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Gefundene Regelungsvorhaben (3)
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- Angegeben von: Bitkom e.V. am 20.09.2024
- Beschreibung: Das von der Bundesnetzagentur veröffentlichte Eckpunktepapier zur Fortentwicklung der Industrienetzentgelte im Elektrizitätsbereich zielt darauf ab, in einem auf erneuerbaren Energien aufbauenden Stromsystem ein systemdienliches Verbrauchsverhalten der Industrie anzureizen. Hier sind die für eine nachhaltige Zukunft unverzichtbaren Rechenzentren zu berücksichtigen. Es braucht eine gute Lösung für digitale Infrastrukturen, die sich nicht flexibel verhalten können. Für die Erreichung der Ziele ist zudem eine Anpassung des Energieeffizienzgesetzes und des Bundes-Immissionsschutzgesetzes nötig.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2409200048 (PDF, 2 Seiten)
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Beschleunigung des Wasserstoff-Hochlaufs
Aktiv vom 14.08.2024 bis 12.11.2024
- Angegeben von: Wirtschaftsvereinigung der Grünen e.V. am 14.08.2024
- Beschreibung: Die Zeit drängt: Viele Investitionsentscheidungen für einen raschen Hochlauf des Wasserstoffmarkts stehen noch aus. Sie müssen aber aufgrund mehrjähriger Realisierungszeiten der Projekte zeitnah getroffen werden. Dafür brauchen wir die Rahmenbedingungen jetzt. Ziel sollte es sein, schnell möglichst große Mengen an emissionsarmen Wasserstoff zu nutzen: > Beschleunigung der Projektrealisierungen für den Hochlauf (Planungs- und Genehmigungsverfahren für Pipelines, Elektrolyseure und Speicher) > Rahmenbedingungen für H2-Infrastrukur schaffen und Unsicherheiten beseitigen > Investitionsentscheidungen für H2-Speicher vor 2025 treffen und Wasserstoffspeicherstrategie vorlegen > Errichtung von Elektrolyseuren Import von Derivaten anreizen
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2408140006 (PDF, 5 Seiten)
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- Angegeben von: Initiative Energien Speichern e.V. (INES) am 28.06.2024
- Beschreibung: Erleichterungen in Genehmigungsverfahren für Wasserstoffspeicher und erste Regelungen für Wasserstoffspeicher
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
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BT-Drs. 20/11899
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (8):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2406270262 (PDF, 13 Seiten)
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