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3 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"20/7279"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (3)

  • Begrenzung des Imports von LNG

    • Angegeben von: GermanZero e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Die Begrenzung des LNG-Imports in Deutschland soll den Verbrauch von verflüssigtem Erdgas (LNG) kontrollieren und reduzieren. Zur Umsetzung dessen soll auf langfristige Lieferverträge für LNG verzichtet werden. Außerdem sind Investitionen in LNG-Infrastruktur zu begrenzen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/7279 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des LNG-Beschleunigungsgesetzes und des Energiewirtschaftsgesetzes

  • e-NG im LNG-Beschleunigungsgesetz

  • WassBG; Verordnung gem. § 96 (9) WindSeeG.

    • Angegeben von: Wasserstoff-Leitprojekt TransHyDE am 20.06.2024
    • Beschreibung: Für das WassBG sollte durch eine Kurzanalyse ein Impuls zum beschleunigten Aufbau von Wasserstoffimportterminals gegeben werden. Hierzu wurde das LNGG als Vorbild zur Einkürzung von Planungs- und Genehmigungsverfahren herangezogen. Durch eine weitere Kurzanalyse zur systemdienlichen Erzeugung von grünem Wasserstoff sollten Ausgestaltungsmöglichkeiten und grundlegende Wirkweisen einer noch zu erarbeitenden Verordnung auf Grundlage des § 96 Abs. 9 WindSeeG aufgezeigt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 265/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
      2. BT-Drs. 20/11899 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung der Verfügbarkeit von Wasserstoff und zur Änderung weiterer rechtlicher Rahmenbedingungen für den Wasserstoffhochlauf sowie zur Änderung weiterer energierechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406100053 (PDF - 16 Seiten)

      2. SG2408220010 (PDF - 9 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Energiewirtschaftsgesetzes, BT-Drs. 20/7279. Berlin. 18 Literaturangabe...
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