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Gestaltung investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen durch das TK-Netzausbaubeschleunigungsgesetz
- Angegeben von: FGS Global (Europe) GmbH am 16.09.2024
- Beschreibung: Beschleunigung des Mobilfunkausbaus und Sicherstellung eines funktionierenden Infrastrukturwettbewerbs
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMDV): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  TKG 2021 [alle RV hierzu]
  
  BEMFV [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
  
  Vantage Towers AG
Schaffung wesentlicher Voraussetzungen für einen beschleunigten Netzausbau im TK-NABEG
- Angegeben von: United Internet AG am 28.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung, dass der Netzausbau im Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) den Status eines "überragenden öffentlichen Interesses" erhält. Wir schlagen zudem vor, Maßnahmen zur Beschleunigung des Standortbescheinigungsprozesses im Zusammenhang mit dem Betrieb von Mobilfunkmasten in das TK-NABEG mit aufzunehmen und Potenziale zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsinfrastruktur gezielt zu nutzen, die mit einer Genehmigungsfreiheit geringfügiger baulicher Maßnahmen bei der Verlegung und Änderung von Telekommunikationslinien verbunden sind.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMDV): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  TKG 2021 [alle RV hierzu]
  
  BEMFV [alle RV hierzu]
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
  
  1&1 AG
  
  1&1 Versatel GmbH
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
  
  SG2406210162 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2412280004 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2412300028 (PDF - 6 Seiten)
Schaffung wesentlicher Voraussetzungen für einen beschleunigten Netzausbau im TK-NABEG
- Angegeben von: 1&1 AG am 28.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung, dass der Netzausbau im Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) den Status eines "überragenden öffentlichen Interesses" erhält. Wir schlagen zudem vor, Maßnahmen zur Beschleunigung des Standortbescheinigungsprozesses im Zusammenhang mit dem Betrieb von Mobilfunkmasten in das TK-NABEG mit aufzunehmen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMDV): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  TKG 2021 [alle RV hierzu]
  
  BEMFV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2406210160 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2412270013 (PDF - 4 Seiten)
Schaffung wesentlicher Voraussetzungen für einen beschleunigten Netzausbau im TK-NABEG
- Angegeben von: 1&1 Versatel GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung, dass der Netzausbau im Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) den Status eines "überragenden öffentlichen Interesses" erhält. Zu den weiteren Zielen zählt die gezielte Nutzung der Potenziale zur Beschleunigung des Ausbaus, die mit einer Genehmigungsfreiheit geringfügiger baulicher Maßnahmen bei der Verlegung und Änderung von Telekommunikationslinien verbunden sind.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMDV): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  TKG 2021 [alle RV hierzu]
  
  BEMFV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2412270011 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2412300027 (PDF - 6 Seiten)
EMF
- Angegeben von: Vodafone GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: EMF-Exhaustion: Verhinderung von ausbaubeschränkenden Auswirkungen des Immissionsschutzes und entsprechendes Entgegenwirken
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BEMFV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406170145 (PDF - 33 Seiten)
Gestaltung investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen durch das TK-Netzausbaubeschleunigungsgesetz
- Angegeben von: Vantage Towers AG am 27.05.2024
- Beschreibung: Beschleunigung des Mobilfunkausbaus und Sicherstellung eines funktionierenden Infrastrukturwettbewerbs.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Referentenentwurf (BMDV): Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  TKG 2021 [alle RV hierzu]
  
  BEMFV [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2407290007 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2410080022 (PDF - 2 Seiten)

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Gestaltung investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen durch das TK-Netzausbaubeschleunigungsgesetz

Schaffung wesentlicher Voraussetzungen für einen beschleunigten Netzausbau im TK-NABEG

Schaffung wesentlicher Voraussetzungen für einen beschleunigten Netzausbau im TK-NABEG

Schaffung wesentlicher Voraussetzungen für einen beschleunigten Netzausbau im TK-NABEG

EMF

Gestaltung investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen durch das TK-Netzausbaubeschleunigungsgesetz