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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen: RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen

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Medien, Kommunikation und Informationstechnik (1)
- Datenschutz und Informationssicherheit (1)
Wissenschaft, Forschung und Technologie (2)

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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (0/2) (0/2)

20. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (1/2) (1/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

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Erleichterung der datenschutzkonformen Nutzung anonymisierter Gesundheitsdaten für klinische Forschung
- Angegeben von: Spitzenverband Digitale Gesundheitsversorgung e.V. am 01.07.2025
- Beschreibung: Anwendungsbezogene Daten sollen nutzbar gemacht werden, um neue Therapien zu entwickeln, bestehende Therapien zu verbessern und innovationsfördernde Rahmenbedingungen im Gesundheitswesen zu schaffen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 3/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  SGB 5 [alle RV hierzu]
Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten (Gesundheitsdatennutzungsgesetz - GDNG)
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Öffentliches Gesundheitswesen (Wissenschaftliche Fachgesellschaft) e.V. am 01.02.2025
- Beschreibung: Meinungsäußerung gemeinsam mit dem BVÖGD, bzgl. der Auswirkungen des Gesetzesvorhabens auf den Öffentlichen Gesundheitsdienst aus berufspolitischer und gesundheitsfachlicher Sicht - dazu veröffentlichtes Positionspapier vom 14.08.2023
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 3/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Gesetz zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten
  
  BT-Drs. 20/9046 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur verbesserten Nutzung von Gesundheitsdaten - (Gesundheitsdatennutzungsgesetz - GDNG)