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2 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"20/13641"« gefunden

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Gefundene Regelungsvorhaben (2)

  • Stärkung der Herzgesundheit bei Kindern und Jugendlichen

    • Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin e.V. (DGKJ) am 20.06.2025
    • Beschreibung: Die DGKJ plädiert dafür, die Empfehlungen der Leitlinienkommission einzubeziehen und Bildung und Prävention durch gesunde Ernährung und Bewegung verstärken. Neben verhaltenspräventiven Maßnahmen geht es aus unserer Sicht darum, auch eine herhältnispräventive Strategie umzusetzen (u.a. Verbot von an Kinder gerichteter Werbung für ungesunde Lebensmittel, definierte Begrenzungen des Gehaltes von Zucker, gesättigtem Fett und Salz in einzelnen Produktgruppen und ein erhöhter Mehrwertsteuersatz auf stark zuckerhaltige Getränke).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13641 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) - Drucksache 20/13094 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2506020010 (PDF - 2 Seiten)

  • Gesundes Herz Gesetz

    • Angegeben von: Kenvue Germany GmbH am 13.06.2024
    • Beschreibung: Einführung eines neuen Gesetzes zur Förderung der Prävention und Versorgung von Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Das Vorhaben wurde von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach eingebracht und bis zur ersten Lesung im parlamentarischen Verfahren beraten. Unser Unternehmen setzt sich im Rahmen des angekündigten Vorhabens für die Schaffung von guten Rahmenbedingungen für ärztliche Beratungsleistungen zur Rauchentwöhnung entsprechend des Vorschlags des Bundesministers ein. Zudem sollten Verzögerungen im laufenden Verfahren zur Etablierung einer Arzneimittelrichtlinie „Tabakentwöhnung“ im Gemeinsamen-Bundesausschuss im Falle einer Ausweitung des Patientenkollektivs durch feste Zeitfristen vermieden werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13641 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Herzgesundheit (Gesundes-Herz-Gesetz - GHG) - Drucksache 20/13094 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
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