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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"BImSchV 44"« gefunden

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Privatrechtliche Organisation (1)

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Energie (3)
- Allgemeine Energiepolitik (3)
- Energienetze (2)
- Erneuerbare Energien (2)
- Sonstiges im Bereich "Energie" (2)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
- Sonstiges im Bereich "Europapolitik und Europäische Union" (1)
Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Digitalisierung (1)
Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen (1)
- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" (1)
Umwelt (2)
- Immissionsschutz (1)
- Klimaschutz (1)
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz (1)
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" (1)
Verkehr (1)
- Personenverkehr (1)
Wirtschaft (1)
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Von

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Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (1)
Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)
Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
Bundesministerium für Verkehr (BMV) (1)
Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (1)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2)
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (1/1) (1/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

Gefundene Regelungsvorhaben (3)

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Bürokratierückbau
- Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 10.06.2025
- Beschreibung: Vorschläge der Stadtwerke München GmbH zum Bürokratieabbau auf europäischer, nationaler und bayerischer Ebene
- Betroffene Bundesgesetze (20):
  
  BBauG [alle RV hierzu]
  
  GwG 2017 [alle RV hierzu]
  
  BDSG 2018 [alle RV hierzu]
  
  AO 1977 [alle RV hierzu]
  
  VgV 2016 [alle RV hierzu]
  
  BetrVG [alle RV hierzu]
  
  AÜG [alle RV hierzu]
  
  SGB 4 [alle RV hierzu]
  
  AufenthG 2004 [alle RV hierzu]
  
  BSIG 2009 [alle RV hierzu]
  
  LkSG [alle RV hierzu]
  
  UStatG 2005 [alle RV hierzu]
  
  BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  EnEfG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 44 [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  VwVfG [alle RV hierzu]
  
  MessbG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2506030035 (PDF - 83 Seiten)
Rechenzentren bei der Fortentwicklung der Industrienetzentgelte im Elektrizitätsbereich berücksichtigen
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 20.09.2024
- Beschreibung: Das von der Bundesnetzagentur veröffentlichte Eckpunktepapier zur Fortentwicklung der Industrienetzentgelte im Elektrizitätsbereich zielt darauf ab, in einem auf erneuerbaren Energien aufbauenden Stromsystem ein systemdienliches Verbrauchsverhalten der Industrie anzureizen. Hier sind die für eine nachhaltige Zukunft unverzichtbaren Rechenzentren zu berücksichtigen. Es braucht eine gute Lösung für digitale Infrastrukturen, die sich nicht flexibel verhalten können. Für die Erreichung der Ziele ist zudem eine Anpassung des Energieeffizienzgesetzes und des Bundes-Immissionsschutzgesetzes nötig.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EnEfG [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 44 [alle RV hierzu]
  
  StromNEV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2409200048 (PDF - 2 Seiten)
Entwicklung eines Wasserstoffbeschleunigungsgesetzes
- Angegeben von: Initiative Energien Speichern e.V. (INES) am 28.06.2024
- Beschreibung: Erleichterungen in Genehmigungsverfahren für Wasserstoffspeicher und erste Regelungen für Wasserstoffspeicher
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (8):
  
  EnWG 2005 [alle RV hierzu]
  
  BBergG [alle RV hierzu]
  
  UVPBergbV [alle RV hierzu]
  
  UVPG [alle RV hierzu]
  
  ROG 2008 [alle RV hierzu]
  
  WHG 2009 [alle RV hierzu]
  
  StandAG 2017 [alle RV hierzu]
  
  BImSchV 44 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406270262 (PDF - 13 Seiten)

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