Regelungsvorhaben

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46 Regelungsvorhaben (RV) zur Suche ohne Suchbegriff gefunden

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Interessen- und Vorhabenbereiche (1/155)
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Betroffenes geltendes Recht auf Bundesebene
Auftragsverhältnisse

Auftraggeber/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der angegebenen Auftraggeber/-innen zu einem RV

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Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV benannt

Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Anwenden Selektion Anzahl der Unterauftragnehmer/-innen zu einem RV

Gefundene Regelungsvorhaben (46)

  • Überarbeitung der Zuwendungsregelung bzw. Gelderverteilung auf Bund und Länder bezogen auf Bildung

    • Angegeben von: Bundeselternrat am 07.01.2025
    • Beschreibung: Wir arbeiten an einem Regelungsentwurf. Aktuell liegt dieser nicht vor.

  • Entwurf des BMG zum Gesetz zur Stärkung der Herzgesundheit ("Gesundes-Herz-Gesetz, GHG)"

  • Gesetzentwurf zur Änderung des Tierschutzgesetzes und Tiererzeugnisse-Handelsverbotsgesetz

  • Änderung schifffahrtsrechtlicher Vorschriften, VO, RL etc.

  • UBSKM-Gesetz

    • Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 02.08.2024
    • Beschreibung: Das geplante Gesetz soll den Schutz von Kindern und Jugendlichen vor sexuellem Missbrauch verbessern, indem es präventive Strukturen stärkt und nachhaltige Maßnahmen auf Bundesebene zur Bekämpfung und Verhinderung von Kindesmissbrauch etabliert. In diesem Rahmen setzt sich Athleten Deutschland für einen Sport ein, der frei von Zwang, Missbrauch und Gewalt ist und Gefahren für Kinder und Jugendliche weder begünstigt noch duldet. Dahingehend unterstützt Athleten Deutschland die Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die UBSKM, den Betroffenenrat bei der Missbrauchsbeauftragten sowie die Unabhängige Kommission zur Aufarbeitung sexuellen Kindesmissbrauchs.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Referentenentwurf (BMFSFJ): Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen (Vorgang) [alle RV hierzu]

  • Zentrum für Safe Sport

    • Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 02.08.2024
    • Beschreibung: Interpersonale Gewalt in Form von psychischer, physischer und sexualisierter Gewalt und Missbrauch sind ein weitverbreitetes menschenrechtliches Risiko im Sport. Darum setzt Athleten Deutschland sich für die Schaffung eines unabhängigen Zentrums für Safe Sport ein. Es soll Kompetenzen in den Bereichen Prävention, Intervention und Aufarbeitung innehaben und einen Beitrag zur Bekämpfung von interpersonaler Gewalt im Sport leisten. Es soll sowohl für den Leistungs- und Spitzensport als auch für den Breitensport umfassende Maßnahmen zur Prävention, Intervention und Aufarbeitung von Missbrauch und Gewalt implementieren.
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2408020013 (PDF, 9 Seiten)

      2. SG2408020018 (PDF, 27 Seiten)

      3. SG2408020020 (PDF, 331 Seiten)

  • Ganzheitliche Integritätsarchitektur

    • Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 02.08.2024
    • Beschreibung: Der Schutz seiner Integrität ist eine Kernaufgabe des Sports. Athleten Deutschland setzt sich für umfassende Reformen inner- und außerhalb des Sports ein, um Menschen, Organisationen und Wettbewerbe im Spitzen- und Breitensport bestmöglich zu schützen. Eine abgestimmte, effiziente und effektive Integritätsarchitektur ist wichtig, die bestehende sportinterne Strukturen optimiert und um unabhängige Schutzmechanismen ergänzt, etwa in Form einer nationalen Integritätsagentur. In einem solchen System müssen verbindliche Verfahrensstandards an den Schnittstellen zwischen sportinternen und externen Stellen definiert werden, und festgelegte Konsequenzen auf defizitäre Strukturen und Fehlverhalten folgen.

  • Leistungssportreform

    • Angegeben von: Athleten Deutschland e.V. am 02.08.2024
    • Beschreibung: In der laufenden Überarbeitung der Leistungssportreform aus dem Jahr 2016 setzt Athleten Deutschland sich für ein Sportsystem ein, das Athlet*innen in den Mittelpunkt stellt. Als Themenstränge hervorzuheben sind beispielsweise sind die Verbesserung der Absicherung, die Einführung eines Individualbudgets und systemweite Digitalisierungsprojekte wie ein "Athletenmonitoring". Auch die Steuerung der Förderverfahren durch eine unabhängige Leistungssportagentur und die Schaffung überprüfbarer und verbindlicher Fördervoraussetzungen sind wichtige Aspekte. Die Ziele der Förderung sollten gesellschaftlich ausgehandelt werden und auf die ganzheitliche Entwicklung der Athletinnen ausgerichtet sein, mit effizienter und transparenter Ressourcenallokation.
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2408020014 (PDF, 4 Seiten)

      2. SG2408020015 (PDF, 8 Seiten)

      3. SG2408020016 (PDF, 3 Seiten)

      4. SG2408020017 (PDF, 1 Seite)

  • Umfassende Transparenz bei Sponsoring im Sport fördern

    • Angegeben von: Transparency International Deutschland e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Soweit Bund, Länder oder Kommunen für eigene Veranstaltungen oder Einrichtungen Sponsoring in Anspruch nehmen bzw. selbst als Sponsoren (zum Beispiel mit einem Unternehmen in öffentlicher Hand) auftreten, unterliegen sie im besonderen Maße Transparenzanforderungen und der Verantwortung wie Sportorganisationen/-veranstalter und Unternehmen. Das gilt auch, wenn die öffentliche Hand zum Beispiel Mitveranstalter ist. Darüber hinaus müssen die jeweiligen Sportförderrichtlinien bzw. Förderkriterien für die Vergabe öffentlicher Mittel verantwortliches Sponsoring einbeziehen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406270065 (PDF, 3 Seiten)

  • Governance-Kriterien im geplanten Sportfördergesetz umfassend verankern

    • Angegeben von: Transparency International Deutschland e.V. am 28.06.2024
    • Beschreibung: Es soll sichergestellt werden, dass Governance-Kriterien (z.B. Prävention von Doping, Manipulation von Sportwettbewerben, interpersonaler Gewalt, Korruption und jegliche Form von Machtmissbrauch sowie der Umgang mit bzw. die Verfahren zu entsprechenden Vorfällen) für die Sportförderung vorgegeben und in einem wirksamen Verfahren die Überprüfbarkeit sichergestellt wird.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMI): Gesetz zur Regelung der Förderung des Spitzensports und Errichtung der Sportagentur

  • Evaluierung und Änderung der SpielV - Erforderlichkeit einer nachfragegerechten Regulierung

    • Angegeben von: LÖWEN ENTERTAINMENT GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Die vom BMWK in Auftrag gegebene Studie zur Vorbereitung der Evaluierung der SpielV wurde im Juni 2023 veröffentlicht. Darin wird von den Autoren für verschiedene Bestimmungen des gewerblichen Spielrechts deren Unwirksamkeit für den Konsumentenschutz wissenschaftlich festgestellt. Analysen zum Kanalisierungsgrad des gewerblichen Automatenspiels und aktuelle Wirtschaftsdaten zeigen deutlichen Handlungsbedarf. Das Angebot des staatlich konzessionierten, terrestrischen Automatenspiels muss nachfragegerecht ausgestaltet werden, um den im GlüStV 2021 verankerten Kanalisierungsauftrag zugunsten des Jugend- und Spielerschutzes erfüllen zu können. Ergänzend ist eine Stärkung der Strafverfolgungs- und Vollzugsmöglichkeiten zur Bekämpfung des zunehmenden illegalen Glücksspielmarktes erforderlich.
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Stellungnahmen/Gutachten (3):

      1. SG2406190196 (PDF, 2 Seiten)

      2. SG2406250240 (PDF, 8 Seiten)

      3. SG2406250241 (PDF, 6 Seiten)

  • Systemwechsel bei der Besteuerung von Online-Glücksspielangeboten im RennwLottG

    • Angegeben von: LÖWEN ENTERTAINMENT GmbH am 28.06.2024
    • Beschreibung: Als Inhaberin mehrerer staatlicher Lizenzen für Sportwett-Angebote und virtuelle Automatenspiele verfolgt das Unternehmen die andauernde Diskussion um eine Änderung der Besteuerungsgrundlage im Rennwett- und Lotteriegesetz. Aktuelle Marktbeobachtungen und Steuerdaten des Bundes weisen darauf hin, dass durch eine falsche Besteuerungslogik derzeit ein hoher finanzieller Schaden für die Bundesländer entsteht, während das illegale Onlineglücksspiel floriert. Vor diesem Hintergrund setzen wir uns für eine Änderung der Besteuerungsgrundlage hin zur Bruttospielertragsbesteuerung ein, um ein nachfragegerechtes Angebot zu ermöglichen sowie die Wettbewerbsfähigkeit der legalen Marktteilnehmer und den Verbraucherschutz zu stärken.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Umsetzung der Vorgaben der EU Short Term Rental Regulation in Deutschland

    • Angegeben von: MSLGROUP Germany GmbH am 27.06.2024
    • Beschreibung: Im März 2024 hat die EU die neue Verordnung über Kurzzeitvermietungen beschlossen. Damit werden einheitliche Registrierungsanforderungen für kurzfristig vermietete Unterkünfte eingeführt. Dazu gehören u.a. individuelle Registrierungsnummern, die auf der Website angezeigt werden müssen und ohne diese es künftig nicht mehr möglich sein soll, Dienstleistungen im Bereich der Kurzfristvermietung anzubieten. Über einheitliche digitale Zugangsstellen müssen Online-Plattformen künftig regelmäßig über die Vermietung ihrer Gastgeber informieren. Dafür muss in Deutschland in vielen Kommunen noch die entsprechende digitale Infrastruktur aufgebaut werden. Es soll darauf hingewirkt werden, dass dies möglichst einheitlich, aufwandsarm und für Gastgeber:innen niedrigschwellig umgesetzt wird.
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):

  • Sportfördergesetz

    • Angegeben von: Pfälzer Turnerbund e.V. am 27.06.2024
    • Beschreibung: Es gibt laut DTB einen Entwurf für ein neues Sportfördergesetz, das nach der Ansicht des Deutschen Turner-Bundes (DTB) die Selbständigkeit des Deutschen Sports in Frage stellt. Daher wurden die Präsidenten der Landesturnverbände gebeten, die MdB ihres Landes anzusprechen, damit diese sich gegen den Entwurf aussprechen.

  • Abschaffung des Meldescheins für deutsche Staatsangehörige in Beherbergungsbetrieben im Rahmen des 4. Bürokratieentlastungsgesetzes

    • Angegeben von: Deutscher Tourismusverband e.V. am 26.06.2024
    • Beschreibung: Mit dem Regelungsvorhaben soll der Meldeschein für deutsche Staatsangehörige in Beherbergungsbetrieben abgeschafft werden. Für ausländische Übernachtungsgäste bleibt die Verpflichtung zum Meldeschein mit Identifikation bestehen. Ziel der Einflussnahme ist die Sicherung der Tourismusfinanzierung in Kur- und sonstigen Tourismusorten, die nach dem aktuellen Bundesmeldegesetz die Daten aus dem Meldeschein durch die Regelung im Bundesmeldegesetz für die Kur- oder Gästebeiträge nutzen und die die Einnahmen für zweckgebundene Maßnahmen zur Sicherung des Tourismus einsetzen. Ziel ist die Schaffung einer angemessenen Übergangsfrist für diejenigen Orte, die sich in ihren kommunalen Satzungen auf das Bundesmeldegesetz beziehen.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/11306 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Entlastung der Bürgerinnen und Bürger, der Wirtschaft sowie der Verwaltung von Bürokratie - (Viertes Bürokratieentlastungsgesetz)
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):

      1. SG2406260103 (PDF, 2 Seiten)

  • Sicherheitsfragen im Fußball

    • Angegeben von: Dachverband Fanhilfen e.V. am 25.06.2024
    • Beschreibung: Gewalttätige Polizeieinsätze unter massivem Einsatz von Pfefferspray müssen aufhören und ein Pfefferspray-Verbot bei Polizeieinsätzen beim Fußball erwägt werden. Statt in Vorbereitung der EM 2024 im eigenen Land die vermeintlich harte Kante zu zeigen, sollte die Polizei auf Kommunikation und Deeskalation mit den Fans setzen. Die Regierung auf Bundesebene hat zahlreiche Versprechungen gemacht, um einen menschwürdigen und verhältnismäßigen Umgang mit Fußballfans zum Standard zu machen. Reform der Datei “Gewalttäter Sport” ist ebenso elementar.

  • Tierschutzgesetz

    • Angegeben von: Deutsche Reiterliche Vereinigung e.V. (FN) am 25.06.2024
    • Beschreibung: Das Tierschutzgesetz soll geändert werden, um der Aufnahme das Tierschutzes als Staatszielbestimmung in das Grundgesetz Rechnung zu tragen. Das wird von der Deutschen Reiterlichen Vereinigung ausdrücklich unterstützt. Im Rahmen der Interessenvertretung soll die Klärung einzelner Fragen, insbesondere zum Verhältnis des Tierschutzgesetzes zu europäischem und nationalem Tierzuchtrecht, zur Reichweite des Verbots der Anbindung von Tieren, zum Verkauf von Jungtieren und Einzelheiten in Bezug auf Mähverbote, erreicht werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (4):

      1. SG2406180210 (PDF, 2 Seiten)

      2. SG2409190009 (PDF, 2 Seiten)

      3. SG2409190010 (PDF, 2 Seiten)

      4. SG2410110001 (PDF, 1 Seite)

  • Bundeswaldgesetz

    • Angegeben von: Deutsche Reiterliche Vereinigung e.V. (FN) am 25.06.2024
    • Beschreibung: Die FN setzt sich für eine weitere unentgeltliche Nutzbarkeit des Waldes für die Bürger ein. Bei der Frage der Betretensrechte des Waldes setzt sich die FN für eine für die Bürger verständliche, konsistente und bundesweit einheitliche Lösung ein. Ein Flickenteppich an Regelungen soll verhindert werden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Maut

    • Angegeben von: Deutsche Reiterliche Vereinigung e.V. (FN) am 25.06.2024
    • Beschreibung: Die FN setzt sich vor dem Hintergrund der Herabsatzung der eine Mautpflicht auslösenden zulässigen Gesamtmasse auf 3,5 Tonnen dafür ein, dass Pferdetransporter ausdrücklich aus der Mautpflicht ausgenommen werden. Hilfsweise setzt sie sich dafür ein, dass kleine Pferdetransporter (unter 7,5 Tonnen) - der Realität entsprechend - als nicht für den gewerblichen Güterkraftverkehr bestimmt eingestuft werden. Die Transporter werden in erster Linie für Transporte im Sport oder in Tierkliniken eingesetzt.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/8092 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung mautrechtlicher Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Vorentwurf Änderung Sportschifffahrtsverordnung

  • Bundeshaushaltsgesetz 2025

    • Angegeben von: Deutscher Behindertensportverband und Nationales Paralympisches Komitee (DBS) e.V. am 24.06.2024
    • Beschreibung: Der Bundeshaushaltsplan für 2025 wird im Rahmen eines Gesetzes festgelegt. Dies hat Auswirkungen auf die vielen verschiedenen Bereiche, in denen Sport für Menschen mit Behinderung gefördert wird, u.a. im nationalen und internationalen Leistungssport, der Breitensportentwicklung, aber auch dem Gesundheits- und Rehasport für alle Altersgruppen.

  • Aktionsplan "Queer Leben" und zugehörige Maßnahmen

    • Angegeben von: Liberale Schwule, Lesben, Bi, Trans und Queer e.V. (LiSL) am 19.06.2024
    • Beschreibung: LiSL tritt dafür ein, den Aktionsplan "Queer leben" mit Leben zu füllen und damit verbunden Maßnahmen zu ergreifen, die Hass entgegenwirken und zu Akzeptanz von LSBTI beitragen, z.B. hinsichtlich der Finanzierung der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld, Diversity Management im öffentlichen Dienst und in den Sicherheitsorganen, Schul- und Jugendaufklärungsprojekten, Diversity im Sport, Projekten für Regenbogenfamilien etc.

  • Unterstützung zur Bewerbung der Ausrichtung Olympischer & Paralympischer Spiele in Deutschland

    • Angegeben von: Deutsche Vereinigung für Sportwissenschaft am 19.06.2024
    • Beschreibung: dvs ist vertreten im Lenkungskreis Olympiabewerbung. Wir setzen uns dafür ein, dass der DOSB gemeinsam mit dem BMI eine dt. Bewerbung für die Durchführung von Olympischen & Paralympischen Spielen in Deutschland beim IOC einreicht. Die Olympischen Sommerspiele 1972 hatten einen starken Impact auf die dt. Gesellschaft, wodurch der Sportstättenbau forciert wurde, die Sportwissenschaft an Hochschulen sich etabliert hat, IAT und FES entstanden sind, die Bevölkerung durch die Trimm-Dich-Aktion in Bewegung gehalten wurde, was die allg. Gesundheit gefördert hat & dadurch das Gesundheitssystem entlastet hat usw. Sport hat viele Funktionen für eine Gesellschaft (Demokratiebildung, Fair Play, Integration, Inklusion, Prävention, uvm.). Es geht um Unterstützung des Bundes (finanziell & Referenden).
    • Betroffene Bundesgesetze (1):

  • Erstellung eines Entwicklungsplan Sport:

    • Angegeben von: Deutsche Vereinigung für Sportwissenschaft am 19.06.2024
    • Beschreibung: Erstellung eines konkreten Plans für gemeinsam vereinbarte Ziele, entsprechender Finanzierung und Zuständigkeiten. Hierzu gab es bereits 2 Bewegungsgipfel, viel Arbeit und Engagement vieler verschiedener Beteiligten.

  • 2. Verordnung zur Änderung der Gebührenverordnung für Wasserstraßen

    • Angegeben von: Verband deutscher Wassersportschulen e.V. (VDWS) am 18.06.2024
    • Beschreibung: Praxisnahe Anpassung des Entwurfs in Bezug auf aktive Wassersportschulen und Breitensportunterricht.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMDV): 2. VO zur Änderung der Bes. GebV WS und anderer Vorschriften
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
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