Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (7)
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- Angegeben von: Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM) e.V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Verbesserung der Rahmenbedingungen für den Glasfaser- und Mobilfunkausbau
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
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BR-Drs. 391/24
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (5):
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SG2409270122 (PDF, 20 Seiten)
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SG2412050010 (PDF, 2 Seiten)
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SG2412100013 (PDF, 17 Seiten)
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SG2412100015 (PDF, 4 Seiten)
-
SG2412100016 (PDF, 3 Seiten)
-
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...elektromagnetischer Felder (BEMFV) 18 § 1 TKGneu –..., ...elektromagnetischer Felder (BEMFV) Für zügigen 5G-Ausbau..., ...elektromagnetischer Felder (BEMFV) geregelt. Die STOB ergeht..., ...Rechnung, dass bei Erlass der BEMFV im Jahr 2002 der Markt..., ...elektromagnetischer Felder (BEMFV) erfolgen. Die geltenden..., ...selbstverständlich unberührt. Eine BEMFV Änderung würde der Bundesnetzagentur...
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- Angegeben von: FGS Global (Europe) GmbH am 16.09.2024
- Beschreibung: Beschleunigung des Mobilfunkausbaus und Sicherstellung eines funktionierenden Infrastrukturwettbewerbs
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: United Internet AG am 28.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung, dass der Netzausbau im Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) den Status eines "überragenden öffentlichen Interesses" erhält. Wir schlagen zudem vor, Maßnahmen zur Beschleunigung des Standortbescheinigungsprozesses im Zusammenhang mit dem Betrieb von Mobilfunkmasten in das TK-NABEG mit aufzunehmen und Potenziale zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsinfrastruktur gezielt zu nutzen, die mit einer Genehmigungsfreiheit geringfügiger baulicher Maßnahmen bei der Verlegung und Änderung von Telekommunikationslinien verbunden sind.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (3):
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SG2406210162 (PDF, 3 Seiten)
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SG2412280004 (PDF, 4 Seiten)
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SG2412300028 (PDF, 6 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...elektromagnetischer Felder (BEMFV) Die Verordnung über ..., ...elektromagnetischer Felder (BEMFV) geregelte Verfahren dient..., ...Ermächtigungsgrundlage der BEMFV ist § 32 des Gesetzes ..., ...Rechnung, dass bei Erlass der BEMFV im Jahr 2002 der Markt...
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- Angegeben von: 1&1 AG am 28.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung, dass der Netzausbau im Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) den Status eines "überragenden öffentlichen Interesses" erhält. Wir schlagen zudem vor, Maßnahmen zur Beschleunigung des Standortbescheinigungsprozesses im Zusammenhang mit dem Betrieb von Mobilfunkmasten in das TK-NABEG mit aufzunehmen.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (2):
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SG2406210160 (PDF, 3 Seiten)
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SG2412270013 (PDF, 4 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
-
Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...elektromagnetischer Felder (BEMFV) Die Verordnung über ..., ...elektromagnetischer Felder (BEMFV) geregelte Verfahren dient..., ...Ermächtigungsgrundlage der BEMFV ist § 32 des Gesetzes ..., ...Rechnung, dass bei Erlass der BEMFV im Jahr 2002 der Markt...
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- Angegeben von: 1&1 Versatel GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Sicherstellung, dass der Netzausbau im Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-NABEG) den Status eines "überragenden öffentlichen Interesses" erhält. Zu den weiteren Zielen zählt die gezielte Nutzung der Potenziale zur Beschleunigung des Ausbaus, die mit einer Genehmigungsfreiheit geringfügiger baulicher Maßnahmen bei der Verlegung und Änderung von Telekommunikationslinien verbunden sind.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (2):
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SG2412270011 (PDF, 4 Seiten)
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SG2412300027 (PDF, 6 Seiten)
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- Angegeben von: Vodafone GmbH am 24.06.2024
- Beschreibung: EMF-Exhaustion: Verhinderung von ausbaubeschränkenden Auswirkungen des Immissionsschutzes und entsprechendes Entgegenwirken
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2406170145 (PDF, 33 Seiten)
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Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
... im STOB-Verfahren nach BemfV zu erhalten, Spektrum...
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- Angegeben von: Vantage Towers AG am 27.05.2024
- Beschreibung: Beschleunigung des Mobilfunkausbaus und Sicherstellung eines funktionierenden Infrastrukturwettbewerbs.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
SG2407290007 (PDF, 3 Seiten)
-
SG2410080022 (PDF, 2 Seiten)
-
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...elektromagnetischer Felder (BEMFV). Aufgrund des Be-schleunigungseffektes...