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Aktuelle und abgeschlossene Regelungsvorhaben
Nur aktuell bestehende Regelungsvorhaben
Nur abgeschlossene (inaktive) Regelungsvorhaben

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Juristische Personen (1)

RV eingestellt von IV mit Rechtsformen (0/1) (0/1)

Eingetragener Verein (e. V.) (1)

RV eingestellt von IV mit Tätigkeitskategorie (0/1) (0/1)

Wirtschaftsverband oder Gewerbeverband/-verein (1)

Interessen- und Vorhabenbereiche (0/2) (0/2)

Energie (1)
- Erneuerbare Energien (1)

Stellungnahmen/Gutachten (0/2) (0/2)

Regelungsvorhaben ohne Stellungnahmen/Gutachten (1)

Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Von

Bis

Anwenden Selektion Anzahl der zu einem einzelnen RV abgegebenen Stellungnahmen/Gutachten

Bezug zu Ministerien (1/38) (1/38)

21. Wahlperiode (3.027)
- Auswärtiges Amt (AA) (42)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (217)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (599)
- Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) (464)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (46)
- Bundesministerium des Innern (BMI) (222)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (213)
- Bundesministerium für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMBFSFJ) (114)
- Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung (BMDS) (149)
- Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt (BMFTR) (60)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (352)
- Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH) (216)
- Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMUKN) (442)
- Bundesministerium für Verkehr (BMV) (238)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (32)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWE) (942)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (93)
20. Wahlperiode (9.005)
- Auswärtiges Amt (AA) (20. WP) (167)
- Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) (20. WP) (2)
- Bundeskanzleramt (BKAmt) (20. WP) (781)
- Bundesministerium der Finanzen (BMF) (20. WP) (1.625)
- Bundesministerium der Justiz (BMJ) (20. WP) (1.352)
- Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) (20. WP) (99)
- Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) (20. WP) (681)
- Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) (20. WP) (486)
- Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) (20. WP) (417)
- Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) (967)
- Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) (20. WP) (774)
- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) (20. WP) (434)
- Bundesministerium für Gesundheit (BMG) (20. WP) (1.533)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) (20. WP) (1.307)
- Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) (20. WP) (124)
- Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz (BMWK) (20. WP) (2.846)
- Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen (BMWSB) (20. WP) (336)
19. Wahlperiode (1)
- Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) (19. WP) (1)

Bezug zu konkreten Regelungsentwürfen (0/1) (0/1)

RV mit Angabe von Bundesratsdrucksachen (1)

Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene (0/1) (0/1)

Betroffenes geltendes Bundesrecht angegeben (1)

Gefundene Regelungsvorhaben (1)

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Vereinheitlichung in den Ländern - Vollzug nach BImSchV
- Angegeben von: GesamtVerband OfenBau e. V. (GVOB) am 27.06.2025
- Beschreibung: Erreichung der einheitlichen Durchführung in allen Bundesländern.
- Zu Regelungsentwurf:
  
  BR-Drs. 607/21 (Vorgang) [alle RV hierzu]
  Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen
- Betroffene Bundesgesetze (1):
  
  BImSchV 1 2010 [alle RV hierzu]