrument einzusetzen. Der DAV regt an, die Präklusion auf solche Einwendungen zu beschränken, die nicht gem. §§ 214, 215 BauGB unbeachtlich werden. Bei den geplanten Regelungen zu Vorkaufsrechten bei Kriminalitätsschwerpunkten oder verfassungsfeindlichen Bestrebungen äußert der DAV Zweifel an der städtebaulichen Verortung der Norm.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605200008 (PDF - 38 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      .... 4, § 12 Abs. 4 und 5 BauNVO-E) Soweit die BauNVO..., ...Abs. 5, § 7 Abs. 2 und 3 BauNVO). Die Feingliederung, ..., ...Zu Nrn. 5-11 (§§ 4a – 9 BauNVO-E, Musikclubs) Die ..., ...Nr. 12b) (§ 11 Abs. 2a) BauNVO-E) Die in § 11 Abs. 2a) BauNVO-E enthaltene Ermächtigung..., ... i.S.d. §§ 6, 6a und 7 BauNVO hat oder haben soll. Die..., ... gem. §§ 3-9 BauNVO unterscheidende Gebietstypik..., ... Ermächtigung des § 11 BauNVO keine rechtsstaatlich ..., ...mit der in § 11 Abs. 1 BauNVO geregelten Anknüpfung ..., ...c) (§ 11 Abs. 3 Satz 5 BauNVO-E) Die Anfügung eines..., ...Umgang mit § 11 Abs. 3 BauNVO in Bezug auf Betriebe ..., ...11 Abs. 3 Satz 1 Nr. 1 BauNVO nicht begünstigt sind,..., ...Abs. 2 Nr. 5 und § 20a BauNVO-E) Mit der Möglichkeit..., ...gem. § 16 Abs. 2 Nr. 5 BauNVO-E möglichen Festsetzung..., .... Zu 19 (§ 19 Abs. 5 BauNVO-E) Die Ermächtigung..., ...Zu Nr. 20 (§ 20 Abs. 1 BauNVO-E) Die Definition des..., ... in § 11 Abs. 3 Satz 5 BauNVO in der ab dem [Datum des..., ...in: König/Roeser/Stock, BauNVO, 5. Aufl., § 4 Rn. 21;..., ...in: Bönker/Bischopink, BauNVO, 3. Aufl., § 4 Rn. 9)...., ...des § 11 Abs. 3 Satz 5 BauNVO-E. Zu § 6a BauNVO ...

  • BauGB-Reform als Neuanfang im Raumplanungsrecht nutzen

    • Angegeben von: Bundesarchitektenkammer e. V. am 20.05.2026
    • Beschreibung: Planen und Bauen müssen effizienter, gemeinwohlorientierter, qualitätvoller und klimagerechter werden. Zu dem Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts des BMWSB vom 1.4.2026 hat sich die BAK an der Verbändeanhörung beteiligt. Vorab hatte die BAK ein Positionspapier mit Vorschlägen an das BMWSB gesendet.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2605200020 (PDF - 22 Seiten)

      2. SG2605200021 (PDF - 19 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...muss ein Baugebiet nach BauNVO festgesetzt werden. Dadurch..., ...etc. entgegenwirken. Die BauNVO bietet keinen Gebietstyp..., ... – kurz GFF – in § 17 BauNVO einzuführen. Begründung..., ...Wohnflächennutzung vorsieht. Zu § 17 BauNVO (Orientierungswerte für...

  • Stelluzngnahme im Rahmen der Anhörung zum Referentenentwurf zur eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Angegeben von: Deutscher Verband für Wohnungswesen, Städtebau und Raumordnung e.V. am 18.05.2026
    • Beschreibung: Die Stellungnahme im Rahmen der Verbändeanhörung fasst die Einschätzung des DV zur BauGB‑Novelle zusammen und ordnet deren Wirkungen auf Planungspraxis und kommunale Handlungsfähigkeit ein. Sie bewertet einzelne Regelungen - etwa zu Verfahrensbeschleunigung, Digitalisierung, Umweltprüfung und Bodenpolitik - und hebt sowohl Fortschritte als auch Defizite hervor. Zentrales Anliegen ist es, auf die begrenzte strukturelle Wirkung der Novelle hinzuweisen und ergänzende Reformen sowie bessere finanzielle und personelle Rahmenbedingungen für Kommunen anzumahnen, um Wohnungsbau und nachhaltige Stadtentwicklung wirksam voranzubringen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605180017 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Nutzung in der §§ 17, 20 BauNVO E ist zu begrüßen, um ...

  • Reform des Bauplanungsrechts

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grünflächenfaktor – kurz GFF – in § 17 BauNVO einzuführen. Mit dem ...

  • Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Wohnungsbau 12 1. § 7 BauNVO Absatz 1 BauNVO 12 2...., ...Änderungsvorschläge Wohnungsbau 1. § 7 BauNVO Absatz 1 BauNVO Durch..., ...Änderung in § 7 Absatz 1 BauNVO sollen insbesondere zügiger..., ...Änderung des § 7 Absatz 1 BauNVO verfolgten Zielsetzung...

  • Referentenentwurf des BMWSB eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Baugewerbes e.V. am 11.05.2026
    • Beschreibung: Referentenentwurf des Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts: Ziel des Gesetzes ist die Beschleunigung und Vereinfachung des Bauplanungsrechts. Dies beinhaltet insbesondere die Stärkung der Wohnbebauung, die Straffung der Umweltprüfung, die Digitalisierung des Bauleitplanverfahrens, die Vermeidung wiederholter Beteiligungen, die Einführung von Verfahrensfristen sowie die materielle Präklusion.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605110004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) ent-spräche, bestimmte..., ...danach, ob es nach der BauNVO in dem Baugebiet allgemein...

  • Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Angegeben von: Bitkom e.V. am 08.05.2026
    • Beschreibung: Wir als Bitkom setzen uns dafür ein, dass die Beschleunigungspotentiale im Mobilfunk- und Rechenzentrumsausbau genutzt sowie Bau- und Sanierungsvorhaben medienbruchfrei digitalisiert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • Um bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen, ist die verstärkte energetische Modernisierung des Gebäudebestands zentral: Novellierung des Baugesetzbuchs

    • Angegeben von: DENEFF EDL_HUB am 05.05.2026
    • Beschreibung: Um zukunftssicheren und bezahlbaren Wohnraum zu ermöglichen, ist die verstärkte und beschleunigte energetische Modernisierung des Gebäudebestands zentral. Der vorliegende Gesetzesentwurf bietet die Chance, eine Reihe von planerisch-praktischen Hindernissen für mehr energetische Modernisierung (Hülle und Technik), die Senkung des Energiebedarfs und die Nutzung von Abwärme aus dem Weg zu räumen. Denn BauGB und BauNVO enthalten bislang zum Teil Regelungen, die mehr energetische Modernisierung aktiv behindern oder durch die fehlende Berücksichtigung von Modernisierungsbelangen indirekt Möglichkeiten ungenutzt lassen oder Stolpersteine für Kommunen und modernisierungswillige Investoren schaffen. Mehr und schnellere Investitionen müssen das Ziel sein.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Gesetz zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2605050004 (PDF - 5 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...räumen. Denn BauGB und BauNVO enthalten bislang zum ..., ...einschränkende Vorgaben in der BauNVO flexibilisieren, um Lösungen..., ...gezielten Anpassungen der BauNVO könnten die bestehenden..., ...: • So sollte in § 14 BauNVO klargestellt werden, dass..., ...zulässig sind. • In § 18 BauNVO sollten nachträglich aufgebrachte..., ... Absatz 3). • In § 23 BauNVO sollte ermöglicht werden..., ...Regelungen auf Basis der BauNVO sind ein klares Hindernis...

  • Vermeiden von Verzögerungen in Planfeststellungsverfahren bei Vorhaben der Schieneninfrastruktur

    • Angegeben von: Deutsche Bahn am 29.04.2026
    • Beschreibung: Etablierung praxistauglicher Beteiligungsverfahren für KRITIS-Betreiber im BauGB. Die vorgesehene Präklusionsregelung bezieht sich auf § 3 BauGB. Dies sollte klargestellt werden. Bei den in ROG vorgesehenen Änderungen sollten Verzögerungen von Planfeststellungsverfahren für dringend benötigte Vorhaben der Schieneninfrastruktur vermieden werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raum-ordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • Anerkennung des kulturellen Bezugs von Clubs und Livemusikspielstätten innerhalb der BauNVO.

    • Angegeben von: Live Musik Kommission Verband der Musikspielstätten in Deutschland e.V. am 29.04.2026
    • Beschreibung: Die LiveMusikKommission verfolgt das Ziel, im Gesetzgebungsverfahren zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Anpassungen vorzunehmen, um Musikclubs baurechtlich verlässlich zu verorten und Konflikte mit heranrückender Wohnbebauung zu reduzieren. Konkret geht es um die Anerkennung von Musikclubs als Anlagen für kulturelle Zwecke bzw. um die Ausgestaltung einer eigenen Nutzungskategorie, die Erweiterung der Gebietszulässigkeiten, die präzisere Definition von Musikclubs, die Einführung eines bundesweiten Kultur- bzw. Clubkatasters sowie notwendige Anpassungen der TA Lärm und die Verstetigung des Bundesschallschutzprogramms.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts. Geschäftszeichen: SI3-72055/3#4
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604290004 (PDF - 18 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...eine bereits bestehende BauNVO-Kategorie, gestützt auf..., ...Nutzungsbegriff in die BauNVO, Nachbesserungen bei den..., ... in § 11 Abs. 2 Satz 2 BauNVO, von “Gebiete für Musikclubs..., ...kulturelle Zwecke“ in der BauNVO. Begründung: Die LiveKomm..., ...und Opernhäuser (BeckOK BauNVO/Karber, 44. Ed. 15.1.2026, BauNVO § 5 Rn. 92, beck-online..., .../Stock, 6. Aufl. 2025, BauNVO § 4 Rn. 49). Musikclubs..., ...allgemeinen Wohngebieten (§ 4 BauNVO) ausgeschlossen, obwohl..., ...beurteilt sich für § 4 BauNVO in erster Linie nach dem..., ...bringt § 4 Abs. 2 Nr. 2 BauNVO mit der regelhaften Zulässigkeit..., ...Handwerksbetriebe und § 4 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO mit der tatbestandlichen..., ...dient gemäß § 4 Abs. 1 BauNVO "vorwiegend dem Wohnen..., ...allgemeinen Wohngebiet (§ 4 BauNVO). Die Einführung einer..., ... Referentenentwurf der BauNVO-Novelle der Ampel-Koalition..., ...Gesetzesbegründung zur Änderung der BauNVO eingehend definiert werden..., ... solche Regelungen der BauNVO wesensfremd wären. Unter..., ...Rücksichtnahmegebot des § 15 Abs. 1 BauNVO im Wege der „architektonischen..., ...15 Abs. 1 Satz 2 Alt. 2 BauNVO eröffnet im Anwendungsbereich..., ...enthalten. § 11 Abs. 2 BauNVO bietet keinen unmittelbaren...

  • Entwurf Bundesministeriums für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Angegeben von: Verband der Landwirtschaftskammern (VLK) am 28.04.2026
    • Beschreibung: Der Gesetzgeber beabsichtigt, das Baugesetzbuch an aktuelle Bedarfe anzupassen. Vorgelegt hat der VLK eine Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMWSB. Mit dieser Stellungnahme hat der VLK Verbesserungsvorschläge eingebracht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604280001 (PDF - 13 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) § 5a BauNVO: Nach..., ...Wohngebiets (MDW)“ nach § 5a BauNVO. Spürbare Vorteile für..., ...des Dorfgebiets nach § 5 BauNVO möglich, die Nutzung durch..., ...Orientierungswerte zu § 17 BauNVO keinerlei Unterschied ..., ...Dorfgebiets (MD) nach§ 5 BauNVO von 60 dB(A) am Tag und..., ...überflüssig. § 12 BauNVO: Hierzu wird angeregt ...

  • Erleichterung planungsrechtlicher und städtebaulicher Vorschriften zur schnelleren und billigeren Schaffung und Modernisierung von Wohnraum

    • Angegeben von: VPB Verband Privater Bauherren e.V. am 27.04.2026
    • Beschreibung: Nichteinführung 8. Abschnitt 1. Kapitel BauGB-E zu EU-Wiederherstellungsverordnung. Erweiterung Anwendung Sondergebiet „experimentelles Mischgebiet“ § 10 Abs. 2a BauNVO-E für stärkere Nutzungsmischungen. Einführung Genehmigungsanspr f Gebäudeeigentümer in Erhaltungssatzungsgeb nach § 172 BauGB auf Verwendung alternativer Baustoffe bei unmöglicher Beschaffung der erlaubnisfähigen. Einführung Genehmigungsvorbehalt f Gebäudeeigent i Milieuschutzgeb nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2, Abs. 4 BauGB für Teilung von Wohnungen statt gepl. Verbots. Befürwortung gepl. Maßnahmen: Einführung Vorrangoption für Belang Wohnen in Bauleitplanung u Raumord., Digitalisierung u Straffung BauleitplanVf, Stärkung Schrottimmobilien- und Downtradegebietsmanagement, Ergänzung naturschutzrl Ausgl um subsid Ersatzgeld
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (3):

  • Stärkung von Musikspielstätten im Rahmen des Städtebau- und Raumordnungsrechts

    • Angegeben von: BDKV Bundesverband der Konzert- und Veranstaltungswirtschaft e. V. am 23.04.2026
    • Beschreibung: Um die Live-Kultur als Wirtschafts- und Standortfaktor lebendiger Städte und Regionen nachhaltig zu sichern, braucht es eine baurechtliche Aufwertung von Musikspielstätten als kulturelle Anlagen, eine weiterreichende Ausweitung des Sondergebiets auf Kulturschutzgebiete, eine Anpassung der TA Lärm und angemessene Schallschutzmaßnahmen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMWSB): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2604230038 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...eigenständige Nutzungsart in der BauNVO definiert werden. Ihre..., ...Gesetzesbegründung zur Änderung der BauNVO sollten Musikspielstätten..., ...den § 11 Abs. 2 Satz 2 BauNVO sollte die sprachliche...

  • Unterstützung des Aufbaus von Ladeinfrastruktur für batterieelektrische LKW und Beschleunigung von Genehmigungsverfahren

    • Angegeben von: BURSON GmbH am 21.04.2026
    • Beschreibung: Unterstützung beim Anliegen, die Förderung für den Aufbau einer öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für batterieelektrische LKW sicherzustellen und zusätzliche LKW-Stellplätze entlang der großen Fernstraßen zu schaffen. Hierfür müssen Baugenehmigungsverfahren vereinfacht, vereinheitlicht, digitalisiert und damit beschleunigt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Umsetzung der EU Entgelttransparenz-Richtlinie

    • Beschreibungen der Aufträge
      ...Anpassung des BBauG und der BauNVO)...., ...(hier zur Änderung der BauNVO) sowie Energie- und Klima..., ...Anpassung des BBauG und der BauNVO)....

  • Anpassung des BauGB hinsichtlich Genehmigungen und Vereinfachung der Planung

    • Angegeben von: RheinEnergie AG am 31.03.2026
    • Beschreibung: Anpassung des Baugesetzbuch um die Genehmigungen für den Ausbau von Wärmenetzen, Photovoltaik und Windenergie an Land zu beschleunigen und zu vereinfachen. Darüber hinaus sollen Elektrolyseure sowie Anlagen zur Speicherung von Strom, Wärme oder Wasserstoff in weiterem Umfang als bislang von der Außenbereichsprivilegierung erfasst werden. Außerdem wird die Direktbelieferung von Verbrauchern durch Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien künftig an Bedeutung gewinnen. Zur Unterstützung dieser Entwicklung sollte ein eigenständiger bauplanungsrechtlicher Privilegierungstatbestand eingeführt werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2603310069 (PDF - 3 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...zulassungsfähig sein (Änderung der BauNVO). Förderung von On-Site-Generation..., ...zulassungsfähig sein (Änderung der BauNVO). Förderung von On ...

  • Bedarfsgerechte Umsetzung Art. 14 EU-Richtlinie über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD)

    • Angegeben von: EDEKA Zentrale Stiftung & Co. KG am 12.02.2026
    • Beschreibung: Forderung einer zügigen, aber bedarfsgerechten Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1275 über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden (EPBD), in nationales Recht, entsprechend den Inhalten des Masterplans Ladeinfrastruktur 2030 der Bundesregierung. Es bedarf bei Nichtwohngebäuden (z.B. auf Handelsparkplätzen) einer alternativen Erfüllungsoption, die neben der reinen Anzahl der Ladepunkte auch eine qualitative, nach Ladeleistung berechnete Erfüllungsoption der Ausbauverpflichtung vorsieht.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2602120025 (PDF - 32 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Baunutzungsverordnung (BauNVO) behandelt. Dies führt..., ... allen Baugebieten der BauNVO grundsätzlich zulässig...

  • Mail an BMWE zur anstehenden BauGB-Novelle - zentrale Punkte aus Sicht des BWE

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... 16 Absatz 3 Nr. 2, 18 BauNVO und in Flächennutzungsplänen..., ...i.V.m. §§ 16 Absatz 1, 18 BauNVO festgesetzt werden. Auf...

  • Bürokratieabbau: Weniger ist mehr

    • Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. - Wirtschaft im Dialog am 18.12.2025
    • Beschreibung: Um Bürokratieabbau wirkungsvoll umzusetzen und die Wirtschaft tatsächlich zu entlasten, fordern die Mitglieder der Wirtschaftsvereinigung: - Informations- und Berichtspflichten kürzen - Einsatz von Pauschalisierungen, Bagatellgrenzen, Stichtagsregelungen und Genehmigungsfiktionen - Once-Only-Prinzip umsetzen - Digitale Standardpakete für Handwerk, Gastronomie und Mittelstand - Praxis- und Digitalchecks verpflichtend - Digitalisierbarkeit als verbindlicher Maßstab. - Serviceorientierte Verwaltung mit verbindlichen Bearbeitungsfristen. - Regulatory Sandboxes, Sunset-Klauseln und EU-weit harmonisierte Standards - KMU-Test für alle EU-Regeln, Harmonisierung von Berichtspflichten. - One-Stop-Shop für Gründungen in 24 Stunden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/2150 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Modernisierungsagenda für Staat und Verwaltung (Bund) - Für ein schnelles, digitales und handlungsfähiges Deutschland.
    • Betroffene Bundesgesetze (3):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2512180202 (PDF - 7 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ... zu Paketboxen in der BauNVO sinnvoll. Beispiel Rohstoffabbau...

  • Praxisorientierte Anpassung des Energieeffizienzgesetz

    • Beschreibungen der Aufträge
      ...Anpassung des BBauG und der BauNVO)...., ...(hier zur Änderung der BauNVO) sowie Energie- und Klima..., ...Anpassung des BBauG und der BauNVO)....

  • Gestaltung des TKG-Änderungsgesetzes 2026 zur Beschleunigung und Erleicherung des Ausbaus von TK-Netzen

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Privilegierung in §14 Abs. 1a BauNVO sollte auch für nicht ..., ...Inkrafttretens von §14 Abs. 1a BauNVO bereits beschlossen waren...
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