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Reform der Schuldenbremse zur Sicherstellung nachhaltiger Staatsfinanzen
- Angegeben von: Dezernat Zukunft e.V. am 23.05.2025
- Beschreibung: Veröffentlichung von Forschungsergebnissen zur fiskalischen Nachhaltigkeit und den Auswirkungen der aktuellen Schuldenbremse auf notwendige Zukunftsinvestitionen. Beitrag zur Entscheidung über eine mögliche Reform der Schuldenbremse durch fundierte Analysen der makroökonomischen Rahmenbedingungen, insbesondere im Hinblick auf Zinskosten und Wirtschaftswachstum. Impuls für die Einführung einer ökonomisch sinnvollen Schuldenregel, die eine nachhaltige Finanzierung von Infrastruktur, Dekarbonisierung und Verteidigung ermöglicht. Quantifizierung des zusätzlichen fiskalischen Spielraums durch Anpassung der Schuldenregel an europäische Fiskalstandards. Politikvorschläge zur Reduktion der zunehmenden Komplexität der für Deutschland geltenden Fiskalregelungen.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  G 115 [alle RV hierzu]
  
  Art115V [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2505230007 (PDF - 7 Seiten)
Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit im Regierungs- und Verwaltungshandeln
- Angegeben von: Bundesvereinigung Kulturelle Kinder- und Jugendbildung (BKJ) am 27.06.2024
- Beschreibung: # Besserer Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen und deutliche Verstärkung der Maßnahmen zur Verlangsamung des Klimawandels # Reform der sogenannten Schuldenbremse zur Ermöglichung von wichtigen Investitionen in die soziale und ökologische Infrastruktur # Ausbau und Vereinfachung der Förderung von Jugendbegegnungsmaßnahmen mit Gruppen aus Ländern des Globalen Südens
- Betroffene Bundesgesetze (5):
  
  GG [alle RV hierzu]
  
  G 115 [alle RV hierzu]
  
  Art115V [alle RV hierzu]
  
  KSG [alle RV hierzu]
  
  HG 2024 [alle RV hierzu]
Reform der Schuldenbremse

Aktiv vom 28.05.2024 bis 23.05.2025
- Angegeben von: Dezernat Zukunft e.V. am 28.05.2024
- Beschreibung: Reform der Berechnungsweise der Konjunkturkomponente der Schuldenbremse mit dem Ziel, die ihr zugrundeliegende Systematik an anerkannten politischen Zielen der Vollbeschäftigung im Arbeitsmarkt zu orientieren und so zusätzlichen fiskalischen Spielraum zu schaffen, welcher sowohl zur Schließung von Haushaltslöchern als auch zur Finanzierung struktureller volkswirtschaftlicher Herausforderungen (Dekarbonisierung, Zeitenwende etc.) genutzt werden kann.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/15096 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 109, 115 und 143h)
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  G 115 [alle RV hierzu]
  
  Art115V [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2503140012 (PDF - 7 Seiten)

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