Regelungsvorhaben
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8 Regelungsvorhaben
zur Suche nach »""Verordnung zur Neuregelung von Vorschriften in der Sportschifffahrt und zur Änderung von Vorschriften im Schifffahrtsrecht""« gefunden
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Gefundene Regelungsvorhaben (8)
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- Angegeben von: Deutscher Segler-Verband e.V. am 05.05.2026
- Beschreibung: Im Entwurf einer Sportschifffahrtsverordnung des BMV soll zukünftig der amtliche Sportbootführerschein durch einen Verbandsschein ersetzt werden. Der Deutsche Segler-Verband hält dies für unverantwortlich im Hinblick auf die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs und hat sich demgemäß gegenüber Minister Dr. Volker Wissing, Frau Dr. Wiebke Mellwig und gegenüber Minister Patrick Schnieder für die Beibehaltung dieses amtlichen Führerscheins und der Beleihung sowie die Entbürokratisierung und weitere Digitalisierung des Sportbootführerscheins ausgesprochen. Für die Seeschifffahrtsstraßen sollte vor dem Hintergrund jüngster Seeunfälle zusätzlich ein Segelteil aufgenommen werden.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Deutscher Angelfischerverband e.V. am 24.03.2026
- Beschreibung: Die geplante Neuregelung der Sportschifffahrt verfolgt das Ziel, Bürokratie abzubauen und die Rechtslage zu vereinheitlichen. Diese Zielsetzung ist grundsätzlich zu begrüßen, insbesondere die Abschaffung der Unterscheidung zwischen Verbrennermotoren und Elektromotoren sowie die Zusammenführung verschiedener Vorschriften in einer einheitlichen Verordnung. Jedoch sehen wir als Deutscher Angelfischerverband erhebliche Herausforderungen in der praktischen Umsetzung, die den erklärten Zielen widersprechen.
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Düsseldorfer Rheinsportclub e.V. am 01.02.2026
- Beschreibung: Die in der Neuregelung ersatzlose Streichung (§ 47 Abs. 1 Nr. 1 des Referentenentwurfs) bezüglich der sog. Wanderfahrten (§ 3 Abs. 1 Nr. 1 WasMotRV) im Vergleich zu der bisher geltenden Verordnung über das Fahren mit Wassermotorrädern auf den Binnenschiffahrtsstraßen rückgängig zu machen und die Wiederaufnahme der Wanderfahrten in der Neuregelung von Vorschriften in der Sportschifffahrt zu bewirken.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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- Angegeben von: Kuratorium Sport & Natur am 15.12.2025
- Beschreibung: Wir befürchten, dass die Umsetzung der Regelungen zu den vorgesehenen Neuregelungen im Befähigungswesen zu einem deutlichen Qualitätsverlust bei der zukünftigen wassersportlichen Ausbildung führt. Gefährdet sind dann besonders „schwache“ Verkehrsteilnehmende, also in erster Linie solche, die nicht über motorisierte Antriebe verfügen. Zudem ist zu befürchten, dass das geplante Befähigungssystem zu einer Reduzierung und Verschlechterung der Ausbildung naturschutzbezogener Inhalte führt. Aus Sicht des Kuratoriums hat sich die bisherige Systematik des Sportbootführerscheins und der damit verbundenen Beleihung als erfolgreich erwiesen. Eine Modernisierung sollte daher in erster Linie einzelne Tatbestände zum Ziel haben, nicht aber deren Abschaffung und Ersatz durch ein Befähigungswesen.
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Wassersportfreunde Biebesheim e.V. am 14.11.2025
- Beschreibung: Beibehaltung der Regelungen zur Wanderfahrten bei Wassermotorrädern
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft e.V. am 31.10.2025
- Beschreibung: Die Versicherungswirtschaft setzt sich für die Erhaltung des sicheren Betriebs von Sportbooten und Yachten ein.
- Zu Regelungsentwurf:
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
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- Angegeben von: Verband der Sportboot- und Schiffbau-Sachverständigen e.V. am 11.08.2025
- Beschreibung: - Künftige Ausgestaltung Sportbootführerscheine - Abstimmungen über Ausgestaltung des Befähigungswese - Überprüfung, Neuausrichtung und Vergabe einer ggf. erneuten Beleihung gemäß Wettbewerbs- und Vergaberecht
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Zu Regelungsentwurf:
- Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMDV) (20. WP): Verordnung zur Neuregelung von Vorschriften in der Sportschifffahrt und zur Änderung von Vorschriften im Schifffahrtsrecht
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Betroffene Bundesgesetze (3):
- SportbootVermV-Bin2000 [alle RV hierzu]
- SportbootVermV-Bin2000AbwV 2 [alle RV hierzu]
- BinSchPersV [alle RV hierzu]
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- Angegeben von: Allgemeiner Deutscher Automobil-Club e.V. (ADAC) am 28.06.2024
- Beschreibung: Pragmatische Harmonisierung der Verordnungen, die die Sport- und Freizeitschifffahrt betreffen: Einbeziehung des Seebereichs in die Sportschifffahrtsverordnung, Inbetriebnahme Wasserfahrzeug nur mit CE-Kennzeichen, Zuständigkeit im Befähigungswesen bei beliehenen Verbänden belassen, digitale Theorieprüfung, Ablehnung einer Unterscheidung von E-Motorbooten bei der Fahrerlaubnis, Ersatz Bootszeugnisse durch Fahrtauglichkeitsbescheinigungen, Geltungsbereich § 31 SpSchV konkretisieren, Charterbescheinigung entbürokratisieren, Ausrüstung an Bord der Charterboote pragmatisch halten, Klarstellung der Ausnahmen, insbesondere Ausbildungs- und Charterfahrzeuge (Kleinschifferzeugnis), Vorgaben für die Prüfer im Kontext der Verbandsscheine (Kleinschifferzeugnis).
- Zu Regelungsentwurf:
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Betroffene Bundesgesetze (6):
- SportbootVermV-Bin2000AbwV 2 [alle RV hierzu]
- SeeSpbootV [alle RV hierzu]
- SpFV [alle RV hierzu]
- SportSeeSchV [alle RV hierzu]
- WasMotRV [alle RV hierzu]
- WasSkiV 1990 [alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (2):