Regelungsvorhaben

Suchmasken

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

    Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.

    Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.

6 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"20/10515"« gefunden

Das Dokument wird generiert, dies kann einen Moment dauern.

Anzahl Ergebnisse pro Seite

Filterauswahl öffnenFilterauswahl schließen 

Aktive Filter

  • Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen: RV mit Angabe von Bundestagsdrucksachen

Filterauswahl

Alle Filter zurücksetzen Alle zuklappen

Historische Suche zum Datum
Anwenden Selektion Historische Suche zum Datum
Datenbestand (1/3)
RV eingestellt von Personentyp (0/2)
RV eingestellt von IV mit Rechtsformen
RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie
Interessen- und Vorhabenbereiche
Stellungnahmen/​Gutachten (0/2)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten
Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (1/2)
Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene

Gefundene Regelungsvorhaben (6)

  • Interfraktioneller Antrag zu nichtinvasiven Pränataltests (NIPT)

    • Angegeben von: Illumina GmbH am 16.12.2024
    • Beschreibung: Interessenvertretung gegenüber Mitgliedern des Deutschen Bundestages durch Informationsaustausch. Illumina setzt sich für eine ausgewogene Debatte ein, in der Frauenrechte, Gleichberechtigung und die Beachtung geltender Verfahren zur Qualitätsbewertung an erster Stelle stehen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/13422 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        zu dem Antrag der Abgeordneten Corinna Rüffer, Hubert Hüppe, Sören Pellmann, Stephan Pilsinger, Michael Brand (Fulda), Pascal Kober, Dagmar Schmidt (Wetzlar), Sabine Weiss (Wesel I), Dr. Kirsten Kappert-Gonther und weiterer Abgeordneter - Drucksache 20/10515 - Kassenzulassung des nichtinvasiven Pränataltests - Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums

  • Interfraktioneller Gruppenantrag zu "Kassenzulassung nichtinvasive Pränataltests"

    • Angegeben von: Bundesvereinigung Lebenshilfe am 23.10.2024
    • Beschreibung: Der Gruppenantrag wird begrüßt und die geforderten Maßnahmen eines Monitorings der Anwendung des nichtinvasiven Pränataltests und der Einrichtung eines Beirats werden unterstützt. Zusätzlich werden Vorschläge zur Modifikation des G-BA Beschlusses zur Änderung der Mutterschaftsrichtlinien gemacht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10515 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Kassenzulassung des nichtinvasiven Pränataltests - Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Monitoring der Konsequenzen der Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests (NIPT)

    • Angegeben von: Gen-ethisches Netzwerk e.V. (GeN) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Implementierung eines Monitorings zur Umsetzung und zu den Folgen des Beschlusses der Kassenzulassung von nichtinvasiven Pränataltests (NIPT), durch das zeitnah belastbare Daten zu verschiedenen Aspekten erhoben und ausgewertet werden (zum Beispiel zu der in der Mutterschafts-Richtlinie geforderten ausführlichen medizinischen Beratung Schwangerer vor und nach der Inanspruchnahme eines NIPT, zu Bedarfen und Angeboten nicht medizinischer Beratungsangebote und zur Qualität ihrer Vernetzung, zur Inanspruchnahme des NIPT sowie deren Gründe, zur Inanspruchnahme einer anschließenden invasiven Abklärung und zur Entwicklung der Geburtenrate von Kindern mit Trisomie 21).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10515 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Kassenzulassung des nichtinvasiven Pränataltests - Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums

  • Einrichtung eines Expert*innengremiums

    • Angegeben von: Gen-ethisches Netzwerk e.V. (GeN) am 28.06.2024
    • Beschreibung: Einsetzung eines durch Expertinnen und Experten besetztes interdisziplinäres Gremium, das die rechtlichen, ethischen und gesundheitspolitischen Grundlagen der Kassenzulassung des NIPT prüft. Das Gremium soll die Bundesregierung fachlich hinsichtlich der Schaffung einer sachgerechten, ethisch verantwortlichen und rechtssicheren Grundlage für das Angebot und den Zugang zu vorgeburtlichen genetischen Tests ohne therapeutische Handlungsoptionen beraten
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/10515 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Kassenzulassung des nichtinvasiven Pränataltests - Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums

  • Monitoring der Konsequenzen der Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests (NIPT)

    • Angegeben von: #NoNIPT - Bündnis gegen die Kassenfinanzierung des Bluttests auf Trisomien* am 06.06.2024
    • Beschreibung: Implementierung eines Monitorings zur Umsetzung und zu den Folgen des Beschlusses der Kassenzulassung von nichtinvasiven Pränataltests (NIPT), durch das zeitnah belastbare Daten zu verschiedenen Aspekten erhoben und ausgewertet werden (zum Beispiel zu der in der Mutterschafts-Richtlinie geforderten ausführlichen medizinischen Beratung Schwangerer vor und nach der Inanspruchnahme eines NIPT, zu Bedarfen und Angeboten nicht medizinischer Beratungsangebote und zur Qualität ihrer Vernetzung, zur Inanspruchnahme des NIPT sowie deren Gründe, zur Inanspruchnahme einer anschließenden invasiven Abklärung und zur Entwicklung der Geburtenrate von Kindern mit Trisomie 21).
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 204/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entschließung des Bundesrates "Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests (NIPT) - Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums"
      2. BT-Drs. 20/10515 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Kassenzulassung des nichtinvasiven Pränataltests - Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums

  • Einrichtung eines Expert*innengremiums

    • Angegeben von: #NoNIPT - Bündnis gegen die Kassenfinanzierung des Bluttests auf Trisomien* am 06.06.2024
    • Beschreibung: Einsetzung eines durch Expertinnen und Experten besetztes interdisziplinäres Gremium, das die rechtlichen, ethischen und gesundheitspolitischen Grundlagen der Kassenzulassung des NIPT prüft. Das Gremium soll die Bundesregierung fachlich hinsichtlich der Schaffung einer sachgerechten, ethisch verantwortlichen und rechtssicheren Grundlage für das Angebot und den Zugang zu vorgeburtlichen genetischen Tests ohne therapeutische Handlungsoptionen beraten.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 204/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entschließung des Bundesrates "Kassenzulassung des nicht-invasiven Pränataltests (NIPT) - Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums"
      2. BT-Drs. 20/10515 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Kassenzulassung des nichtinvasiven Pränataltests - Monitoring der Konsequenzen und Einrichtung eines Gremiums
Nach oben blättern