Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (18)
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- Angegeben von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.12.2024
- Beschreibung: EFET Deutschland schlägt zu ausgewählten Aspekten des Referentenentwurfs Anpassungen vor, u.a.: - Unklarheiten und Widersprüche in den Details der Übergangsregelung zur Abschaffung der Vergütung bei negativen Preisen könnten dem angestrebten Ziel zuwiderlaufen; zudem ist Unterscheidung zwischen Bestands- und Neuanlagen sowie die Berechnung des Monatsmarktwerts nach Einführung der Viertelstundenprodukte in der Day-Ahead-Auktion unklar; - Speicher sollten nicht länger in ihrer flexiblen Nutzung eingeschränkt werden; - neue Hedging-Verpflichtung sollte im Anwendungsbereich auf Stromlieferanten beschränkt sein und nicht über die unionsrechtliche Vorgabe hinausgehen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung (ergänzte EnWG-EEG-Novelle 2024)
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412300021 (PDF, 7 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Verfügung stellt, entsteht beim BKV ein Preisrisiko. Denn der BKV muss den zuvor veräußerten..., ...beziehen. Der dadurch beim BKV entstandene Schaden, sollte..., ... Die Abrechnung zwischen BKV und Netzbetreiber würde..., ...Redispatch-Maßnahmen zwischen BKV und Anlagenbetreiber wäre..., ...bilanziellen Ausgleichs durch den BKV nicht nachvollziehbar. ..., ...Redispatch dem Direktvermarkter/BKV die Chance versagt, die...
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- Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 20.12.2024
- Beschreibung: Die Forderungen des VKU zu dem Gesetz sind ein Fokus auf prioritäre energiewirtschaftliche Vor-gaben, Gewährung von ausreichend Zeit zur Umsetzung von Digitalisierungserfordernissen, die Beschränkung der Pflicht zu Festpreisverträgen auf europäisches Mindestmaß.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (3):
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SG2501210036 (PDF, 21 Seiten)
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SG2501210037 (PDF, 23 Seiten)
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SG2501210040 (PDF, 5 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Regelungsentwurf abgelehnt. Der BKV sollte wie bisher direkten..., ...Redispatch-Maßnahmen des VNB haben, da der BKV auch den bilanziellen Ausgleich..., ...zwischen Anlagenbetreiber und BKV erhöhen die Kosten im Abrechnungsprozess..., ... Klärungsbedarf zwischen BKV und VNB unnötig zwischengeschaltet..., ...bisher lediglich zwischen BKV und VNB. Dieser Umstand...
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- Angegeben von: Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung e. V. (DGUV) am 13.12.2024
- Beschreibung: Die DGUV begrüßt das Vorhaben des Verordnungsgebers, ausdrücklich zu regeln, dass die Prüfung von Berufskrankheiten im Einzelfall sowohl hinsichtlich des Krankheitsbildes als auch hinsichtlich der als Ursache in Betracht kommenden Einwirkung auf der Grundlage der veröffentlichten Beratungsergebnisse des Ärztlichen Sachverständigenbeirats Berufskrankheiten der Bundesregierung vorzunehmen ist. Darüber hinaus wird die im Weißbuch Berufskrankheiten der DGUV veröffentlichte Position bekräftigt, Einwirkungen und Krankheitsbilder bereits in der BK-Bezeichnung so konkret wie möglich zu formulieren und nach Möglichkeit auch Dosis-Grenzwerte anzugeben.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMAS): Sechste Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: EFET Deutschland - Verband Deutscher Energiehändler am 30.09.2024
- Beschreibung: EFET Deutschland schlägt zu ausgewählten Aspekten des Referentenentwurfs Anpassungen vor, u.a.: - Umsetzung der novellierten EU-Binnenmarktrichtlinie zur Verbesserung des Strommarktdesigns in nationales Recht: Die Neuregelung zu Absicherungsstrategien sollte im Anwendungsbereich auf Stromlieferanten beschränkt sein und nicht über die unionsrechtliche Vorgabe hinausgehen. Versorger sollten zudem nur in begründeten Ausnahmefällen von der Bundesnetzagentur zur Vorlage und Anpassung ihrer Absicherungsstrategien aufgefordert werden dürfen. - Redispatch-Anpassungen: Bei der Weiterentwicklung sollte man das Zielmodell für einen effizient und reibungslos funktionierenden Redispatch-Prozess nicht aus den Augen verlieren.
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Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Referentenentwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts im Bereich der Endkundenmärkte, des Netzausbaus und der Netzregulierung, EnWG-Novelle 2024
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2409300237 (PDF, 4 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Verfügung stellt, entsteht beim BKV ein Preisrisiko. Denn der BKV muss den zuvor veräußerten..., ...beziehen. Der dadurch beim BKV entstandene Schaden, soll-te..., ... Die Abrechnung zwischen BKV und Netzbetreiber würde..., ...Redispatch-Maßnahmen zwischen BKV und Anlagenbetreiber wäre..., ...bilanziellen Ausgleichs durch den BKV nicht nachvollziehbar. ..., ...Redispatch dem Direktvermarkter/BKV die Chance versagt, die...
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- Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 30.09.2024
- Beschreibung: Mit dem EnWG-Referentenentwurf werden Regelungen der Richtlinie (EU) 2024/1711 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13.6.24 zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/2001 und (EU) 2019/944 in Bezug auf die Verbesserung des Elektrizitätsmarktdesigns in der Union (ABl. L vom 26.6.2024) zur Stärkung des Verbraucherschutzes, insbesondere zum Schutz der Verbraucher vor Strompreisschwankungen, in nationales Recht umgesetzt. Kernstück sind Änderungen des Energiewirtschaftsgesetzes.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2409260069 (PDF, 3 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bilanzkreisverantwortlichen (BKV) durchgeführt wird und ..., ...Bilanzkreisverantwortlichen (BKV) wird der Abstimmungsaufwand..., ...Klärungsprozess zwischen BKV und Netzbetreiber unnötig..., ... Klärungsbedarf zwischen BKV und Netzbetreiber entstehen..., ...Redispatcheingriffen zwischen BKV und Netzbetreiber; es entstehen..., ...bisher lediglich zwischen BKV und Netzbetreiber. Dieser...
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- Angegeben von: 50Hertz Transmission GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten.). Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebundenen Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (10):
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SG2406280014 (PDF, 28 Seiten)
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SG2406280015 (PDF, 51 Seiten)
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SG2406280017 (PDF, 4 Seiten)
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SG2409260046 (PDF, 16 Seiten)
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SG2409260047 (PDF, 11 Seiten)
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SG2412200102 (PDF, 18 Seiten)
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SG2412200103 (PDF, 2 Seiten)
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SG2412200114 (PDF, 2 Seiten)
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SG2412200115 (PDF, 11 Seiten)
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SG2412200117 (PDF, 6 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...mit mehr als 6 GW (durch BKV bilanziert) angezeigt..., ...EE Absenkmengen durch die BKV ist zu prüfen • Fehlendes...
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- Angegeben von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
- Beschreibung: Die Versorgungssicherheit ist dann gewährleistet, wenn zu jedem Zeitpunkt ausreichend Erzeugung vorhanden ist, um die Nachfrage zu decken. Dafür sind zunächst Maßnahmen zu ergreifen, die die Flexibilität der Nachfrage stärken und damit dazu beitragen, dass nicht übermäßig große Erzeugungskapazitäten vorgehalten werden müssen. Zudem muss der Einsatz von Speichern in einer marktstützenden Weise erfolgen, dafür sind Hemmnisse abzubauen und Anreize zu schaffen. Soweit darüber hinaus und unter Beachtung der EU-weiten Versorgungssicherheit noch weitere steuerbare Ressourcen notwendig sind, sollen solche Mechanismen genutzt werden, die den Energy-only-Market (EoM) nicht beeinträchtigen und die Anreize zur Nutzung von Flexibilität und Speichern nicht konterkarieren.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Stellungnahmen/Gutachten (2):
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SG2501290028 (PDF, 26 Seiten)
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SG2501300002 (PDF, 4 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Marktrollen, insbesondere auch BKV, in die Entscheidungsfindung..., ...anfallen. Von Vorteilen beim BKV hat der Anlagenbetreiber...
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20.) Eine dekarbonisierte Energiewirtschaft benötigt kostengünstige und leistungsfähige Messtechnik.
- Angegeben von: Bundesverband Neue Energiewirtschaft am 27.06.2024
- Beschreibung: Eine dekarbonisierte Energiewirtschaft benötigt kostengünstige, leistungsfähige und zeitgemäße Mess- und Steuerungstechnik. Eine gelungene Digitalisierung ist die Grundlage für die intelligente Koordinierung des Stromsystems. Dafür müssen die Anforderungen an die Messtechnik an internationale Standards angepasst werden.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Stellungnahmen/Gutachten (3):
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SG2406240010 (PDF, 2 Seiten)
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SG2406240015 (PDF, 46 Seiten)
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SG2501300011 (PDF, 12 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Direktvermarkter (sowie EIV / BKV) der Schlüssel für die ..., ...Bilanzausgleich durch den BKV fortgeführt werden (kein...
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- Angegeben von: WWF Deutschland am 26.06.2024
- Beschreibung: Umsetzung der Richtlinie für die Windenergie an Land: Stellungnahme zum Referentenentwurf, Konkretisierung unbestimmte Rechtsbegriffe, Verbesserung Umweltstandard - Anpassung der Transposition in deutsches Recht für Offshore-Wind, insb. Erhalt des Umweltstandards - Änderungen im Zuge der Umsetzung in deutsches Recht für Onshore-Wind und PV (Beschleunigungsgebiete, Rechtsbegriffe, ...)
- Betroffene Bundesgesetze (6):
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Stellungnahmen/Gutachten (4):
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SG2406140022 (PDF, 2 Seiten)
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SG2410290016 (PDF, 5 Seiten)
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SG2410290018 (PDF, 21 Seiten)
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SG2411190004 (PDF, 59 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bilanzkreisverantwortlichen (BKV) im DKM. Es kann sein, ...
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- Angegeben von: European Energy Exchange AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Kraftwerksstrategie der Bundesregierung zur Ausschreibung von H2-Ready Kraftwerken und Richtungsentscheidung für Kapazitätsmechanismus
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (5):
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SG2406200215 (PDF, 9 Seiten)
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SG2412130036 (PDF, 2 Seiten)
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SG2412130037 (PDF, 240 Seiten)
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SG2412130038 (PDF, 12 Seiten)
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SG2412130039 (PDF, 19 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...VSN-Menge mit der Last der BKV verglichen. Gleichzeitig...
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- Angegeben von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Mit der Einführung von Energy Sharing soll zum einen ermöglicht werden, sich zu einer Bürgerenergiegesellschaft zusammenzuschließen, um gemeinsam Erneuerbare-Energien-Anlagen zu betreiben und den selbsterzeugten Strom aus diesen Anlagen über das öffentliche Stromnetz gemeinsam zu nutzen. Zum anderen sollen Betreiber von Erneuerbare-Energien-Anlagen ihren Überschussstrom im regionalen Umkreis mit anderen Verbraucherinnen und Verbrauchern gemeinsam nutzen können.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (7):
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SG2406210178 (PDF, 8 Seiten)
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SG2406210179 (PDF, 10 Seiten)
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SG2407010009 (PDF, 1 Seite)
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SG2407290012 (PDF, 4 Seiten)
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SG2407290013 (PDF, 20 Seiten)
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SG2410010017 (PDF, 9 Seiten)
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SG2410250018 (PDF, 3 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...mit Lieferanten und der BKV des jeweiligen Lieferanten..., ...Lieferant und erhält von deren BKV die Zuordnungsermächtigung..., ...Bilanzkreisverantwortlichen (BKV) für ihre MaLos gewählt..., ...Beschaffungsrisiko komplett beim BKV des Lieferanten anstatt..., ...daher sein, dass sich kaum BKV finden, welche bereit..., ... Lieferanten und deren BKV werden daher bald flächendeckend...
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- Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft der Fahrlehrerausbildungsstätten (BAGFA e.V.) am 24.06.2024
- Beschreibung: Novellierung der Fahrausbildung OFSA II Die Fahrausbildung soll reformiert werden. Insbesonder soll die Möglichkeit gegeben weden den Unterricht auch synchron-online anzubieten, asynchrones e-learning soll integriert werden, Lernstandskontrollen sollen implementiert werden.Der Einsatz von Simulatoren soll geregelt werden.. Die Ausbildung wird in Kompetenzbereiche eingeteilt. Ausbildungsverläufe sollen vorgegeben werden. Die Fahrlehrerausbildung soll entsprechend angepasst werden.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2406140007 (PDF, 48 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Verkehrsleiter (v. a. BKrFQG; BKrFQV; BKV; PB-ZugV; GB-ZugV) 2, ...
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- Angegeben von: TenneT TSO GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung ausreichender Kraftwerkskapazitäten zur Gewährleistung von Systemstabilität im Rahmen der aktuell laufenden Diskussionen zur Kraftwerksstrategie und der Einführung eines Kapazitätsmechanismus in Deutschland sowie eines systemdienlichen Verhaltens von Erneuerbare Energien-Anlagen. Neben der ausreichenden gesicherten Erzeugungskapazität zur Sicherstellung von Systemstabilität und Versorgungssicherheit geht es auch um die Verortung der Kraftwerkskapazität, z.B. zur Sicherstellung ausreichender Redispatch-Kapazitäten sowie um Maßnahmen zur Erfüllung von nichtfrequenzgebunden Systemdienstleistungen zur Sicherstellung der Systemstabilität und um Maßnahmen zur Höherauslastung des Strom-Übertragungsnetzes.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (10):
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SG2406200218 (PDF, 28 Seiten)
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SG2406200221 (PDF, 51 Seiten)
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SG2406210010 (PDF, 4 Seiten)
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SG2409270026 (PDF, 3 Seiten)
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SG2409270040 (PDF, 16 Seiten)
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SG2409270086 (PDF, 4 Seiten)
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SG2412180087 (PDF, 18 Seiten)
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SG2412180157 (PDF, 2 Seiten)
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SG2412180159 (PDF, 11 Seiten)
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SG2412180160 (PDF, 6 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...mit mehr als 6 GW (durch BKV bilanziert) angezeigt ..., ...EE Absenkmengen durch die BKV ist zu prüfen • Fehlendes...
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- Angegeben von: Vattenfall GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Optimierung der Rahmenbedingungen von Vertriebsprozessen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2410080004 (PDF, 2 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Bilanzkreisverantwortlicher (BKV) und Betreiber der technischen..., ...nehmen. Zurzeit hat der BKV nach § 13a Abs. 1 (i.V.m..., ...Verteilnetz übernimmt der BKV den bilanziellen Ausgleich..., ...zugeordnet ist, da weiterhin der BKV den bilanziellen Ausgleich..., ...Preisrisiko schon heute beim BKV liegt, da die pauschale..., ...zusätzlichen Kosten, welche beim BKV entstehen, über den AB ..., ...wirtschaftlichen Vorteile beim BKV, beim AB oder bei einem..., ... Die Abrechnung zwischen BKV und Netzbetreiber würde..., ...Redispatch-Maßnahmen zwischen BKV und AB wäre ebenfalls..., ...Wiederbeschaffungskosten des BKV stellt für den AB dagegen...
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- Angegeben von: PV Think Tank am 20.06.2024
- Beschreibung: Gestaltung, Schaffung oder Absicherung eines gesetzlichen oder marktlichen Investitionsrahmens für den Ausbau von Photovoltaikanlagen und Energiespeichern. Adaption der Energiemärkte auf die Eigenschaften von Erneuerbaren Energien (insbesondere Photovoltaik) und Energiespeichern. Verbesserung des Marktzugangs, der Vermarktung und der Finanzierung, sowie Schaffung, Weiterentwicklung oder Ablösung von Förderinstrumenten.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Stellungnahmen/Gutachten (2):
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SG2406150002 (PDF, 46 Seiten)
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SG2406270196 (PDF, 49 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Direktvermarkter (sowie EIV / BKV) der Schlüssel für die ..., ...Bilanzausgleich durch den BKV fortgeführt werden (kein..., ...Direktvermarkter (sowie EIV / BKV) der Schlüssel für die ..., ...Bilanzausgleich durch den BKV fortgeführt werden (kein...
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- Angegeben von: TransnetBW GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Überführung der von der BNetzA im Netzentwicklungsplan Strom 2037/2045 (2023) bestätigten Drehstrom- und Gleichstrom-Maßnahmen als Vorhaben in den Bundesbedarfsplan (als Anhang zum Bundesbedarfsplangesetz) einschließlich Berücksichtigung der erforderlichen Netzverknüpfungspunkte sowie Kennzeichnung der Genehmigungshoheit (Bund oder Länder).
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (3):
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SG2406170038 (PDF, 4 Seiten)
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SG2406180187 (PDF, 20 Seiten)
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SG2409270155 (PDF, 1 Seite)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...mit mehr als 6 GW (durch BKV bilanziert) angezeigt wurden..., ...EE Absenkmengen durch die BKV ist zu prüfen • Fehlendes...
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- Angegeben von: Bündnis Bürgerenergie am 13.06.2024
- Beschreibung: Die Einführung von Energy Sharing soll es Bürger*innen ermöglichen, Strom über das öffentliche Stromnetz gemeinsam zu nutzen. Bürger*innen sollen zum Einen die Möglichkeit haben, sich in Bürgerenergiegesellschaften zusammen zu schließen, Erneuerbare-Energien-Anlagen gemeinsam zu betreiben und den Strom aus diesen Anlagen gemeinsam zu nutzen. Zum Anderen sollen Betreiber*innen von Erneuerbare-Energien-Anlagen ihren Überschussstrom regional, z.B. an eine*n Nachbar*in, weiterverkaufen können.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (5):
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SG2405300040 (PDF, 7 Seiten)
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SG2406110118 (PDF, 11 Seiten)
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SG2409270104 (PDF, 20 Seiten)
-
SG2409270107 (PDF, 4 Seiten)
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SG2412160036 (PDF, 7 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... mit Lieferanten und der BKV des jeweiligen Lieferanten..., ...Lieferant und erhält von deren BKV die Zuordnungsermächtigung..., ...Bilanzkreisverantwortlichen (BKV) für ihre MaLos gewählt..., ...Beschaffungsrisiko komplett beim BKV des Lieferanten anstatt..., ...daher sein, dass sich kaum BKV finden, welche bereit sind..., ...zeigt. Lieferanten und deren BKV werden daher bald flächendeckend...
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- Angegeben von: Interessengemeinschaft Betriebliche Krankenversicherung e. V. am 29.05.2024
- Beschreibung: Keine Entbudgetierung der Hausärztlichen Vergütung; Keine Änderung in den Versorgungspauschalen, keine Einführung einer Vorhaltepauschale im Hausärztlichen Bereich, Einführung eines Krankenkassenbewertungsverfahrens auf Basis von Versichertenrelevanten Themen
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2406050036 (PDF, 11 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Krankenversicherung e.V. (IG BKV e.V.) Albrechtstraße 22..., ...Krankenversicherung e.V. (BKV e.V.) be-grüßt ausdrücklich..., ...Gesundheitsversorgung zu bieten. Der BKV e.V. unterstützt daher..., ... entbudgetiert wird. Der BKV e.V. lehnt eine Entbudgetierung..., ...Vergütung ersetzen. Der BKV spricht sich sehr nachdrücklich...