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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"86/22"« gefunden

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (3)

  • Unterstützung der Verordnung zum Gesetz zum autonomen Fahren ("AFGBV")

    • Angegeben von: AUDI AG am 27.06.2024
    • Beschreibung: Zuständigkeiten & Verfahren bei Genehmigung des Betriebsbereichs vereinheitlichen; Anerkennung / Berücksichtigung bereits erfolgter ODD Genehmigung bei Typprüfung; Qualifikationsanforderungen für Wartungspersonal reduzieren Vermeidung redundanter Überlappungen zwischen den Sicherheitsprüfungen (z. B. Gesamtprüfung, Erweiterte Abfahrkontrolle, Hauptuntersuchung)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 86/22 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften

  • Anpassung der Gesetzgebung zum autonomen Fahren für die Skalierung von autonomen Ridepooling

    • Angegeben von: MOIA GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Es geht um die mögliche Anpassung der Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften und den dort bestehenden Hemmnissen für die Skalierung autonomer Ridepooling-Verkehre.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 86/22 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (2):

  • 24.014_Unterstützung der Verordnung zum Gesetz zum autonomen Fahren ("AFGBV").

    • Angegeben von: Volkswagen AG am 20.06.2024
    • Beschreibung: Zuständigkeiten & Verfahren bei Genehmigung des Betriebsbereichs vereinheitlichen; Anerkennung bzw. Berücksichtigung bereits erfolgter ODD Genehmigung bei Typprüfung; Qualifikationsanforderungen für Wartungspersonal reduzieren; Redundante Überlappungen zwischen den Sicherheitsprüfungen (z. B. Gesamtprüfung, Erweiterte Abfahrkontrolle, Hauptuntersuchung)
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 86/22 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Verordnung zur Regelung des Betriebs von Kraftfahrzeugen mit automatisierter und autonomer Fahrfunktion und zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
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