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2 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"21/601"« gefunden

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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen: RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen

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Privatrechtliche Organisation (1)

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Migration, Flüchtlingspolitik und Integration (1)
- Integration (1)
- Migration (1)
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Regelungsvorhaben mit Stellungnahmen/Gutachten (2)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

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Bezug zu Ministerien (0/6) (0/6)

21. Wahlperiode (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (2)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (1)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (1)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (1/1) (1/1)

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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (2)

Gefundene Regelungsvorhaben (2)

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Bundeshaushalt 2026: Gesamtprogramm Sprache
- Angegeben von: Deutscher Volkshochschul-Verband am 17.12.2025
- Beschreibung: Absicherung der bedarfsgerechten Mittelausstattung für das Gesamtprogramm Sprache, genauer die Integrationskurse und Berufssprachkurse
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/500 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
  
  BT-Drs. 21/600 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026)
  
  BT-Drs. 21/601 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2512170030 (PDF - 2 Seiten)
Aufbau eines Deutschland-Stacks
- Angegeben von: Civitas Connect e.V. am 16.09.2025
- Beschreibung: Civitas Connect e. V. betreibt Interessenvertretung im Zusammenhang mit der Ausgestaltung und Umsetzung des Deutschland-Stacks. Ziel der Einflussnahme ist es, dass bei der Definition und Umsetzung verbindlicher Standards für digitale Basisdienste im öffentlichen Sektor Aspekte wie offene Schnittstellen, Interoperabilität, EfA-Prinzip („Einer für Alle“), nachhaltige Finanzierung von Open-Source-Lösungen sowie transparente und kommunal getragene Governance-Strukturen berücksichtigt werden. Das Vorhaben betrifft die Konzeption, Steuerung und Weiterentwicklung des Deutschland-Stacks durch das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung sowie ggf. weitere Bundesstellen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 21/601 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Finanzplan des Bundes 2025 bis 2029
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2509090002 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2509090003 (PDF - 2 Seiten)