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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"AbfBeauftrV 2017"« gefunden

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Wirtschaft (2)
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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

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Bezug zu Ministerien (0/6) (0/6)

21. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (1)
20. Wahlperiode (2)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
RV ohne Benennung konkreter Regelungsentwürfe (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

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Anerkennung von Online-Formaten für Fachkundelehrgänge nach EfbV, AbfBeauftrV, DepV, AbfAEV

Aktiv vom 04.06.2024 bis 02.06.2025
- Angegeben von: Entsorgergemeinschaft der Deutschen Entsorgungswirtschaft (EdDE) e.V. am 04.06.2024
- Beschreibung: Ziel der IV ist die bundesweite Akzeptanz, Gleichbehandlung, praxisgerechte Ausgestaltung und Vereinheitlichung der länderseitigen behördlichen Anerkennung von zeitgemäßen Online-Formaten neben den Präsenz-Formaten der Fachkundelehrgänge nach § 9 EfbV, § 5 AbfBeauftrV, Beteiligung im diesbezüglichen Anhörungsverfahren der Bund-/Länderarbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) zum Entwurf der LAGA-Vollzugshilfe "Anerkennung von Fachkundelehrgängen".
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EfbV 2017 [alle RV hierzu]
  
  AbfBeauftrV 2017 [alle RV hierzu]
  
  AbfAEV [alle RV hierzu]
Ergänzung des BEG IV um weitere Entlastungsmaßnahmen.
- Angegeben von: Zentralverband des Deutschen Handwerks (ZDH) am 28.06.2024
- Beschreibung: Der Entwurf zum BEG IV wird unterstützt und muss um weitere Entlastungsmaßnahmen ergänzt werden. Die Verfahrensgestaltung der elektronischen Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung muss von einer Holschuld der Arbeitgeber zu einer Bringschuld der Krankenkassen umgekehrt werden. Abschaffung der Schriftform im Nachweisgesetz für alle Betriebe. Einführung einer Bagatellgrenze für die Belegausgabepflicht. Rechtsanspruch auf verbindliche Auskunft durch Finanzbehörden einführen. Ausnahme für Kleinbetriebe von der Bestellungspflicht von Abfallbeauftragten. Streichung der Anzeigepflicht für nicht gewerbsmäßige Transporte ungefährlicher Abfälle. Berücksichtigung der geänderten Geringfügigkeitsschwelle auch im Künstlersozialversicherungsgesetz.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
- Betroffene Bundesgesetze (9):
  
  SGB 4 [alle RV hierzu]
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
  
  AO 1977 [alle RV hierzu]
  
  UStG 1980 [alle RV hierzu]
  
  AbfBeauftrV 2017 [alle RV hierzu]
  
  AbfAEV [alle RV hierzu]
  
  KSVG [alle RV hierzu]
  
  BDSG 2018 [alle RV hierzu]
  
  NachwG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2405270004 (PDF - 27 Seiten)
ElektroG, VerpackG, BattG, BattDG
- Angegeben von: Verband zur Rücknahme und Verwertung von Elektro- und Elektronik-Altgeräten e.V. (VERE e.V.) am 27.05.2024
- Beschreibung: Die Interessenvertretung hat zum Ziel, faire Wettbewerbsbedingungen für alle Marktteilnehmer zu erreichen und unnötige Bürokratie zu vermeiden.
- Betroffene Bundesgesetze (10):
  
  ElektroG2015ÄndG 1 [alle RV hierzu]
  
  ElektroGGebV [alle RV hierzu]
  
  ElektroG 2015 [alle RV hierzu]
  
  VerpackG [alle RV hierzu]
  
  BattG [alle RV hierzu]
  
  ElektroStoffV [alle RV hierzu]
  
  EWKFondsG [alle RV hierzu]
  
  KrWG [alle RV hierzu]
  
  ProdSG 2021 [alle RV hierzu]
  
  AbfBeauftrV 2017 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2405300005 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2405300008 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412120025 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2506130001 (PDF - 6 Seiten)

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