Regelungsvorhaben
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Gefundene Regelungsvorhaben (4)
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- Angegeben von: ENERTRAG am 19.12.2024
- Beschreibung: Der Regelungsvorschlag erörtert die Möglichkeiten durch einen vereinfachten Typenwechsel weitere Beschleunigungseffekte in der Genehmigung gemäß BIschG herbeizuführen.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14234
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
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BT-Drs. 20/14234
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
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- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 07.03.2025
- Beschreibung: Der BDEW begrüßt den gefundenen Kompromiss, insbesondere im Vergleich zum ursprünglich eingebrachten Gesetzesentwurf. Der BDEW hatte eine Übergangsregelung und ein Abstellen auf die Planreife nach § 245 e Abs. 4 BauGB (anstatt auf in Aufstellung befindliche Pläne) gefordert, dies ist aber nicht im Gesetz enthalten.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14234
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
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BT-Drs. 20/14234
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: JUWI GmbH am 05.03.2025
- Beschreibung: Wir regten an: - Auf die Einführung eines solchen Steuerungselements in dieser Form zu verzichten. - Die Hürden einer Untersagung vor allem für Projekte, die im Einvernehmen mit den Kommunen entstehen, anzuheben. Zum Beispiel dadurch, dass Projekte, bei denen das Einvernehmen mit den Kommunen vorliegt, nicht durch die Planungsträger untersagt werden können - Die Regelung zur Anrechnung der Flächen auf die Flächenziele in ihrer ursprünglichen Form weiter beizubehalten.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/14234
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
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BT-Drs. 20/14234
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: vhw - Bundesverband für Wohnen und Stadtentwicklung e. V. am 22.08.2024
- Beschreibung: Die im vorliegenden Text diskutierte Erweiterung des vorgeschlagenen § 246e BauGB geht in Intention und Reichweite sowohl über den Bebauungsplan für die Wohnraumversorgung als auch über den Bauturbo hinaus. Es wäre eher ein Einstieg in die Modernisierung des Planungsrechts, die unter besonderer Berücksichtigung der Innenentwicklungsaufgaben zu erfolgen hätte.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
Zusätzlich gefunden in:
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Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
...Wohnungsbaus (Drucksache 20/14234) in den Bundestag ein...