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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"253/24"« gefunden

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RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/2) (0/2)

Unternehmen (1)
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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/12) (0/12)

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Bildung und Erziehung (1)
- Berufliche Bildung (1)
Europapolitik und Europäische Union (1)
- EU-Gesetzgebung (1)
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- Personenverkehr (1)
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Stellungnahmen/Gutachten (0/3) (0/3)

Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (2)
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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

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Bundeskanzleramt (BKAmt) (1)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (2)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/2) (0/2)

RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen (1)
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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (3)

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Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung sowie Anpassung Berufskraftfahrerweiterbildung (BKrFQV)
- Angegeben von: DEKRA SE am 28.06.2024
- Beschreibung: Änderung der Fahrerlaubnis-Verordnung hinsichtlich einer strengeren Betonung der Forderung nach einer substanzmittelfreien Verkehrsteilnahme im Sinne der Verkehrssicherheit sowie Anpassung Berufskraftfahrerweiterbildung bezüglich der praxisorientierten und bürokratiearmen Unterrichtsumsetzung.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 253/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Verordnung über Ausnahmen für Inhaber ukrainischer Fahrerqualifizierungsnachweise sowie zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (2):
  
  BKrFQV 2020 [alle RV hierzu]
  
  BKrFQG 2020 [alle RV hierzu]
Reform Ausbildung zur Minderung des Fahrpersonalmangels
- Angegeben von: Bundesverband Deutscher Omnibusunternehmen e. V. am 13.02.2025
- Beschreibung: Aufgrund der bürokratischen und daher langwierigen und überteuerten Busfahrausbildung kann nicht genügend Fahrpersonal ausgebildet werden. Der bdo setzt sich für Ausbildungsreformen ein, um den Busführerschein und die Berufskraftfahrerqualifikation praxistauglicher, effizienter und günstiger zu machen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 253/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Verordnung über Ausnahmen für Inhaber ukrainischer Fahrerqualifizierungsnachweise sowie zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
  
  BT-Drs. 20/12658 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Änderung des Berufskraftfahrerqualifikationsgesetzes und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (4):
  
  BKrFQV 2020 [alle RV hierzu]
  
  BKrFQG 2020 [alle RV hierzu]
  
  FeV 2010 [alle RV hierzu]
  
  FahrschAusbO 2012 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
  
  SG2502130006 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2502130007 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2502130011 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2502130016 (PDF - 7 Seiten)
  
  SG2502270020 (PDF - 2 Seiten)
Berufkraftfahrer-Qualifizierung, Ukrainer
- Angegeben von: Bundesverband Güterkraftverkehr Logistik und Entsorgung (BGL) e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Voraussetzung der BKF-Qualifikation für Ukrainer, fernmündliches Lernen im Rahmen der Weiterbildung
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 253/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Verordnung über Ausnahmen für Inhaber ukrainischer Fahrerqualifizierungsnachweise sowie zur Änderung der Berufskraftfahrerqualifikationsverordnung und anderer straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BKrFQV 2020 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406260231 (PDF - 5 Seiten)

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