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Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen: RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen

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Verbesserung der Selbsteinschätzung des Wissens und des Verhaltens im Straßenverkehr.
- Angegeben von: Martin Schenk – eurolobby am 26.05.2024
- Beschreibung: Absatz 4 zeigt den außerordentlich guten Gedanken der Eigenverantwortung auf. Mein Regelungsvorhaben bezieht sich auf eine zu schaffende Basis, auf der Eigenverantwortung wahrgenommen werden kann und zu brauchbaren Entscheidungen führt.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 153/23 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Führerschein, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2022/2561 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Verordnung (EU) 2018/1724 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 2006/126/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 383/2012 der Kommission
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
  
  SG2405260001 (PDF - 9 Seiten)