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Gefundene Regelungsvorhaben (354)

    • Angegeben von: Deutscher Bauernverband e.V. am 06.03.2026
    • Beschreibung: Anpassung des Bundesjagdgesetzes (BJagdG) und des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) im Hinblick auf die Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht. Der Entwurf stellt einen entscheidenden Schritt für ein praxistaugliches und rechtssicheres Wolfsmanagement dar. Der DBV begrüßt ausdrücklich die Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht sowie die vorgesehenen Sonderregelungen für die Bejagung und das Bestandsmanagement. Damit wird eine langjährige Forderung des Berufsstandes erfüllt, die für den Erhalt der Weidetierhaltung und die Sicherung der Kulturlandschaft unverzichtbar ist. Die vorgesehene Regelung schafft höhere Rechtsklarheit als die bisherigen Regelungen und bietet Raum für eine effektive Umsetzung der europäischen Vorgaben unter Berücksichtigung der praktischen Erfordernisse.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMLEH): Entwurf eines Ersten Gesetzes des BMLEH und des BMUKN vom 14. November 2025 zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und des Bundesnaturschutzgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Deutscher Bauernverband e.V. am 06.03.2026
    • Beschreibung: Der DBV sieht in der Anpassung des Bundesjagdgesetzes (BJagdG) und des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) im Hinblick auf die Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht einen entscheidenden Schritt für ein praxistaugliches und rechtssicheres Wolfsmanagement. Der DBV begrüßt ausdrücklich die Aufnahme des Wolfes ins Jagdrecht sowie die vorgesehenen Sonderregelungen für die Bejagung und das Bestandsmanagement. Damit wird eine langjährige Forderung des Berufsstandes erfüllt, die für den Erhalt der Weidetierhaltung und die Sicherung der Kulturlandschaft unverzichtbar ist. Die vorgesehene Regelung schafft höhere Rechtsklarheit als die bisherigen Regelungen und bietet Raum für eine effektive Umsetzung der europäischen Vorgaben unter Berücksichtigung der praktischen Erfordernisse.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3546 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Bundestierärztekammer e.V. - Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Tierärztekammern am 05.03.2026
    • Beschreibung: Die Bundestierärztekammer möchte im Zuge der Kommentierung des vorgelegten Eckpunktepapiers darauf hinweisen, dass nach wie vor erheblicher Regelungsbedarf in Bezug auf die Bestimmungen für Wassertiere besteht. So sieht sie die Gefahr, dass mit der vollständigen Überführung der Fischseuchenverordnung (FischSeuchV) in den Rechtsrahmen des Animal Health Law (AHL) bewährte nationale Instrumente wie beispielsweise der sogenannte Anlagenpass gemäß Anlage 2 FischSeuchV verloren gehen könnten. Daher bitten wir dringend darum, zeitnah tierartspezifische Regelungen, die nicht von der Viehverkehrsverordnung tangiert werden, aufzugreifen und zu überarbeiten.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Angegeben von: Bundestierärztekammer e.V. - Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Tierärztekammern am 05.03.2026
    • Beschreibung: Die BTK erarbeitet ausgehend von Rückmeldungen hinsichtlich der GOT an die Landes-/Tierärztekammern Vorschläge, wie die GOT strukturell geändert werden könnte, falls die Evaluierung der GOT ergibt, dass an dieser Änderungen vorgenommen werden. Dies betrifft z.B. den Bereich Labor, da hier die GOT auf dem wissenschalftlichen Stand von 2012 ist und sich hier viel getan hat. Ziel ist eine moderene GOT, die transparent und verständlich ist und dennoch den Tierärzten ein ausreichenes Einkommen bietet
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Angegeben von: Bundestierärztekammer e.V. - Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Tierärztekammern am 05.03.2026
    • Beschreibung: Im Bereich von Wissenschaft und Forschung sowie der Aus-, Fort- und Weiterbildung unterstützt die BTK den Wandel weg von tiergestützter Arbeit hin zur Implementierung von Alternativmethoden, insb. Stärkung des 3R-Prinzipes, dem Einsatz für klare, rechtssichere Rahmenbedingungen und einem Engagement für die Weiterentwicklung der Aus-, Fort- und Weiterbildungsbedingungen. Die BTK setzt sich für einen Verbleib der versuchstierrechtlichen Bestimmungen im TierSchG ein und fordert den Gesetzgeber auf, eine Überarbeitung der Tierschutz-Versuchstierverordnung und der AVV-Tierschutz einzuleiten um die bestehenden Spezialvorschriften zeitnah zu konkretisieren und bestehende Lücken innerhalb der tierschutzrechtlichen Bestimmungen somit kurz- bis mittelfristig zu schließen
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Angegeben von: BUND Naturschutz in Bayern e.V. am 02.03.2026
    • Beschreibung: Der Gesetzentwurf sieht vor, dass „in manchen Regionen ein präventiver Herdenschutz aufgrund der geografischen Gegebenheiten, wie z. B. Hangneigung, Bodenbeschaffenheit, Einsprungmöglichkeiten oder Lage an Gewässern, nicht möglich oder nicht zumutbar“ sei. Den „zuständigen Behörden“ soll daher erlaubt werden, pauschal ganze „Weidegebiete (zu) bestimmen, in denen eine Bejagung des Wolfs auch bei einem ungünstigen Erhaltungszustand der Tierart Wolf zulässig“ ist (§22d Abs. 4 Satz. 3). In der Folge könnte bspw. der gesamte Alpenraum zur Abschusszone für Wölfe erklärt werden, unabhängig vom Erhaltungszustand. Diese pauschale und vage Definition soll aus dem Entwurf entfernt werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 21/3546 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesjagdgesetzes und zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Angegeben von: Verband der Landwirtschaftskammern (VLK) am 02.03.2026
    • Beschreibung: Gespräch mit Frau PSt’in Breher über das Projekt Netzwerk Fokus Tierwohl (Förderkennzeichen: 28N419TA01) und über die Möglichkeiten der Weiterführung mit Unterstützung durch das Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung und Heimat (BMLEH)
    • Angegeben von: Niedersächsisches Landvolk Kreisverband Osterholz e. V. am 24.02.2026
    • Beschreibung: Wegen der Einstellung des BUT wird eine Änderung von § 45 angestrebt Die Übergangsfrist nach § 45 (11b) für den Abferkelbereich muss auf 2045 verschoben werden, um ausreichend Eigenkapital für diese außerordentlich hohe Investitionssumme bilden zu können. Die Übergangsfrist nach § 45 (15a) für das Deckzentrum ist um zwei Jahre zu verschieben. Durch das überraschende Ende des BUT ist eine wichtige Finanzierungsunterstützung für die Sauenhalter unerwartet ersatzlos weggebrochen, ohne dass eine Alternativregelung eingerichtet wurde. Gleichzeitig ist es notwendig, Lösungen für die durch den Übergang zur Gruppenhaltung von Sauenhaltern immer wieder beobachteten Tierschutzprobleme während der Rausche zu finden.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Tierärztliche Vereinigung für Tierschutz e. V. am 13.02.2026
    • Beschreibung: Die TVT strebt Änderungen im Tierschutzgesetz an - zu einem zum Wohl der Tiere, zum andere zur Vereifachung und Verbesserung der Anwendug des Gesetztes. Dazu hat sich die TVT mit AL Prof. Haunhorst getroffen. Konkret wurden angesprochen: die Video-Überwachung in Schlachtbetrieben, die Kennzeichnung und Registrierung von Hunden und Katzen, gewerbsmäßige Dienstleistungen an oder mit Tieren, die Erweiterung der § 11 Erlaubnis, die bundeseinheitliche Kastrationspflicht für Freigänger-Katzen, die Überarbeitung der BMLEH Leitlinien Pferdehaltung (2009), die Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Durchführung des Tierschutzgesetzes (AVV), Tierversuche und die Einbindung der TVT in Bearbeitung von Leitlinien, Gutachten usw..
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Angegeben von: innn.it e.V: am 10.02.2026
    • Beschreibung: Gegenstand der Interessenvertretung ist der Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes (BT-Drs. 20/12719; BR-Drs. 256/24). Ziel der Einflussnahme ist die inhaltliche Ausgestaltung und Weiterentwicklung der vorgesehenen gesetzlichen Neuregelungen im laufenden parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren. https://innn.it/reformtierschutzgesetz
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BT-Drs. 20/12719 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Victoria Müller
    • Angegeben von: PETA Science Consortium International e.V. am 06.02.2026
    • Beschreibung: Eine Allianz aus Forschung, Industrie und NGO möchte die Bundesregierung dafür gewinnen, die Priorisierung tierversuchsfreier Methoden (NAMs) in der regulatorischen Testung aktiv zu unterstützen. Konkret soll ein ressortübergreifender Aktionsplan zum Auslaufen von Tierversuchen entwickelt, die Validierung von Alternativmethoden gefördert und eine zentrale koordinierende Instanz geschaffen werden. Damit kann gemeinsam ein Beitrag zu Innovationsförderung, Tierschutz und internationaler Wettbewerbsfähigkeit geleistet werden. Die zentrale Handlungsempfehlung ist die Anwendung des 3-Körbe-Prinzips zur Kategorisierung von derzeit durchgeführten Tierversuchen und daraus abgeleiteten Maßnahmen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Angegeben von: Anke Hennig am 29.01.2026
    • Beschreibung: Ich setze mich für folgende tierschutzrelevante Themen ein: Verbesserungen in der landwirtschaftlichen Tierhaltung sowie Fortführung und Weiterentwicklung des Bundesprogramms Umbau Tierhaltung, die Einführung einer verpflichtenden Videoüberwachung in Schlachthöfen, Verbot des Handels von Tieren im öffentlichen Raum, Verbot des anonymen Handels von Tieren, die Erweiterung der Tierhaltungskennzeichnung für Transparenz und Klarheit in Bezug auf die Haltungsform von Tieren, Verbesserungen in der Überwachung und Kontrolle und Kennzeichnung von toten Tieren in Anlagen von Verarbeitungsbetrieben tierischer Nebenprodukte, Verbot von Import, Haltung, Handel, Vermittlung, Weitergabe, Ausstellung und Bewerbung von Tieren mit Qualzuchtmerkmalen, Verbot von Tiertransporten in Drittländer
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Anke Hennig
    • Angegeben von: Zentralverband der Deutschen Geflügelwirtschaft e.V. am 28.01.2026
    • Beschreibung: Die Deutsche Geflügelwirtschaft strebt eine HPAI-Bekämpfungsstrategie zur Reduzierung der ganzjährigen Gefährdungslage an, die praktische Ausgestaltung von Tierseuchenbekämpfung und Tierseuchenrecht soll wirksame Maßnahmen zur Seuchenbekämpfung und -eindämmung umfassen, die Abwägung von Chancen und Risiken einer Impfung gegen HPAI, einer Harmonisierung auf EU-Ebene, den Impuls einer Feldstudie setzen.
    • Angegeben von: Oda Scheibelhuber am 27.01.2026
    • Beschreibung: Ich setze mich für folgende tierschutzrelevante Themen ein: Verbesserungen in der landwirtschaftlichen Tierhaltung sowie Fortführung und Weiterentwicklung des Bundesprogramms Umbau Tierhaltung, die Einführung einer verpflichtenden Videoüberwachung in Schlachthöfen, Verbot des Handels von Tieren im öffentlichen Raum, Verbot des anonymen Handels von Tieren, die Erweiterung der Tierhaltungskennzeichnung für Transparenz und Klarheit in Bezug auf die Haltungsform von Tieren, Verbesserungen in der Überwachung und Kontrolle und Kennzeichnung von toten Tieren in Anlagen von Verarbeitungsbetrieben tierischer Nebenprodukte, Verbot von Import, Haltung, Handel, Vermittlung, Weitergabe, Ausstellung und Bewerbung von Tieren mit Qualzuchtmerkmalen, Verbot von Tiertransporten in Drittländer.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. BR-Drs. 256/24 (Vorgang) [alle RV hierzu]
        Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Tierschutzgesetzes und des Tiererzeugnisse-Handels-Verbotsgesetzes
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
    • Unterauftragnehmer/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
      • Oda Scheibelhuber
    • Angegeben von: Republic Affairs® am 21.01.2026
    • Beschreibung: Republic Affairs setzt sich für folgende tierschutzrelevante Themen ein: Verbesserungen in der landwirtschaftlichen Tierhaltung sowie Fortführung und Weiterentwicklung des Bundesprogramms Umbau Tierhaltung, die Einführung einer verpflichtenden Videoüberwachung in Schlachthöfen, Verbot des Handels von Tieren im öffentlichen Raum, Verbot des anonymen Handels von Tieren, die Erweiterung der Tierhaltungskennzeichnung für Transparenz und Klarheit in Bezug auf die Haltungsform von Tieren, Verbesserungen in der Überwachung und Kontrolle und Kennzeichnung von toten Tieren in Anlagen von Verarbeitungsbetrieben tierischer Nebenprodukte, Verbot von Import, Haltung, Handel, Vermittlung, Weitergabe, Ausstellung und Bewerbung von Tieren mit Qualzuchtmerkmalen, Verbot von Tiertransporten in Drittländer
    • Betroffene Bundesgesetze (2):
    • Angegeben von: kleinanzeigen.de GmbH am 06.01.2026
    • Beschreibung: Kleinanzeigen setzt sich für die Sicherstellung effektiver sowie für alle Beteiligten (Nutzerinnen und Nutzer, Behörden, Online-Plattformen) praktikabler Regelungen im Bereich des Online-Tierhandels ein. Hierzu verweist Kleinanzeigen auf bereits bewährte Maßnahmen auf seiner Plattform, setzt sich für praktikable, datenschutzkonforme sowie datensparsame Aufzeichnungs- und Registrierungspflichten sowie eine konsequente Anwendung bestehender Regelungen ein.
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt am 05.01.2026
    • Beschreibung: Durch die geplante Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung (GAPDZV) sollen die Vorgaben für Direktzahlungen und insbesondere Öko-Regelungen (ÖR) vereinfacht und so die Attraktivität der ÖR gesteigert werden.
    • Zu Regelungsentwurf:
      1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel (BMEL) (20. WP): Entwurf einer Fünften Verordnung zur Änderung der GAP-Direktzahlungen-Verordnung
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
    • Angegeben von: Albert Schweitzer Stiftung für unsere Mitwelt am 05.01.2026
    • Beschreibung: Das Policy Paper beschreibt die Notwendigkeit, das Tierhaltungskennzeichnungsgesetz kurz-, mittel- und langfristig weiterzuentwickeln. Beispielsweise auf alle Tierarten, die ganze Lebensspanne des Tieres oder die Außer-Haus-Verpflegung. Das Papier ist hier zu finden: https://albert-schweitzer-stiftung.de/track/uploads/251006_policy_paper_ass_tierhaltungskennzeichnung.pdf
    • Betroffene Bundesgesetze (1):
    • Angegeben von: BASF SE am 18.12.2025
    • Beschreibung: BASF möchte die Bundesregierung dafür gewinnen, die Priorisierung tierversuchsfreier Methoden (NAMs) in der regulatorischen Testung aktiv zu unterstützen. Konkret soll ein ressortübergreifender Aktionsplan entwickelt, die Validierung von Alternativmethoden gefördert und eine zentrale koordinierende Instanz geschaffen werden. Damit kann gemeinsam ein Beitrag zu Innovationsförderung, Tierschutz und internationaler Wettbewerbsfähigkeit geleistet werden. Die zentrale Handlungsempfehlung ist die Anwendung des 3-Körbe-Prinzips zur Kategorisierung von derzeit durchgeführten Tierversuchen und daraus abgeleiteten Maßnahmen.
    • Angegeben von: Bundestierärztekammer e.V. - Arbeitsgemeinschaft der Deutschen Tierärztekammern am 16.12.2025
    • Beschreibung: Die BTK begrüßt die angestrebte Überarbeitung des o.g. Gutachtens. Besonders positiv bewertet die BTK, dass im Rahmen der Überarbeitung auch die Klasse der Amphibien in das Gutachten einbezogen wird. Aufgrund der aktuell großen Relevanz regt die BTK an, der Qualzuchtthematik einen eigenen Absatz zu widmen und diesen entsprechend hervorzuheben. Die Überarbeitung des in die Jahre gekommenen Gutachtens ist wichtig, um den neu gewonnenen Erkenntnissen aus Wissenschaft und Praxis Rechnung zu tragen.
    • Stellungnahmen/Gutachten (1):
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