Regelungsvorhaben
Suchmasken
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (27)
-
- Angegeben von: VCD (Verkehrsclub Deutschland) e.V. am 22.01.2025
- Beschreibung: Erhöhung Mittel für die Schienen- und Fahrradinfrastruktur und Förderprogramme im Haushaltsgesetz 2024
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Verband der Bahnindustrie in Deutschland (VDB) e. V. am 13.12.2024
- Beschreibung: Das Bundeshaushaltsgesetz dient in Deutschland der Aufstellung des Bundeshaushaltsplans, in dem alle Einnahmen und Ausgaben des Bundes darzustellen sind.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 320/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) -
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BR-Drs. 320/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Save the Children Deutschland e.V. am 31.10.2024
- Beschreibung: Einsatz für ausreichende Würdigung von Kinderrechten und Erhöhung der Quote im Haushalt für Entwicklungszusammenarbeit (sog. 0,7%-Ziel) und Humanitären Hilfe.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Aab Humanitarian Association gemeinnützige GmbH am 28.10.2024
- Beschreibung: Aab Humanitarian Association gGmbH setzt sich im Rahmen des Projektes Kabul Luftbrücke dafür ein, dass ausreichende Finanzmittel für die Finanzierung von Humanitärer Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und humanitärer Aufnahme zur Verfügung gestellt werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/12400
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025) -
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/12400
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Tech for Net Zero am 25.07.2024
- Beschreibung: Appell an die Bundesregierung, notwendige Förderinstrumente für Klimatechnologien (bspw. im Haushalt des BMDV) nicht zu streichen oder ein Notfallbudget für wichtige Klimatechnologieprojekte einzurichten.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Haushaltsgesetz
Aktiv vom 23.07.2024 bis 22.01.2025
- Angegeben von: VCD (Verkehrsclub Deutschland) e.V. am 23.07.2024
- Beschreibung: Erhöhung Mittel für die Schienen- und Fahrradinfrastruktur und Förderprogramme im Haushaltsgesetz 2024.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: International Rescue Committee IRC Deutschland gGmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: IRC setzt sich dafür ein, dass ausreichende Finanzmittel für die Finanzierung von Humanitärer Hilfe, Entwicklungszusammenarbeit und humanitärer Aufnahme zur Verfügung gestellt werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) -
BT-Drs. 20/12400
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Arbeitsgemeinschaft Deutscher Verkehrsflughäfen e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Die ADV spricht sich für eine Begrenzung der Flugsicherungsgebühren aus. Hohe Flugsicherungsgebühren belasten als Teil der regulativen Standortkosten die Wettbewerbsfähigkeit der Luftverkehrswirtschaft in Deutschland. Konkret spricht sich die ADV für eine Begrenzung der Flugsicherungsgebühren durch Übernahme der Corona bedingten Verluste durch den Bund aus. Gleichzeitig spricht sich die ADV für die Beibehaltung der einheitlichen Gebührenhöhe in Deutschland und somit gegen ortsbezogene Flugsicherungsgebühren aus. Die für die Beibehaltung der einheitlichen Gebührenhöhe notwendigen Haushaltsmittel sollen auch über das Jahr 2025 hinaus Verfügung gestellt werden.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 320/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) -
BT-Drs. 20/8661
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 - (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) - Drucksachen 20/7800, 20/7802 - -
BT-Drs. 20/8662
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/7800, 20/7802, 20/8962 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 - (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BR-Drs. 320/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: terre des hommes Deutschland e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Seit über dreißig Jahren gibt terre des hommes, gemeinsam mit der Welthungerhilfe, den Kompass zur Wirklichkeit der Deutschen Entwicklungspolitik heraus, welcher alljährlich die öffentlichen Entwicklungsleistungen, ODA, sowie die Entwicklungspolitik der Bundesregierung analysiert und politische Empfehlungen zur Diskussion stellt. Außerdem ist tdh Teil der Kampagne #LuftNachOben, welche die Haushaltskürzungen thematisiert.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) -
BT-Drs. 20/12400
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2025 (Haushaltsgesetz 2025 - HG 2025)
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (5):
-
- Angegeben von: Oxfam Deutschland e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Oxfam setzt sich dafür Ziel ein, dass die Bundesregierung Deutschlands internationalen Verpflichtungen nachkommt, jährlich mindestens 0,7 Prozent des Bruttonationaleinkommens (BNE) für Official Development Assistance (ODA) bereitzustellen sowie Deutschlands angemessenen Anteil zur Erfüllung des Ziels der internationalen Staatengemeinschaft, weltweit 100 Milliarden US-Dollar pro Jahr für Klimafinanzierung in einkommensschwachen Ländern aufzubringen, zu leisten. Hierfür bedarf es einer ausreichenden Finanzierung aus dem Bundeshaushalt. Daher fordert Oxfam von den am Haushaltsverfahren beteiligten Entscheidungsträger*innen eine entsprechende Erhöhung der ODA-relevanten Ausgaben im Bundeshaushalt, insbesondere in den Einzelplänen 05 und 23.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: IBC SOLAR AG am 26.06.2024
- Beschreibung: Ziel der Interessenvertretung ist die Information darüber, wie mit Blick auf die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts der Ausbau der Photovoltaik und von Speichern möglichst effizient und unter Berücksichtigung der gesetzlichen Ausbauziele ereicht werden kann.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/8657
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes und weiterer energiewirtschaftsrechtlicher Vorschriften zur Steigerung des Ausbaus photovoltaischer Energieerzeugung -
BT-Drs. 20/9890
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Zulassung virtueller Wohnungseigentümerversammlungen, zur Erleichterung des Einsatzes von Steckersolargeräten und zur Übertragbarkeit beschränkter persönlicher Dienstbarkeiten für Erneuerbare-Energien-Anlagen -
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) -
BT-Drs. 20/6905
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zum beschleunigten Ausbau von Balkonkraftwerken (BalKraftBeschG) -
BT-Drs. 20/6873
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes, zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung weiterer energiewirtschaftlicher und sozialrechtlicher Gesetze
-
BT-Drs. 20/8657
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
- Angegeben von: Plan International Deutschland e.V. am 26.06.2024
- Beschreibung: Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen wirken wir auf Folgendes hin: - Gender-Mainstreaming in allen außen- und entwicklungspolitischen Strategien - Umsetzung der Agenda 2030 mit ausreichend finanziellen Mitteln unterlegen - Angemessene Finanzierung für Gleichberechtigung und Nachhaltige Entwicklungsziele - Keine Verkürzung der Förderung von Gleichberechtigung auf die Förderung der ökonomischen Kraft von Mädchen und Frauen
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/3100
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2023 (Haushaltsgesetz 2023) -
BT-Drs. 20/8663
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/7800, 20/7802, 20/8962 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/3100
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Autobahn Tank & Rast Gruppe GmbH & Co. KG am 25.06.2024
- Beschreibung: T&R setzt sich für eine bedarfsgerechte Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur ein.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Deutsche Stiftung Friedensforschung am 25.06.2024
- Beschreibung: Der Wissenschaftsrat stellte in seiner Evaluation vom Juli 2019 eine gravierende Unterfinanzierung der DSF fest und empfahl, die finanzielle Ausstattung der Stiftung zu verbessern, vorzugsweise durch eine Aufstockung des Stiftungsvermögens. Der Deutsche Bundestag stellte der Stiftung in den Jahren 2020 bis 2023 Zustiftungen zur Verfügung, das Bundesministerium für Bildung und Forschung förderte die DSF zudem mit einer projektförmigen Zuwendung. Ziel der Interessenvertretung war es, nach dem Auslaufen der zusätzlichen Mittel aus dem Bundeshaushalt einen Rückfall in den Verzehr von Stiftungsvermögen zu vermeiden, indem die Zustiftungen zum Stiftungskapital fortgeschrieben werden. Dieses Ziel hat die DSF mit einer entsprechenden Position im Haushalt 2024 erreicht.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 320/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) -
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) -
BT-Drs. 20/8661
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 - (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) - Drucksachen 20/7800, 20/7802 - -
BT-Drs. 20/8662
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/7800, 20/7802, 20/8962 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 - (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BR-Drs. 320/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: DGRV - Deutscher Genossenschafts- und Raiffeisenverband e.V. am 25.06.2024
- Beschreibung: Der Haushaltstitel der Sozialstrukturförderung (SSF: „Förderung entwicklungswichtiger Vorhaben der Sozialstruktur“) ist ein bewährtes Instrument des BMZ. Über die SSF werden wichtige sozialstrukturpolitische Transformationsprozesse in Ländern des Globalen Südens angeschoben. Zielsetzung ist, volatile Mittelzuweisungen oder dauerhafte Kürzungen dieses Haushaltstitels zu vermeiden bzw. diesen Haushaltstitel zu stärken.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Hoffnungszeichen | Sign of Hope e.V. am 24.06.2024
- Beschreibung: Hoffnungszeichen tritt im Rahmen des jeweils im Entwurf befindlichen Bundeshaushaltsgesetzes (exemplarisch wurde das Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 aufgeführt) für eine Stärkung der humanitären Hilfe im Rahmen des Einzelplans 05 (Auswärtiges Amt) und für die Stärkung der Entwicklungszusammenarbeit im Rahmen des Einzelplans 23 (Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung) ein.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
- Angegeben von: Kombiverkehr Deutsche Gesellschaft für kombinierten Güterverkehr mbH & Co. KG am 24.06.2024
- Beschreibung: Zur Förderung des Schienengüterverkehr wirken wir in Gesprächen mit den Mandatstragenden darauf hin, die von der Bundesregierung angekündigte Reform des Trassenpreissystems so zu gestalten, dass es zu einer Verlagerung von Verkehren von der Straße auf die Schiene kommen kann.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Zukunft Fahrrad e.V. am 14.06.2024
- Beschreibung: Erhöhung Mittel für Fahrradinfrastruktur und Förderprogramme im Haushaltsgesetz 2024.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Binnenschifffahrt e.V. (BDB) am 13.06.2024
- Beschreibung: Optimierung der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen für die Unternehmer in der Güter-/Fahrgastschifffahrt (Binnenschifffahrt). Konkret: Kapitel 1203 und 1210 für Erhalt und Ausbau der Wasserstraßeninfrastruktur und der Gewerbefördermaßnahmen wie Flottenmodernisierungsprogramm, Förderung der Aus- und Weiterbildung, Förderung des Kombinierten Verkehrs
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Bremer entwicklungspolitisches Netzwerk e.V. (BeN) am 03.06.2024
- Beschreibung: Erhöhung bzw. Beibehaltung der Ausgaben für Entwicklungspolitik. Der BeN e.V. ist Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft der Eine Welt-Landesnetzwerke in Deutschland e.v. (agl) und hat sich im Rahmen der Arbeit in diesem Dachverband an die Abgeordneten des Deutschen Bundestages aus dem Land Bremen gewandt, um sich gegen die Absenkung des BMZ-Haushalts auszusprechen. Dabei haben wir Positionen des agl e.V. und von VENRO aufgegriffen, wie z.B. diese Papiere: https://agl-einewelt.de/gutfueralle-fuer-eine-starke-entwicklungspolitik/ https://venro.org/fileadmin/user_upload/VENRO_Analyse_Bundeshaushaltsentwurf_2025.pdf Wir haben in persönlichen Gesprächen, in E-Mails und über Social Media darauf hingewiesen. Ein eigenes Positionspapier bzw. eine Stellungnahme haben wir nicht verfasst.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/8660
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 - (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024) - Drucksachen 20/7800, 20/7802 - hier: Einzelplan 60 - Allgemeine Finanzverwaltung -
BT-Drs. 20/8663
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/7800, 20/7802, 20/8962 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/8660
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Einzelplan 15 vom Bundesministerium für Gesundheit (BMG) des Bundeshaushalts 2024
Aktiv vom 28.05.2024 bis 16.08.2024
- Angegeben von: medmissio - Institut für Gesundheit weltweit am 28.05.2024
- Beschreibung: medmissio setzt sich dafür ein, dass der multilateralen Organisation UNAIDS ein fairer und angemessener finanzieller Beitrag aus dem Einzelplan 15 des Bundeshaushalts 2024 zugewiesen wird.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Rüdiger Kruse am 23.05.2024
- Beschreibung: Einbringung von Vorschlägen zur Berücksichtigung konkreter Projekte in den Einzelplänen des jeweiligen Ministeriums in der Haushaltsplanung des Bundes
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/8662
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/7800, 20/7802, 20/8962 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 - (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/8662
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (4):
- Friends of Mishpacha Orphanage Odessa
- Lebanese Association of the Knights of Malta
- Schutzgemeinschaft Deutscher Wald - Bund zur Förderung der Landespflege und des Naturschutzes - Bundesverband e.V.
- Tamsen Maritim
-
Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
- Rüdiger Kruse
-
- Angegeben von: Pro Mobilität - Initiative für Verkehrsinfrastruktur e.V. am 23.05.2024
- Beschreibung: Verstetigung des Investitionshochlaufs für den Verkehrsträger Straße sowie Berücksichtigung der massiven Kostensteigerungen bei Baustoffen und -leistungen bei Haushaltsaufstellung
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
- Stellungnahmen/Gutachten (3):
-
- Angegeben von: Eine Welt Netzwerk Bayern e.V. am 17.04.2024
- Beschreibung: Das Eine Welt Netzwerk Bayern wirbt im Rahmen des Bundeshaushaltes bzw. des jeweiligen Haushaltsgesetzes und hier insbesondere beim Einzelplan 23 für eine Stärkung der entwicklungspolitischen Inlandsarbeit.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/8663
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung - Drucksachen 20/7800, 20/7802, 20/8962 Nr. 1 - Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/8663
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
- Angegeben von: Weiterbildung Hessen e.V. am 16.04.2024
- Beschreibung: Die geplante Kürzungen im Eingliederungshaushalt (Arbeitsmarktförderungen) des Haushaltes 2024 zurücknehmen
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushaltsjahr 2024 (Haushaltsgesetz 2024 - HG 2024)
-
BT-Drs. 20/7800
(Vorgang)
[alle RV hierzu]