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Bundesschienenwegeausbaugesetz
- Angegeben von: Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
- Beschreibung: Das BSWAG definiert, welche Infrastrukturvorhaben der Bund finanziert. Mit der Novelle soll der Anwendungsbereich von Neubau- und Ersatzvorhaben auf weitere Vorhaben erweitert werden, um eine gebündelte Modernisierung der Strecken vornehmen zu können.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 379/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
  
  BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
Abänderung des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)
- Angegeben von: Netzwerk Europäischer Eisenbahnen e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: 1. Im Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) soll eine Rechtsgrundlage geschaffen werden, um dem Bund in begründeten Fällen die Kompensation entstehender Mehrkosten für Güterbahnen durch Ersatz- und Umleitungsverkehre zu ermöglichen. 2. Die Kostenübernahme durch den Bund für das Umrüsten von Schienenfahrzeugen auf die moderne digitale Leit- und Sicherheitstechnik ETCS soll im BSWAG gesetzlich verankert werden. 3. Der Passus, wonach Mittel vorrangig für Bestandsnetz-Sanierungsmaßnahmen zu verwenden sind, soll gestrichen werden. Damit soll die Finanzierung von Neu- und Ausbau im Schienennetz erleichtert werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
  
  BT-Drs. 20/10414 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8288, 20/8651 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (10):
  
  SG2406060049 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2406180089 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2406180184 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2406180188 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2406180209 (PDF - 4 Seiten)
  
  SG2406180218 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2406260094 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2406260106 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2406260118 (PDF - 1 Seite)
  
  SG2406270219 (PDF - 3 Seiten)
Aufnahme weiterer Fördertatbestände für die Eisenbahnen in das Bundesschienenwegeausbaugesetz
- Angegeben von: Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) am 27.06.2024
- Beschreibung: Die Initiative verfolgt das Ziel, zusätzliche Finanzierungs- und Fördertatbestände für den Eisenbahnverkehr in das Bundesschienenwegeausbaugesetz aufzunehmen. Das betrifft etwa den Finanzierungsbedarf bei Empfangsgebäuden der Verkehrsstationen, bei der Bereitstellung von Schienenersatzverkehren sowie Umleiterverkehren oder auch die Förderung von sperrungsbedingten Traktionswechseln.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2406120092 (PDF - 1 Seite)
Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Kompensation der baubedingten Mehrkosten im Rahmen der Generalsanierungen und die Finanzierung von Empfangsgebäuden und Serviceeinrichtungen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10414 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8288, 20/8651 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
  
  BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
  
  BT-Drs. 20/8651 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes - Drucksache 20/8288 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) -
- Angegeben von: Bundesverband SchienenNahverkehr (BSN) e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Eintreten für die notwendigen Investitionen zur Modernisierung und dem Ausbau der Schieneninfrastruktur, damit im Sinne der zum Klimaschutz angestrebten Verkehrswende zukünftig die Schieneninfrastruktur dem Ziel- und Gesamtbild der Gemeinwohlorientierung entspricht und die Voraussetzungen für eine Kapazitätserhöhung auf der Schiene geschaffen werden.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/10414 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/8288, 20/8651 - Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
  
  BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BSWAG [alle RV hierzu]
Änderung des Schienenverkehrswegeausbaugesetzes
- Angegeben von: Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik in der Bundesrepublik Deutschland e.V. am 20.06.2024
- Beschreibung: Förderung des Umbaus von Bahnhöfen im Rahmen des Schienenausbaus
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/8288 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BSWAG [alle RV hierzu]

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Bundesschienenwegeausbaugesetz

Abänderung des Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

Aufnahme weiterer Fördertatbestände für die Eisenbahnen in das Bundesschienenwegeausbaugesetz

Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG)

Bundesschienenwegeausbaugesetz (BSWAG) -

Änderung des Schienenverkehrswegeausbaugesetzes