Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (1)
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- Angegeben von: Verband für Arbeit, Bildung und Integration Berlin/Brandenburg e. V. am 05.01.2026
- Beschreibung: Zusätzlich eine Millarden Euro mehr für das Gesamtbudget SGB II
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 21/2061
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) - Drucksachen 21/600, 21/602, 21/2669 Nr. 1 - -
BT-Drs. 21/2011
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2026 - (Haushaltsgesetz 2026 - HG 2026) - Drucksache 21/600 - hier: Einzelplan 11 - Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
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BT-Drs. 21/2061
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):