Regelungsvorhaben

Suchmasken

3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"95/24"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Aktive Filter

  • Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen: RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen

Filterauswahl

Gefundene Regelungsvorhaben (3)

    • Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Interoperabilität sollte im innereuropäischen Bahnverkehr durch die Umsetzung technischer Lösungen wie ERTMS, ETCS oder GSM-R schnellstmöglich verbessert werden. Die Umsetzung des TEN-V sollte auch die technischen Voraussetzungen wie Elektrifizierung oder Spurbreiten berücksichtigen. Die Bereiche Ticketbuchung (Fahrtbuchung in einem Buchungsschritt), Reiseinformation und im Bedarfsfall die Rückerstattung müssen verbraucherfreundlicher gestaltet werden. Fahrgastrechte müssen im Bedarfsfall gestärkt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 95/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
      2. BR-Drs. 72/22 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien der Union für den Aufbau eines transeuropäischen Verkehrsnetzes, zur Änderung der Verordnung (EU) 2021/1153 und der Verordnung (EU) Nr. 913/2010 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) 1315/2013
      3. BR-Drs. 476/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Nutzung von Fahrwegkapazität der Eisenbahn im einheitlichen europäischen Eisenbahnraum, zur Änderung der Richtlinie 2012/34/EU und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 913/2010
      4. BR-Drs. 28/22 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/40/EU zum Rahmen für die Einführung intelligenter Verkehrssysteme im Straßenverkehr und für deren Schnittstellen zu anderen Verkehrsträgern
      5. BT-Drs. 20/10414 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8288, 20/8651 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
      6. BT-Drs. 20/6432 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Aktueller Stand zur Umsetzung des Masterplans Schienenverkehr
      7. BT-Drs. 20/8922 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksache 20/6879 - Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung von Genehmigungsverfahren im Verkehrsbereich und zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/1187 über die Straffung von Maßnahmen zur rascheren Verwirklichung des transeuropäischen Verkehrsnetzes
      8. BT-Drs. 20/8760 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        7. Sektorgutachten Bahn - der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes - Mehr Qualität und Wettbewerb auf die Schiene - Drucksache 19/12300 - 8. Sektorgutachten Bahn - der Monopolkommission gemäß § 78 Absatz 1 des Eisenbahnregulierungsgesetzes - Wettbewerb in den Takt! - Bundesratsdrucksache 677/21 - Stellungnahme der Bundesregierung
      9. BT-Drs. 20/1556 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        auf die Kleine Anfrage - Drucksache 20/1388 - Digitale Mobilitätsdaten sowie zukünftige Pläne über Mobilitätsdatenmarktplatz, mCLOUD und Mobilithek
    • Angegeben von: Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Der Bundestag hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, im Moderne-Schiene-Gesetz die Finanzierungsstrukturen der Schienenwege weiterzuentwickeln und weitere Rahmenbedingungen zu verbessern, um den Kapazitätsaufbau in der Schieneninfrastruktur zu vereinfachen und langfristig abzusichern. Die BVMB setzt sich in diesem Zusammenhang dafür ein, dass für die deutsche Eisenbahninfrastruktur im Rahmen des geplanten Moderne-Schiene-Gesetzes eine langfristigere Finanzierungsperspektive geschaffen wird, beispielsweise durch einen Infrastrukturfonds und/oder weitere überjährige Finanzierungsvereinbarungen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 95/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Bundesvereinigung Mittelständischer Bauunternehmen e. V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Der Deutsche Bundestag hat die Bundesregierung dazu aufgefordert, den Einbau von ETCS-On-Board-Units (European Train Control System) in Bestandsfahrzeugen, die im räumlichen Anwendungsbereich der im Bundesschienenwegeausbaugesetz dargelegten Infrastrukturen eingesetzt werden sollen, zu unterstützen und bei Infrastruktur und Fahrzeugumrüstung die Verwendung offener Standards zu ermöglichen. Die BVMB setzt sich für eine Förderrichtlinie ein, die eine finanzielle Förderung der ETCS-Nachrüstung von Nebenfahrzeugen (z. B. Gleisbaumaschinen) vorsieht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 95/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Viertes Gesetz zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
Nach oben blättern