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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BOKraft 1975"« gefunden

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Autonomen Fahrens als Teil des ÖPNV
- Angegeben von: Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) GmbH am 13.06.2025
- Beschreibung: Das Projekt ABSOLUT stellt eine automatisierte Bedarfsverkehrslösung dar und sieht anstelle eines bisher im Fahrzeug anwesenden Sicherheitsfahrers nunmehr die Überwachung durch eine ortsfeste technische Aufsicht in einer Leitstelle vor. Für einen entsprechenden Betrieb sind ggf. gesetzliche Anpassungen für ein fahrerloses ÖV-System erforderlich.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  PBefG [alle RV hierzu]
  
  BefBedV [alle RV hierzu]
  
  BOKraft 1975 [alle RV hierzu]
Fahrerlaubnisverordnung
- Angegeben von: Taxi- und Mietwagenverband Deutschland am 03.04.2025
- Beschreibung: Anpassungsbedarf im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) und damit zusammenhängenden Rechtsgebieten.
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  PBefG [alle RV hierzu]
  
  BOKraft 1975 [alle RV hierzu]
  
  MessEGebV [alle RV hierzu]
  
  FeV 2010 [alle RV hierzu]
  
  FrStllgV [alle RV hierzu]
  
  PBZugV [alle RV hierzu]
  
  RegG [alle RV hierzu]
Gelegenheitsverkehr nach PBefG und verwandte Bereiche
- Angegeben von: Bundesverband Taxi und Mietwagen e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Anpassung PBefG: Unsicherheiten der örtlichen Behörden bei der Anwendung dieses Gesetzes sollen beseitigt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (7):
  
  PBefG [alle RV hierzu]
  
  BOKraft 1975 [alle RV hierzu]
  
  MessEG [alle RV hierzu]
  
  FeV 2010 [alle RV hierzu]
  
  FrStllgV [alle RV hierzu]
  
  PBZugV [alle RV hierzu]
  
  RegG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406260018 (PDF - 8 Seiten)
  
  SG2503140005 (PDF - 1 Seite)

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