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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"AEG 1994"« gefunden

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Einführung des Moderne-Schiene-Gesetzes

Aktiv vom 27.06.2024 bis 13.03.2025
- Angegeben von: Deutsche Bahn am 27.06.2024
- Beschreibung: Die Empfehlung der Beschleunigungskommission Schienen (BKS) sollen in einem Moderne-Schiene-Gesetz (MoSchG) umgesetzt werden. Im MoSchG könnten auch weitere praxisrelevante Ergänzungen und Korrekturen an bestehenden Regelungen erfolgen.
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  AEG 1994 [alle RV hierzu]
  
  EBKrG [alle RV hierzu]
  
  ABBV [alle RV hierzu]
  
  EBO [alle RV hierzu]
Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG) und zur Neufassung der Eisenbahnverordnung (EVO)
- Angegeben von: Interessenvertretung Selbstbestimmt Leben in Deutschland e. V. - ISL am 10.06.2024
- Beschreibung: Die Bundesrepublik Deutschland als auch die Europäische Union (EU) als Staatengemeinschaft haben die UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ratifiziert und sich somit verpflichtet, gleichwertige und chancengleiche Lebensverhältnisse für Menschen mit Behinderungen herzustellen. Dies gilt auch für Artikel 20 der UN-BRK - dem Recht auf persönliche und selbstbestimmte Mobilität. Dazu braucht es eine vollumfängliche Barrierefreiheit und Angemessene Vorkehrungen, die mit der UN-BRK verbrieft sind. Die EU-Fahrgastrechteverordnung und das hier vorliegende AEG und EVO müssen diesem mangelnden Zustand der Barrierefreiheit durch Angemessene Vorkehrungen (§ 7 Abs. 2 BGG) gerecht werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 268/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur Anpassung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes an die Verordnung (EU) 2021/782 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2021 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr sowie zur Änderung des Einführungsgesetzes zum Bürgerlichen Gesetzbuche
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  AEG 1994 [alle RV hierzu]
Allgemeines Eisenbahngesetz, Fahrgastrechte
- Angegeben von: mofair e. V. am 31.05.2024
- Beschreibung: Sicherstellung einer zeitgemäßen Weiterentwicklung des allgemeinen Eisenbahngesetzes und angemessener Fahrgastrechte.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
  
  EVO 2023 [alle RV hierzu]
  
  AEG [alle RV hierzu]
  
  AEG 1994 [alle RV hierzu]

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