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Überarbeitung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen - 17. BImSchG
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 09.05.2025
- Beschreibung: Die Überarbeitung der 17. BImSchV dient der Umsetzung EU-Recht, gleichzeitig sollen Verschärfungen von Grenzwerten bei der Verbrennung alternativer Substanzen in die Verordnung integriert werden. Daher sollte in der Verordnung klarstellt werden, dass die Mindestanforderungen für die Wirkungsgrade nur für reine Abfallverbrennungsanlagen und nicht für Zement- und Kalkwerke gelten. Zudem sollten EU-Regelungen abgewartet werden, eine Verpflichtende Einführung von UMS sollte daher erst nach der Umsetzung der IED diskutiert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9649 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchV 17 2013 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2504250019 (PDF - 4 Seiten)
Verbrennung von Abfällen

Aktiv vom 25.06.2024 bis 09.05.2025
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Kalkindustrie e. V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Umsetzung EU-Recht, Verschärfung von Grenzwerten bei der Verbrennung alternativer Substanzen
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/9649 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Verbrennung und die Mitverbrennung von Abfällen und zur Änderung der Chemikalien-Verbotsverordnung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchV 31 2024 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406250115 (PDF - 4 Seiten)