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- Bauwesen und Bauwirtschaft (1)
- Ländlicher Raum (1)
- Stadtentwicklung (1)
- Wohnen (1)
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Soziale Sicherung (1)
- Sonstiges im Bereich "Soziale Sicherung" (1)
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- Klimaschutz (1)
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Nachhaltige Siedlungsentwicklung vorantreiben
- Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 31.03.2025
- Beschreibung: Da der Bauturbo aus Sicht des NABU das falsche Instrument zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum ist, sollte unbedingt von einer Einführung abgesehen werden. Stattdessen sollte der Fokus liegen auf einer Fokussierung von Bauaktivitäten durch Nutzung von Bestandspotentialen; nachhaltiger und sozial gerechter Bau-, Boden- und Wohnungspolitik; Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung; Erhalt und Verbesserung des siedlungsnahen Grünflächenwertes; energetische Sanierung.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/13091 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BBauG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (4):
  
  SG2503310174 (PDF - 3 Seiten)
  
  SG2503310187 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2503310230 (PDF - 5 Seiten)
  
  SG2503310234 (PDF - 2 Seiten)
Zusätzlich gefunden in:
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...246e BauGB) Drucksache: 20/14234 Kontakt NABU Bundesverband...
Stellungnahme Lex Sauerland
- Angegeben von: Bundesverband WindEnergie e.V. am 28.03.2025
- Beschreibung: Bundeseinheitliches Sicherungsinstrument für Planverfahren.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14235 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WindBG [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2503280129 (PDF - 14 Seiten)
Zusätzlich gefunden in:
- Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
  
  ...Windenergieakzeptanzgesetz) BT-Drucksache 20/14234 Dem Ausschuss ist das...
Verbesserungsvorschläge zum Gesetz für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 07.03.2025
- Beschreibung: Der BDEW begrüßt den gefundenen Kompromiss, insbesondere im Vergleich zum ursprünglich eingebrachten Gesetzesentwurf. Der BDEW hatte eine Übergangsregelung und ein Abstellen auf die Planreife nach § 245 e Abs. 4 BauGB (anstatt auf in Aufstellung befindliche Pläne) gefordert, dies ist aber nicht im Gesetz enthalten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14234 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BBauG [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
- Angegeben von: JUWI GmbH am 05.03.2025
- Beschreibung: Wir regten an: - Auf die Einführung eines solchen Steuerungselements in dieser Form zu verzichten. - Die Hürden einer Untersagung vor allem für Projekte, die im Einvernehmen mit den Kommunen entstehen, anzuheben. Zum Beispiel dadurch, dass Projekte, bei denen das Einvernehmen mit den Kommunen vorliegt, nicht durch die Planungsträger untersagt werden können - Die Regelung zur Anrechnung der Flächen auf die Flächenziele in ihrer ursprünglichen Form weiter beizubehalten.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14234 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  WindBG [alle RV hierzu]
Bundes-Immisionsschutzgesetz
- Angegeben von: ENERTRAG am 19.12.2024
- Beschreibung: Der Regelungsvorschlag erörtert die Möglichkeiten durch einen vereinfachten Typenwechsel weitere Beschleunigungseffekte in der Genehmigung gemäß BIschG herbeizuführen.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BT-Drs. 20/14234 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Entwurf eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchV 32 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):
  
  SG2412190079 (PDF - 2 Seiten)
  
  SG2412190080 (PDF - 1 Seite)

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Nachhaltige Siedlungsentwicklung vorantreiben

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Verbesserungsvorschläge zum Gesetz für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau

Entwurf eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus

Bundes-Immisionsschutzgesetz