Regelungsvorhaben
Suchmasken
- Regelungsvorhaben
- Stellungnahmen/Gutachten
- Regelungsentwürfe FOLGT IN KÜRZE IN KÜRZE
- Bundesgesetze FOLGT IN KÜRZE IN KÜRZE
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
148 Regelungsvorhaben (RV)
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Gefundene Regelungsvorhaben (148)
-
Überarbeitung der Zuwendungsregelung bzw. Gelderverteilung auf Bund und Länder bezogen auf Bildung
- Angegeben von: Bundeselternrat am 07.01.2025
- Beschreibung: Wir arbeiten an einem Regelungsentwurf. Aktuell liegt dieser nicht vor.
-
Reallabore sinnvoll umsetzen
- Angegeben von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 20.12.2024
- Beschreibung: Reallabore sind ein wichtiges Instrument zur Stärkung des deutschen Innovations- und Wirtschaftsstandorts. Der am 13.12.2024 veröffentlichte Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz – ReallaboreG) ist ein wichtiger Schritt zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Reallabore. Um dieses Gesetz weiter an die Bedarfe von Reallaboren anzupassen, hat Fraunhofer das Positionspapier Reallabore – Freiräume für die Entwicklung von Innovationen: Sichere Rahmenbedingungen für innovationsförderliche Testumgebungen von Forschung, Entwicklung und Skalierung verfasst.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/14198
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Erprobung von Innovationen in Reallaboren und zur Förderung des regulatorischen Lernens (Reallabore-Gesetz - ReallaboreG)
-
BT-Drs. 20/14198
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
ZukunftsMissionBau
- Angegeben von: Fraunhofer-Gesellschaft zur Förderung der angewandten Forschung e. V. am 19.12.2024
- Beschreibung: Die Bauwirtschaft steht vor einer dringenden Transformation, um CO2-Emissionen zu reduzieren und Nachhaltigkeit zu fördern. Mit 40 Prozent des globalen CO2-Ausstoßes und 60 Prozent des Abfallaufkommens ist eine Effizienz-, Nachhaltigkeits- und Resilienz-Offensive unerlässlich, die auch Investitionen in Digitalisierung, neue Baustoffe und Kreislaufwirtschaft beinhalten muss.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/12784
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsgesetzes -
BT-Drs. 20/8764
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Bundes-Klimaanpassungsgesetzes (KAnG)
-
BT-Drs. 20/12784
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (4):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2412180021 (PDF, 6 Seiten)
-
-
Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
- Angegeben von: Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft Abwasser und Abfall e.V. am 17.12.2024
- Beschreibung: Die Novellierung des Bauplanungsrechts bezieht sich insbesondere auf das Baugesetzbuch (BauGB) und die Baunutzungsverordnung (BauNVO). Schwerpunkte der Novelle sind u.a. Vereinfachungen für den Wohnungsbau, die Betonung der Klimaanpassung und des Klimaschutzes im Städtebaurecht. Zentral ist, dass gerade nun, wo zurecht der Wohnungsmangel in Deutschland massiv angegangen werden soll, Strukturen gestaltet werden, die resilient, nachhaltig und sicher, d.h. wasserbewusst sind. Erforderlicher Zubau, Nachverdichtungen und Sanierungen dürfen nicht nach altem Muster erfolgen, sondern müssen die vorliegenden Erkenntnisse berücksichtigen und umsetzen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
-
BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Hochwasserschutzgesetz III
- Angegeben von: Deutsche Vereinigung für Wasserwirtschaft Abwasser und Abfall e.V. am 17.12.2024
- Beschreibung: Mit diesem Referentenentwurf plant die Bundesregierung Verbesserung des Hochwasserschutzes, will Vereinbarungen des Koalitionsvertrages zur Klimaanpassung umsetzen und außerdem Länderforderungen nach Änderung der bundesrechtlichen Regelungen nachkommen. Die Regelungen gehen grundsätzlich in die richtige Richtung und greifen viele Punkte auf, welche die DWA wiederholt gefordert hatte, wie z.B. die Einführung von Starkregenrisikokonzepten sowie deren Berücksichtigung in Flächennutzungs- und Bebauungsplänen. Allerdings fehlen bundeseinheitliche Bewertungsstandards als konkreter Maßstab im Rahmen eines Starkregenrisikomanagements oder bei der Ausweisung von Starkregenrisikogebieten. Nicht alle gesetzlichen Lücken für eine sachgerechte Hochwasservorsorge werden aber geschlossen.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
MV auf 4 m Höhe verlagern, neue Güterwagons und Zugbildungsanlagen, Gewerbegebiete und Parkplätze in 2. Ebene bauen, Grenzenloses Ticketsystem
- Angegeben von: Initiative SIV Schienen Individual Verkehr gUG (haftungsbeschränkt) am 16.12.2024
- Beschreibung: Der MV soll auf 4 m Höhe in Gemeinden verlagert werden für autofreie Straßen, mit barrierefreien kleinen Haltestellen, heutige Fahrzeuge bleiben weiterhin nutzbar. Digitale schnelle Güterwagons und Zugbildungsanlagen verkürzen die Verweildauern der Wagons, verkürzen die Fahrtzeiten und übernehmen viel mehr LKWs auf die Schiene. Gewerbegebiete und Parkplätze nutzen mit Brückenkonstruktionen die zweite Ebene über den vorhanden Flächen. Es werden viel weniger Flächen versiegelt und die Umwelt wird geschont. Ein grenzenloses Ticket ist barrierefrei und automatisiert die gesamte Verwaltung aller Tickets und Anbieter. Es werden nur genutzte Fahrten bezahlt. Es gibt keine Ausgrenzungen von Unternehmen und Menschen und ist lebenslang gültig.
-
Finanzielle Ausstattung der Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) verbessern
- Angegeben von: Bundesverband Kraft-Wärme-Kopplung e.V. (B.KWK) am 16.12.2024
- Beschreibung: Umsetzung der Wärmewende benötigt entsprechende Rahmenbedingungen mit einem auskömmlichen und stabilen Förderrahmen. Die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) benötigt zusätzliche Mittel, um die ambitionierten Zielsetzungen umzusetzen, die von den Fernwärmeversorgern bis 2030 Rekordinvestitionen in Höhe von ca. 43,5 Mrd. Euro erfordern. Daraus ergibt sich bei Beibehaltung des aktuellen Fördersatzes ein jährlicher Förderbedarf von mindestens 3,4 Mrd. Euro pro Jahr, der über die BEW bereitgestellt werden muss.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2412160030 (PDF, 3 Seiten)
-
-
Hochwasserschutzgesetz III
- Angegeben von: Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e.V. (AöW) am 06.12.2024
- Beschreibung: Das Regelungsvorhaben zielt darauf ab, den Hochwasser- und Starkregenschutz in Deutschland zu stärken, insbesondere durch die Einführung bundeseinheitlicher Standards zur Bewertung von Hochwasser- und Starkregenrisiken, die Anpassung von Bauvorschriften in Überschwemmungsgebieten und die Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren. Ziel der Interessenvertretung ist es, eine nachhaltige Finanzierung des Hochwasserschutzes zu sichern, die Umsetzung von Schutzmaßnahmen zu beschleunigen und klare gesetzliche Regelungen für Ausnahmetatbestände sowie die Integration von Starkregenrisikomanagement auf kommuanler Ebene zu gewährleisten.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
SG2412060005 (PDF, 6 Seiten)
-
SG2412060006 (PDF, 3 Seiten)
-
-
Förderung von elektrischen Leichtfahrzeugen (LEV)
- Angegeben von: LEVi Innovationcluster am 04.12.2024
- Beschreibung: Einrichtung von LEV-Fahrspuren für alle Fahrzeuge bis Fahrzeugklasse L7e, Kostenfreie exklusive Stellflächen/Parkräume für LEV durch Pkw-Parkplatzumwidmung, Innerstädtische LEV-Zonen, Flächenbereitstellung für die Installation von Micro-Hubs im öffentlichen Raum, Finanzielle Vergünstigungen für LEV, Einsetzung eines LEV-Bundesbeauftragten, Einrichtung eines LEV-Fonds und LEV-Mobilitätshäuser zur Information der Bevölkerung, LEV in der Mobilitätsbildung und Angebote von Fahrsicherheitstrainings, Legalisierung von LEV ohne Lenkstange mit XS-Führerschein, Anpassung der Zulassungsbestimmungen für LEV, Anpassung des A1 und Mofa Führerscheins, Anheben der Höchstgeschwindigkeit von 45 km/h auf 55 km/h bei L1e, L2e und L6e
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2411260002 (PDF, 20 Seiten)
-
-
Bundesförderung für effiziente Gebäude (BEG)
- Angegeben von: Compagnie de Saint-Gobain am 18.11.2024
- Beschreibung: Verbesserte Förderbedingungen für Effizienzmaßnahmen an der Gebäudehülle (Einzelmaßnahmen)
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/6875
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Gebäudeenergiegesetzes, zur Änderung der Heizkostenverordnung und zur Änderung der Kehr- und Überprüfungsordnung
-
BT-Drs. 20/6875
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Wärmeplanungsgesetz
- Angegeben von: Compagnie de Saint-Gobain am 18.11.2024
- Beschreibung: Aufzeigen der Sinnhaftigkeit von Effizienzverbesserungen im Wärmebereich und dadurch resultierende Vorteile für bestehende und künftige Wärmenetze
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/8654
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes für die Wärmeplanung und zur Dekarbonisierung der Wärmenetze
-
BT-Drs. 20/8654
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
Novelle des BauGB
- Angegeben von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 11.11.2024
- Beschreibung: Wir fordern wir im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens die Streichung des § 246e aus der Novelle des Baugesetzbuchs. Die Bewältigung der Wohnungskrise in Deutschland erfordert effektive und zielgerichtete wirtschaftliche, soziale und ökologische Reformen. Der § 246e leistet keinen Beitrag zur Schaffung von bezahlbarem Wohnraum, er dient als Türöffner für Bodenspekulation auf Kosten der Allgemeinheit und stellt eine Gefahr für Umwelt und nachhaltige Stadtentwicklung sowie einen Angriff auf kommunale Selbstverwaltung und demokratische Planungskultur dar.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWSB): Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
SG2411110014 (PDF, 2 Seiten)
-
SG2412180085 (PDF, 5 Seiten)
-
-
Gleichstellung von Schutzzonen für vulnerable Gruppen in Einwirkungsbereichen der Mobilfunkinfrastruktur
- Angegeben von: gesund verNETZt e.V. am 06.11.2024
- Beschreibung: Im „TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz“ 20/13171 sollen alle Ausbauvorhaben in sämtlichen Genehmigungsverfahren „im überragenden öffentlichen Interesse“ stehen. Dieses bevorzugt die Mobilfunkinfrastruktur. Das Gesetzesvorhaben steht im Widerspruch zum Vorschlag aus dem Bericht des Technikfolgenausschusses des Deutschen Bundestages „Mögliche gesundheitliche Auswirkungen verschiedener Frequenzbereiche elektromagnetischer Felder“, in dem die anerkannten Grundsätze des Risikomanagements diskutiert und gefordert und unter anderem Schutzzonen vorgeschlagen werden. Die Verwirklichungsoption würde mit dem „TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz“ kaum realisierbar. Somit beantragen wir, die Einrichtung von Schutzzonen als „überragendes öffentliches Interesse“ dem Mobilfunk gleichzustellen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/13171
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus von Telekommunikationsnetzen (TK-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz)
-
BT-Drs. 20/13171
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Stellungnahmen/Gutachten (2):
-
SG2411060022 (PDF, 2 Seiten)
-
SG2412150001 (PDF, 4 Seiten)
-
-
Digitalisierung der Bauleitplanung
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 04.11.2024
- Beschreibung: Das Gesetz soll unter anderem verbliebene Regelungsaufträge sowohl aus dem Koalitionsvertag als auch der im Juli vorgestellten Wachstumsinitiative umsetzen. Im Bereich der Digitalisierung enthält der Entwurf nach Meinung des Bitkom wichtige Eckpunkte, wie den Verweis auf den Standard XPlanung oder die Veröffentlichung von Bebauungs- und Flächennutzungsplänen im Internet, die für mehr Transparenz in der Bauleitplanung sorgen werden. Zur umfänglichen Digitalisierung und der damit schnelleren und effizienteren Abwicklung von Bauvorhaben fehlt es jedoch an einer lückenlosen Prozesskette.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWSB): Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2411040032 (PDF, 4 Seiten)
-
-
Entwurf einer Klimaanpassungsstrategie des Bundes
- Angegeben von: Deutsche Gesellschaft für Nachhaltiges Bauen - DGNB e.V. am 25.10.2024
- Beschreibung: Gemäß dem Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG) ist der Bund verpflichtet, eine Klimaanpassungsstrategie aufzustellen. Ein erster Entwurf wurde im Dezember 2023 ausgewählten Stakeholdern zur Kommentierung vorgelegt. Nach Einarbeitung dieser Kommentare wurde der Entwurfstext erneut zur Kommentierung vorgelegt, u.a. der DGNB. Kommentiert wurde ausschließlich im Cluster "Infrastruktur" (3.1), und zwar unter 3.1.3: Ziele, Indikatoren und Maßnahmen/Instrumente im Handlungsfeld "Gebäude" (3.1.3).
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BR-Drs. 606/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Bundes-Klimaanpassungsgesetz (KAnG) -
BT-Drs. 20/10716
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Stand der Arbeiten an der vorsorgenden Klimaanpassungsstrategie
-
BR-Drs. 606/23
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Baugesetzbuch
- Angegeben von: Deutsche Unternehmensinitiative Energieeffizienz e. V. (DENEFF) am 24.10.2024
- Beschreibung: Verankerung und Erleichterung von Effizienzmaßnahmen in der kommunalen Planung
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWSB): Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2409270030 (PDF, 6 Seiten)
-
-
Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
- Angegeben von: Handelsverband Deutschland - HDE - e. V. am 02.10.2024
- Beschreibung: Referentenentwurf: Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
-
BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2410020011 (PDF, 26 Seiten)
-
-
Umsetzung der EU-Gebäuderichtlinie (EPBD)
- Angegeben von: Knauf Gips KG am 02.10.2024
- Beschreibung: Knauf setzt sich für einen energieeffizienten, nachhaltigen, klimafreundlichen und resilienten Gebäudebestand im Rahmen einer notwendigen Steigerung der Modernisierungsrate ein.
- Betroffene Bundesgesetze (6):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2410020028 (PDF, 4 Seiten)
-
-
Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
- Angegeben von: Knauf Gips KG am 02.10.2024
- Beschreibung: Knauf begrüßt die Möglichkeiten einer zusätzlichen Wohnraumschaffung durch Aufstockungen sowie Nachverdichtungen, die Vereinfachungen der vorsorglichen Rohstoffsicherung sowie die Einführung eines Versiegelungsfaktors und einer Definition des Gründachs und setzt sich für eine offene Definition des Gründachs ein.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung
-
BT-Drs. 20/13091
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2410020029 (PDF, 2 Seiten)
-
-
Änderung des Fernwärme-Gesetzes (AVBFernwärmeV)
- Angegeben von: Bundesverband der Deutschen Industrie e.V. am 01.10.2024
- Beschreibung: Mit der Stellungnahme begleiten wir den Prozess der Änderung an der AVBFernwärmeV. Dabei geht es uns darum, die Interessen der Verbraucher und der Lieferanten gleichmäßig zu berücksichtigen. Transparenzanforderungen an die Lieferanten werden begrüßt, ebenso die Flexibilisierung der Optionen der Lieferanten.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2409260090 (PDF, 6 Seiten)
-
-
Änderung der Gefahrstoffverordnung - Änderung der Mitwirkungspflicht des Veranlassers in Vorerkundungspflicht des Veranlassers
- Angegeben von: bvse - Bundesverband Sekundärrohstoffe und Entsorgung e.V. am 30.09.2024
- Beschreibung: Im weiteren Gesetzgebungsverfahren soll die Mitwirkungspflicht des Veranlassers wieder zu einer Vorerkundungspflicht des Veranlassers abgeändert werden, um damit die rechtliche Grundlage zu schaffen, den Auftraggeber bzw. Bauherrn (Veranlasser) im Vorfeld einer Beauftragung verpflichten zu können, sämtlich Informationen zu Art und Umfang vorhandener Gefahrstoffe zu ermitteln und dem Auftragnehmer übergeben zu müssen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2409300226 (PDF, 3 Seiten)
-
-
Geschlechtergerechte und barrierefreie Planung in Kommunen und Quartieren
- Angegeben von: Deutscher Frauenrat e.V. am 30.09.2024
- Beschreibung: Quartiersentwicklung, Stadt- und Raumplanung muss konsequent geschlechtergerecht und intersektional umgesetzt werden. Dazu gehören: - starker und barrierefreier ÖPNV - Sicherer Fuß- und Radverkehr durch ausreichend Platz im öffentlichen Raum. - Eine "Stadt der kurzen Wege", in der Wohnen, Arbeiten, Pflege-, Schul-, Betreuungs-, Sportangebote, Geschäfte und med. Versorgung sowie Vereine innerhalb eines Stadtteils vorhanden und/oder gut erreichbar sind. - Die Stärkung ländlicher Räume durch gezielte Förderung des ÖPNV und der Infrastruktur vor Ort. - barrierefreie Gestaltung des öffentlichen Raums. - Eine kinder- und jugendgerechte Sozialraumplanung. - Gezielte Quartiersentwicklung, die innerhalb eines Quartiers physische wie soziale Räume für Begegnungen bereitstellt.
-
Erhalt und Verbesserung der Grünausstattung im Siedlungsbereich, "dreifache Innentwicklung"
- Angegeben von: NABU (Naturschutzbund Deutschland) e.V. am 26.09.2024
- Beschreibung: Aufrechterhaltung einer geregelten, mehrstufigen Siedlungsplanung,, einschl. der erforderlichen Beteiligungsschritte und Umweltfolgenabschätzungen; Verhinderung von "Freifahrtscheinen" zum Zwecke des Wohnungsneubaus und aus Umweltsicht gravierender planungsbeschleunigender Elemente; Stärkung der Anforderungen an Klimaanpassung und Klimaschutz; Fokus auf Bauen im Bestand statt Neubau; Verhinderung der Abschwächung von Eingriffsregelung und Umweltbericht; Schaffung von bezahlbarem Wohnraum
-
Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMWSB): Gesetz zur Stärkung der integrierten Stadtentwicklung (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Telekommunikations-Netzausbau-Beschleunigungs-Gesetz (TK-NABEG)
- Angegeben von: Vonovia SE am 25.09.2024
- Beschreibung: Inhalt der Interessensvertretung ist, die Regelung in § 149 Abs. 5 Satz 2 TKG zu streichen, um einheitliche regulatorische Maßstäbe für die Mitnutzung eigenfinanzierter gebäudeinterner Netzinfrastrukturen zu schaffen und so die Investitionsbereitschaft zu stärken. Die im TKG vorgesehenen Refinanzierungsmöglichkeiten wie das Glasfaserbereitstellungsentgelt und die Modernisierungsumlage sind aufgrund von fehlender Mieterakzeptanz, mangelnder Akzeptanz bei Netzbetreibern und eingeschränktem Modernisierungsspielraum für energetische Maßnahmen nicht effektiv.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/39124
[alle RV hierzu]
-
BT-Drs. 20/39124
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Novelle des Baugesetzbuchs
- Angegeben von: Haus & Grund Deutschland am 23.09.2024
- Beschreibung: Der Verband begrüßt begrüßt grundsätzlich die Bemühungen des Gesetzgebers, das Baugesetzbuch weiterzuentwickeln und den aktuellen Herausforderungen in der Stadtentwicklung, im Wohnungsbau und bei der Klimaanpassung gerecht zu werden. Trotz der positiven Ansätze enthält der vorliegende Referentenentwurf auch problematische Elemente, die nachteilige Auswirkungen auf private Eigentümer und Vermieter haben.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2409230047 (PDF, 7 Seiten)
-