Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (15)
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- Angegeben von: TÜV-Verband e.V. am 07.05.2026
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist eine praxisnahe und sicherheitsorientierte Ausgestaltung des regulatorischen Rahmens für Fusionskraftwerke. Die TÜV-Unternehmen bieten ihre Expertise für die Regelwerksentwicklung, Materialqualifikation, sicherheitstechnische Bewertungen, Lieferantenüberwachung und Entsorgung radioaktiver Abfälle an, um hohe Sicherheitsstandards mit einer effizienten und umsetzbaren Regulierung zu verbinden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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- Angegeben von: Consumer Choice Center am 08.04.2026
- Beschreibung: Das Consumer Choice Center betreibt Interessenvertretung mit dem Ziel, energiepolitische Regelungen zu fördern, die zu geringeren Kosten für Verbraucher, mehr Technologieoffenheit und einem diskriminierungsfreien Marktzugang für neue Anbieter und innovative Lösungen beitragen, sowie Regelungen zu verhindern oder zu begrenzen, die Verbraucher finanziell belasten oder den Wettbewerb einschränken. Betroffen sind insbesondere gesetzliche und untergesetzliche Regelungen zu Preisbestandteilen, Abgaben, Umlagen, Fördermechanismen, Netzzugang, Erzeugung, Versorgung und Infrastruktur im Strom-, Wärme- und Kraftstoffbereich.
- Betroffene Bundesgesetze (7):
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- Angegeben von: 365 Sherpas BPI | 365 Sherpas GmbH am 31.03.2026
- Beschreibung: Ziel ist die Entwicklung eines modernen regulatorischen Rahmens für Fusionskraftwerke, der sich grundsätzlich am Strahlenschutzgesetz orientiert und gleichzeitig weitgehend mit den in Großbritannien und den USA etablierten, auf der Regulierung von Teilchenbeschleunigern basierenden Ansätzen harmonisiert ist. Dieser Rahmen soll einem offenen, lernenden Prozess folgen, von Beginn an vollständig digital ausgestaltet sein, Innovation und technischen Fortschritt gezielt unterstützen und zugleich ein hohes Maß an Vertrauen in der Gesellschaft schaffen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: Kerntechnik Deutschland e.V. am 17.03.2026
- Beschreibung: Implementierung einer zweigleisigen Strategie für nukleare Zukunftstechnologie in den Bereichen Fusion als längerfistiges Entwicklungsprojekt und SMR-Technologie einschließlich eines SMR-Pfades mit konkreten Vorschlägen zur Umsetzung. Diese betreffen Gesetzgebung, Regulierung, Betreiber- und Eigentümerstrukturen, Investoren, Standortauswahl, Projektierung, Umsetzung sowie Kompetenz und Fachpersonal.
- Betroffene Bundesgesetze (5):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: WWF Deutschland am 29.01.2026
- Beschreibung: Die Bundesregierung plant mit vorliegendem Gesetzentwurf, die Effizienz von Planungs- und Genehmigungsverfahren im Allgemeinen und insbesondere für den Bereich Verkehr und Energie deutlich zu steigern. Wir setzen uns dafür ein, dass Umweltstandards bei der Beschleunigung nicht abgesenkt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Infrastruktur-Zukunftsgesetzes
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BR-Drs. 780/25
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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Betroffene Bundesgesetze (17):
- UVPG [alle RV hierzu]
- WHG 2009 [alle RV hierzu]
- BNatSchG 2009 [alle RV hierzu]
- AEG [alle RV hierzu]
- BSWAG [alle RV hierzu]
- FStrG [alle RV hierzu]
- FStrAusbauG [alle RV hierzu]
- WaStrG [alle RV hierzu]
- WaStrAbG [alle RV hierzu]
- LuftVG [alle RV hierzu]
- VwVfG [alle RV hierzu]
- ROG 2008 [alle RV hierzu]
- FStrBAG [alle RV hierzu]
- PBefG [alle RV hierzu]
- AtG [alle RV hierzu]
- KrWG [alle RV hierzu]
- DepV 2009 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Deutsche Bahn am 06.08.2025
- Beschreibung: Die DB setzt sich dafür ein, dass ihr und dem Verkehrsträger Schiene kein Wettbewerbsnachteil durch die Vorgaben des NIS2-Umsetzungsgesetz entstehen. Anpassungsbedarf sieht die DB insbesondere bei der Harmonisierung mit dem anstehenden KRITIS-Dachgesetz. Dies gilt insbesondere bei der Bestimmung kritischer Anlagen sowie bei den Resilienzmaßnahmen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMI): Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der NIS-2-Richtlinie und zur Regelung wesentlicher Grundzüge des Informationssicherheitsmanagements in der Bundesverwaltung
- Betroffene Bundesgesetze (8):
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Wiedereinführung der Kernkraft
Aktiv vom 30.06.2025 bis 22.09.2025
- Angegeben von: WePlanet DACH e. V. am 30.06.2025
- Beschreibung: Wiederinbetriebnahme stillgelegter Kernkraftwerke und Bau neuer Kernkraftwerke.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Nuklearia am 23.05.2025
- Beschreibung: Der Nuklearia e. V. setzt sich für die Schaffung gesetzlicher Rahmenbedingungen ein, die den Wiedereinstieg Deutschlands in die friedliche Nutzung der Kernenergie ermöglichen. Konkret betrifft dies die Aufhebung des Kernenergieausstiegsgesetzes (§ 7 Abs. 1a AtG), die Wiedereinführung eines technologieoffenen regulatorischen Rahmens für die Genehmigung, den Bau und den Betrieb von Kernkraftwerken sowie die Anpassung des Atomgesetzes und weiterer einschlägiger Vorschriften an internationale Sicherheitsstandards und neue Reaktortechnologien. Ziel ist es, die Kernenergie als klimafreundliche, verlässliche und sichere Stromquelle in die deutsche Energiepolitik und Versorgungssicherheit langfristig zu integrieren.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Industrieverband Pro-Fusion e.V. am 13.05.2025
- Beschreibung: Schaffung eines regulatorischen Rahmens für Fusionskraftwerke in Anlehnung an das Strahlenschutzgesetz. Es wird eine größtmögliche Harmonisierung mit den bestehenden Ansätzen aus den UK und USA angestrebt, die auf der Regulierung von Teilchenbeschleunigern beruhen. Weitere Ziele sind, dass die Regulierung einem offenen Lernprozess folgt, zu 100% digital ist, Innovation und technischen Fortschritt fördert sowie Vertrauen in der Gesellschaft schafft.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
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- Angegeben von: Kerntechnik Deutschland e.V. am 05.03.2025
- Beschreibung: Angestrebt ist die Wiederinbetriebnahme von vor kurzer Zeit abgeschalteten Kernkraftwerken mit den Zielen, wettbewerbsfähiger Strompreise, der Gewährleistung von Grundlastsicherheit in der Stromversorgung. der klimapolitischen Zielerreichung und von mehr Energie-Unabhängigkeit. Dafür sind entsprechenden gesetzliche Voraussetzungen durch insbesondere Änderung des Atomgesetzes zu schaffen. Die Änderung des AtG sollte auch die Voraussetzungen für eine stabile und zukunftsfähige Energiepolitik schaffen, in der neue Kernenergie einen entscheidenden Beitrag zu sicherer, bezahlbarer und jederzeit verfügbarer Energie, zum Erreichen der Klimaziele, zur Unabhängigkeit Deutschlands und zur Wettbewerbsfähigkeit der Industrie leisten kann.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Green Planet Energy eG am 25.06.2024
- Beschreibung: Wissenschaftlicher Beitrag zur faktenbasierten Debatte zum Atomausstieg mit dem Ziel die bestehende Gesetzlage nicht zu ändern.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Proxima Fusion am 24.06.2024
- Beschreibung: Schaffung eines regulatorischen Rahmens für Fusionskraftwerke in Anlehnung an das Strahlenschutzgesetz. Es wird eine größtmögliche Harmonisierung mit den bestehenden Ansätzen aus den UK und USA angestrebt, die auf der Regulierung von Teilchenbeschleunigern beruhen. Weitere Ziele sind, dass die Regulierung einem offenen Lernprozess folgt, zu 100% digital ist, Innovation und technischen Fortschritt fördert sowie Vertrauen in der Gesellschaft schafft.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: Vattenfall GmbH am 20.06.2024
- Beschreibung: Optimierung der Rahmenbedingungen für den Rückbau kerntechnischer Anlagen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Dannhof Hoff Advisors GmbH am 27.05.2024
- Beschreibung: Ziel der Tätigkeit ist der Erhalt und Ausbau der deutschen Industriestandorte zur Herstellung von Trenn- und Anreicherungsprodukten zur Sicherstellung der Brennstoffversorgung im nuklearen Brennstoffkreislauf sowie zur Herstellung stabiler Isotope für die Halbleiter- und Medizinbranche.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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- Angegeben von: Marvel Fusion GmbH am 02.05.2024
- Beschreibung: Es gibt für den Bereich der Fusionsenergie (noch) keinen Rechtsrahmen, der den Stakeholdern ausreichend Rechtssicherheit im Umgang mit dieser Energiequelle böte. Die Interessenvertretung zielt darauf ab, den Gesetzgeber mit relevanten Informationen für die etwaige Entwicklung eines solchen Rahmens zu versorgen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):