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Interessen- und Vorhabenbereiche (0/5) (0/5)

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Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (1/17) (1/17)

Auswärtiges Amt (AA) (129)
Bundeskanzleramt (BKAmt) (649)
Bundesministerium der Finanzen (BMF) (1.384)
Bundesministerium der Justiz (BMJ) (1.188)
Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (82)
Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (591)
Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (422)
Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (349)
Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (823)
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (648)
Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (371)
Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (1.371)
Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (1.113)
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (2.421)
Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (278)
Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (96)
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (2)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Referentenentwürfen (2)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/2) (0/2)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)
Kein betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (2)

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Novellierung des Kulturgutschutzgesetzes
- Angegeben von: Deutscher Kulturrat e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Der Deutsche Kulturrat hat konkrete Änderungsbedarfe zum Referentenentwurf des Kulturgutschutzgesetzes benannt. Er hat zunächst unterstrichen, dass sich das Kulturgutschutzgesetz im Großen und Ganzen bewährt hat. Regelungsbedarf hat er mit Blick auf verbindliche Auskunftspflichten bei der Veräußerung von Kunstwerken für den Handel angemeldet. Ferner hat er angemahnt, dass Religionsgemeinschaften Kulturgut unter nationalen Schutz stellen sollen. (https://www.kulturrat.de/positionen/stellungnahme-des-deutschen-kulturrates-zum-entwurf-eines-gesetzes-zur-aenderung-des-kulturgutschutzgesetzes/)
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BKM): Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kulturgutschutzgesetzes
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  KGSG [alle RV hierzu]
Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut
- Angegeben von: Deutscher Kulturrat e.V. am 27.06.2024
- Beschreibung: Der Deutsche Kulturrat hat Veränderungsbedarfe zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur erleichterten Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut beschrieben. Er hat deutlich gemacht, dass er ein Restitutionsgesetz vorziehen würde. Mit Blick auf den genannten Referentenentwurf sieht er vor allem Änderungsbedarf beim Auskunftsanspruch. Er regt an die Provenienzforschung weiter zu stärken. (https://www.kulturrat.de/positionen/stellungnahme-des-deutschen-kulturrates-zum-entwurf-eines-gesetzes-zur-erleichterten-durchsetzung-der-rueckgabe-von-ns-verfolgungsbedingt-entzogenem-kulturgut/)
- Zu Regelungsentwurf:
  
  Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BKM): Entwurf eines Gesetzes zur erleichterten Durchsetzung der Rückgabe von NS-verfolgungsbedingt entzogenem Kulturgut