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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"366/25"« gefunden

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- Gesundheitsförderung (1)
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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

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- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (3)

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Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (3)

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Der Konsum von Lachgas, berauschend und beunruhigend
- Angegeben von: Bundesarbeitsgemeinschaft Kinder- und Jugendschutz e.V. am 28.07.2025
- Beschreibung: 1. Abgabeverbot an Jugendliche unter 18 Jahren 2. Verbot des Versandhandels 3. Verbot der Automatenabgabe
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 366/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2507240024 (PDF - 2 Seiten)
Verhinderung der missbräuchlichen Verwendung von Lachgas und sog. K.O.-Tropfen
- Angegeben von: Bundesärztekammer - Arbeitsgemeinschaft der deutschen Ärztekammern am 20.06.2025
- Beschreibung: Die Bundesärztekammer spricht sich auf Basis eines Antrags zum 128. Deutschen Ärztetag seit 2024 für ein Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige und eine Beschränkung der Kapselgröße für Endverbraucher auf 8 g sowie den Aufbau und Stärkung von Präventionsangeboten aus. Die Bundesärztekammer fordert darüber hinaus, dass die Abgabemenge von Kapseln mit 8 g Lachgas an Endverbraucher im Einzelhandel begrenzt werden soll.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 366/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  NpSG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2506250052 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2510220011 (PDF - 3 Seiten)
Position zum NpSG
- Angegeben von: DIE PAPIERINDUSTRIE e. V. am 18.08.2025
- Beschreibung: Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe - Verbot von Lachgaskartuschen -Pfandsystem für Gaskartuschen ab 200 ml
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 366/25 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Neue-psychoaktive-Stoffe-Gesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  NpSG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2508180013 (PDF - 1 Seite)

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Der Konsum von Lachgas, berauschend und beunruhigend

Verhinderung der missbräuchlichen Verwendung von Lachgas und sog. K.O.-Tropfen

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