Regelungsvorhaben

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3.315 Regelungsvorhaben zur Suche nach »"WEG"« gefunden

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Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

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Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

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Gefundene Regelungsvorhaben (3.315)

  • Deutschlandpakt umsetzen, Genehmigungs- und Zulassungsverfahren beschleunigen

    • Angegeben von: Deutsches Verkehrsforum am 25.06.2024
    • Beschreibung: Umsetzung des Deutschlandpaktes der Bundesregierung mit Abbau von bürokratischen Hürden, Einführung von Stichtagsregelungen in Planungs- und Genehmigungsverfahren, stärkerer Digitalisierung von Verwaltungs- und Genehmigungsverfahren und Unterstützung der Fachkräfteanwerbung und Weiterbildung in den Kommunen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2508120025 (PDF - 4 Seiten)

      2. SG2512050030 (PDF - 34 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Grundgesetzänderung hat den Weg dafür geebnet, dass mit..., ...zur Verfügung, um diesen Weg gemeinsam zu beschreiten..., ...Radverkehrsinfrastruktur im Weg. Insofern sollte die Aufgabenzuständigkeit..., ... Ausland bewährt. Dieser Weg sollte auch für Deutschland...

  • Stärkung des KI-Standortes Deutschland

    • Angegeben von: Wirtschaftsforum der SPD e.V. am 20.06.2024
    • Beschreibung: Um Deutschland und Europa als Standort für die Anwendung wie auch Entwicklung von KI zu stärken, bedarf es Anpassungen in verschiedenen Bereichen: - Gründungsdynamik erhöhen und Konditionen für Unternehmensgründungen verbessern - Finanzierungsbedingungen für KI verbessern - Spitzenforschung stärken, Attraktivität des Wissenschaftsstandorts erhöhen und Wissenstransfer fördern - Datensicherheit gewährleisten und Harmonisierung von Datenschutzstandards vorantreiben - Zugang zu Daten sicherstellen und Datenqualität verbessern - Potenziale der KI durch innovationsorientierte Regulierung nutzen - Urheberrechte sichern und praxistaugliche Verifizierungsmechanismen KI-generierter Inhalte einführen - Mitbestimmung und Weiterbildung stärken
    • Betroffene Bundesgesetze (5):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406170162 (PDF - 42 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...KI-Sicherheitsinstitutes auf den Weg gebracht werden. Für eine..., ...Journalismus. Einen anderen Weg geht das Vereinigte Königreich..., ...revolvierende Finanzierungen auf den Weg bringen. Wer Unternehmen..., ...Industriepolitik in Europa auf den Weg bringen, in dem KI eine...

  • EnWG-Novelle - Netzanschlussverfahren - bundesweite Vereinheitlichung von Beteiligungspflichten

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anschlussbegehrens auf diesem Weg zu ver-langen, erst ab ..., ...Netzanschlusspunkt auf diesem Weg ein wirtschaftlich tragfähiges...

  • Klarheit im Gebäudeenergiegesetzes (GEG) schaffen

    • Angegeben von: E.ON SE am 08.07.2025
    • Beschreibung: Im GEG sollten nur solche Vorgaben enthalten sein, die Gebäudeeigentümer als Verantwortliche adressieren. Vorgaben, die sich an Infrastrukturbetreiber wie bspw. Wärmenetzbetreiber richten oder Vorgaben zur Dekarbonisierung der Wärmenetze enthalten, sollten stattdessen z.B. im Wärmeplanungsgesetz (WPG) aufgenommen werden. Erst mit Vorliegen der kommunalen Wärmeplanung können Eigentümer eine belastbare Investitionsentscheidung treffen. Die bisherigen Übergangsvorschriften und -fristen haben der Akzeptanz und Transparenz des Gesetzes geschadet – sie gilt es zu streichen. Investitionsbremsen haben im GEG keinen Platz: Die Haftungsrisiken für Infrastrukturbetreiber, z.B. für den Aufbau und Betrieb von Wärmenetzen (§ 71j Abs. 4 GEG), wirken investitionshemmend.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2510010026 (PDF - 10 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...ist, dass im Ergebnis kein Weg zurück in eine Welt mit..., ...Rückzug begonnen. Dieser Weg ist konsequent fortzusetzen...

  • Regulierung des Ticketzweitmarktes

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...in diesem Bereich auf den Weg bringen könnten. Gerne ..., ...Gesetzesinitiative auf den Weg zu bringen. Wir sehen insbesondere...

  • EU-ETS: Luftverkehr

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 01.10.2024
    • Beschreibung: Der innereuropäische Luftverkehr ist seit 2012 Teil des EU-ETS. Der BDI fordert die Beibehaltung des innereuropäischen Geltungsbereichs, die Aufhebung der Deckelung bzw. zumindest deutliche Ausweitung für die Kompensation des Einsatzes von nachhaltigen Flugkraftstoffen über den ETS zur Verfügung gestellten freien Zertifikate, den gezielten Einsatz von Einnahmen aus dem EU-ETS im Luftverkehr für die Defossilisierung des Luftverkehrs über den EU-Innovationsfonds, die Vermeidung von Nicht-CO2-Effekten durch die Integration von Nicht-CO2-Optimierungsansätzen in Flugplanung und Flugführung. Bei einer Ausgestaltung klimapolitischer Instrumente muss die Vermeidung von Nicht-CO2-Effekten Vorrang gegenüber einer Bepreisung haben. Carbon Leakage und Wettbewerbsverzerrungen müssen vermieden werden.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260027 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...autonomer Shuttle legen. - Weg zu einem Rechtsrahmen für..., ...Luftfahrtindustrie auf dem Weg zur Klimaneutralität noch...

  • Single European Sky

    • Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 01.10.2024
    • Beschreibung: Die Reform des einheitlichen europäischen Luftraums (Single European Sky, SES) soll die Leistung, die Organisation und das Management des europäischen Luftraums verbessern. Der BDI fordert eine vollständige Umsetzung des Single European Sky um effizientere Flugrouten und dadurch einen geringeren Kerosinverbrauch sowie mehr Pünktlichkeit zu ermöglichen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2409260028 (PDF - 14 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...autonomer Shuttle legen. - Weg zu einem Rechtsrahmen für..., ...Luftfahrtindustrie auf dem Weg zur Klimaneutralität noch...

  • Einführung eines AGB-Anpassungsverfahrens (Zustimmungsfiktionslösung)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...beschreiben, in welchen Fällen der Weg der Zustimmungsfiktion ..., ...eine AGB-Änderung über den Weg der Zustimmungsfiktionslösung...

  • Angemessene Fristen bei der Beschleunigung von Netzanschlüssen

    • Angegeben von: VKU - Verband kommunaler Unternehmen e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: BMWK plant Neuregelung der Fristen zur Bearbeitung von Netzanschlussbegehren in den Verteilnetzen, die unverbindliche Netzanschlussauskunft und die Kapazitätsreservierung im Gesetz. EIne Vielzahl der beschriebenen Regelungen erfordert teilweise eine Umstellung und weitreichende Digitalisierung des Bearbeitungsprozesses von Netzanschlussbegehren. Hierfür muss den Unternehmen zwingend ausreichend Umsetzungszeit eingeräumt werden. Besonders für Netzanschlussbegehren in der Niederspannung erachtet der VKU bundesweit geltende Fristen und einheitliche Antragsformalitäten als zielführend.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (2):

      1. SG2406260098 (PDF - 8 Seiten)

      2. SG2501210028 (PDF - 11 Seiten)

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...Anschlussbegehrens auf diesem Weg zu verlangen.  Diese..., ...nicht durch einen digitalen Weg ergänzt werden. Der Mehrwert...

  • Änderung des Kohlendioxidspeichergesetzes und der Carbon Management Strategie

    • Textinhalt von Stellungnahmen/Gutachten
      ...schneller als erwartet auf den Weg Richtung Meeresoberfläche..., ...Richtungen und suchen sich einen Weg nach oben. Niemand kennt...
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