Regelungsvorhaben
Suchmasken
- Regelungsvorhaben
- Stellungnahmen/Gutachten
- Regelungsentwürfe FOLGT IN KÜRZE IN KÜRZE
- Bundesgesetze FOLGT IN KÜRZE IN KÜRZE
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
-
Sie können mithilfe von Anführungszeichen Ihre Suchergebnisse auf exakte Treffer beschränken, z. B. "Energie" statt Energie. Mithilfe der booleschen Operatoren UND, ODER, NICHT (in Großbuchstaben) und durch die Verwendung von Klammern () können Sie außerdem Ihre Suchanfrage verfeinern. Weitere Informationen zur Suche.
Wenn Sie eine neue Suche durchführen, werden die Ergebnisse zurückgesetzt.
1.659 Regelungsvorhaben (RV)
zur Suche ohne Suchbegriff gefunden
Anzahl Ergebnisse pro Seite
Gefundene Regelungsvorhaben (1.659)
-
Transformation Gas und der Rolle der Importeure und Midstreamer
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 16.01.2025
- Beschreibung: Es braucht ein stärkeres Verständnis für die Rolle der Importeure und Midstreamer in der Politik in Bezug auf ihre markttragende Rolle und ihre marktrationale Ausrichtung. Midstreamer sind in der originären Beschaffung, Portfolio-Aufbau, Fristentransformation und Produktstrukturierung für das Funktionieren des deutschen Gasmarktes heute und in Zukunft für die Transformation und den sukzessiven Aufbau eines eingeschwungenen Wasserstoffmarktes zentral. Sie stehen im Wettbewerb und sind deswegen möglichst kosteneffizient unterwegs. Die Rolle des Midstreamers ist unbedingt marktlich auszuprägen und zu bewahren.
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2501160004 (PDF, 9 Seiten)
-
-
Maßnahmen zur weiteren Optimierung des Offshore-Wind-Ausbaus
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 16.01.2025
- Beschreibung: Der Gesetzgeber hat mit dem zweiten Gesetz zur Änderung des WindSeeG 2023 und anderer Vorschriften vom 20.07.2022 (BGBl. I S. 1325) u. a. die Ausbauziele für die Offshore-Windenergie erhöht, das Ausschreibungsdesign für Offshore-Flächen geändert und die Regelungen bezüglich der Realisierungsfristen überarbeitet. Um die ambitionierten Offshore-Ausbauziele erreichen zu können, besteht dringender Anpassungsbedarf an den gesetzlichen Vorgaben zu den Realisierungsfristen nach § 81 WindSeeG und § 17d EnWG.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2501160005 (PDF, 6 Seiten)
-
-
Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 16.01.2025
- Beschreibung: Der BDEW begrüßt ausdrücklich, dass mit dem „Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen“ ein enorm wichtiges Maßnahmenpaket zur Vermeidung von Stromspitzen und zur Gewährleistung der Systemstabilität Gegenstand der Anhörung am 15.01.25 sein wird. Es enthält wichtige und äußerst zeitkritische Änderungen nicht nur zum Umgang mit den PV-Mittagsspitzen, sondern ebenso für den zügigen und wirtschaftlichen Smartmeter-Rollout und Folgeanpassungen der Umstellung des Stromhandels. Besonders erfreulich für den weiteren Ausbau der Ladeinfrastruktur in Deutschland ist die geplante Verlängerung der Genehmigungsfiktion für Ladesäulen von De-minimis-Unternehmen.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/14235
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
-
BT-Drs. 20/14235
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2501160006 (PDF, 14 Seiten)
-
-
Mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 16.01.2025
- Beschreibung: Der Ausbau der erneuerbaren Stromerzeugung und die Akzeptanz des hierfür notwendigen Windenergieausbaus gehen Hand in Hand. Vor diesem Hintergrund ist die politische Zielsetzung des vorliegenden Entwurfs eines Gesetzes für mehr Steuerung und Akzeptanz beim Windenergieausbau und zur Beschleunigung des Wohnungsbaus der CDU/CSU-Fraktion richtig und nachvollziehbar.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2501160007 (PDF, 9 Seiten)
-
-
Erkenntniserlangung über die Auffassung und Änderungswünsche der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an dem bestehenden Gesetzentwurf zum KRITIS-Dachgesetz
- Angegeben von: Der Backzutatenverband e. V. am 15.01.2025
- Beschreibung: Wir möchten die Auffassung und die Änderungswünsche der CDU/CSU-Bundestagsfraktion an dem bestehenden Gesetzentwurf zum KRITIS-Dachgesetz erfahren. Hierzu möchten wir Herrn MdB Jens Spahn kontaktieren.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/13961
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2022/2557 und zur Stärkung der Resilienz kritischer Anlagen
-
BT-Drs. 20/13961
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
-
KSpTG
- Angegeben von: Carbon Mangement Allianz i. E. am 15.01.2025
- Beschreibung: Schaffung der rechtlichen Rahmenbedingungen und Infrastruktur für Abscheidung, Speicherung und Transport von unvermeidbaren CO2-Emissionen der Industrie
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/12717
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Kohlendioxid-Speicherungsgesetzes - Drucksache 20/11900 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
-
BT-Drs. 20/12717
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
- Angegeben von: Stadtwerke München GmbH am 15.01.2025
- Beschreibung: Mit dem Gesetzentwurf soll insbesondere Vorsorge für Zeiten temporärer Erzeugungsüberschüsse getroffen werde, die zuletzt vermehrt aufgetreten sind.
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/14235
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
-
BT-Drs. 20/14235
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (7):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2501150001 (PDF, 10 Seiten)
-
-
Küstenferne Rettung von Mitarbeitenden in der Offshore Windenergiebranche
- Angegeben von: BWO - Bundesverband Windenergie Offshore am 14.01.2025
- Beschreibung: Wir wollen eine Regelung initiieren, die die Rettung von verletzten Mitarbeitenden in großer Entfernung von der Küste gewährleistet. Dabei sind Zuständigkeitsfragen zu klären, ebenso wie die Finanzierung von zum Beispiel einer seebasierten Luftrettung (Schiff, Insel, Plattform)
-
Aufklärung des Betrugs bei Upstream-Emissions-Reduktionen (UER)
- Angegeben von: Initiative Klimabetrug Stoppen am 13.01.2025
- Beschreibung: Aufklärung des Betrugs bei Upstream-Emissions-Reduktionen (UER) & Anpassung der UERV, um diese Betrugssicher zu machen. Regelung zum Ausgleich von falsch ausgestellten UER-Nachweisen.
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Aufklärung des vermeintlichen Betrugs bei Biodieselimporten
- Angegeben von: Initiative Klimabetrug Stoppen am 13.01.2025
- Beschreibung: Aufklärung und Aufarbeitung des vermeintlichen Betrugs bei Biodieselimporten.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Verordnung zur Änderung der 38. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
- Angegeben von: Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe e.V. am 11.01.2025
- Beschreibung: Stellungnahme zum Referentenentwurf einer 3. Verordnung zur Änderung der 38. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes des BMUV
-
Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMUV): 3. Verordnung zur Änderung der 38. Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2501110005 (PDF, 4 Seiten)
-
-
Gebäudeenergiegesetz (GEG)
- Angegeben von: Elevion GmbH am 10.01.2025
- Beschreibung: Anpassung und Konkretisierung des GEG und technologieoffene Ausgestaltung zur Erreichung der Klimaschutzziele; §§ 71a bis p sowie der vereinfachten und praxisnahen Umsetzung des §§ 60b & 60c durch die Vereinfachung und den Abbau von redundanten Anforderungen, bei technisch geeigneten Digitalisierungsmaßnahmen, wie der raumweise Heizlastberechnung nach DIN EN 12831
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Wärmeplanungsgesetz (WPG)
- Angegeben von: Elevion GmbH am 10.01.2025
- Beschreibung: Kompatibilität zum GEG schaffen, Anschluss- und Benutzungszwang, Vor-Ort-Partnerschaften mit Akteuren, Mieterschutzregeln sowie Verbesserung und Anpassung der kommunalen Wärmeversorgung, um das Ziel, diese bis 2045 treibhausgasneutral zu gestalten zu erreichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Gebot der Kostenneutralität
- Angegeben von: Elevion GmbH am 10.01.2025
- Beschreibung: Abänderung des Gebots in § 556c BGB; WärmelieferVO mit dem Zweck der Berücksichtigung der aktuellen verfügbaren Technologien und Flexiblisierung des Kostenvergleichs unter gleichzeitiger Wahrung des Mieterschutzes.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
AVBFernwärmeV
- Angegeben von: Elevion GmbH am 10.01.2025
- Beschreibung: Verzahnung mit dem GEG, WPG sowie Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen um Investitionen in Klimaschutzmaßnahmen zu fördern, bei gleichzeitiger Wahrung der Interessen von Verbrauchern und Energiedienstleistern.
-
Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMWK): Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Fernwärme und zur Aufhebung der Verordnung über die Verbrauchserfassung und Abrechnung bei der Versorgung mit Fernwärme oder Fernkälte
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Energiedienstleistungsgesetz (EDL-G)
- Angegeben von: Elevion GmbH am 10.01.2025
- Beschreibung: Beseitigung von Hindernissen für Energiedienstleistungen und Gleichstellung entsprechend Vorgaben europäischen Vorgaben der EED
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Bundesförderung Gebäude- & Wärmenetze (BEG & BEW)
- Angegeben von: Elevion GmbH am 10.01.2025
- Beschreibung: Technologieoffene und gleichberechtigte Ausgestaltung der Förderkulissen unter Berücksichtigung von Biogas zur Flexibilisierung der Energiebereitstellung in Wärmenetzen und der dezentralen Gebäudeversorgung, Entlastungsoption von Übertragungsnetzen sowie Diversifizierung der Energieversorgung. Abschließend sollte eine nachhaltige Finanzierung sichergestellt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Umsetzung der EU-Industrieemissionsrichtlinie in deutsches Recht
- Angegeben von: RWE am 09.01.2025
- Beschreibung: Aktuell Input zu Stellungnahmen der im Rahmen der Anhörung des BMUV angefragten Verbände (BDI, BDEW).
-
Änderung Bundesbedarfsplangesetz
- Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 09.01.2025
- Beschreibung: Möglichkeit zur Umstellung von Erdverkabelung auf Freileitungsbau für neue ausgewählte HGÜ-Leitungen
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/14242
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Bundesbedarfsplangesetzes
-
BT-Drs. 20/14242
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2501090007 (PDF, 3 Seiten)
-
-
Vermeidung temporärer Erzeugungsüberschüsse
- Angegeben von: EnBW Energie Baden-Württemberg AG am 09.01.2025
- Beschreibung: Vereinfachung des Entwurfes hin zu abstrakt-generellen Vorschriften mit der Möglichkeit zur weiteren inhaltlichen Bestimmung durch die zuständigen nachgeordneten Behörden
-
Zu Regelungsentwurf:
-
BT-Drs. 20/14235
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Vermeidung von temporären Erzeugungsüberschüssen
-
BT-Drs. 20/14235
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (3):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2501090008 (PDF, 8 Seiten)
-
-
Bandlastprivileg für energieintensive Industrie sicherstellen
- Angegeben von: Wirtschaftsrat der CDU e.V. am 09.01.2025
- Beschreibung: Im Rahmen der Novellierung der Stromnetzentgeltverordnung soll das Bandlastprivileg für stromintensive Unternehmen überprüft werden und möglicherweise entfallen. Dies würde die Produktion vieler Unternehmen in Deutschland unwirtschaftlich werden lassen und zur Abwanderung führen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Ein starker Heimatmarkt für Elektromobilität ist die beste Standortpolitik
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 09.01.2025
- Beschreibung: Die Elektromobilitätspolitik in Deutschland und der EU steht auf dem Prüfstand. Das ist richtig angesichts der massiven Investitionen deutscher Unternehmen in die Elektromobilität, nicht zuletzt auch der Unternehmen der Energiewirtschaft und der Ladebranche. Für uns ist klar, dass für die Wertschöpfung von morgen Elektromobilität in Deutschland ein Erfolg sein muss. Nur mit einem starken Heimatmarkt als Leitmarkt können unsere Unternehmen, die an der Elektromobilität mitwirken, Produkte und Dienstleistungen für deutsche Kundinnen und Kunden und für die Welt erfolgreich entwickeln und vermarkten.
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2501090006 (PDF, 1 Seite)
-
-
Einordnung des Regelungsvorschlags zur Steuerung der Windenergie
- Angegeben von: BDEW Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft e.V. am 09.01.2025
- Beschreibung: Den BDEW erreichte der Entwurf eines in der Branche, Politik und Presse stark diskutierten sog. „Regelungsvorschlag zur Steuerung der Windenergie an Land“, im Folgenden „Regelungsvorschlag“. Der Vorschlag geht wohl auf eine Initiative des Landes NRW zurück. Das Thema wurde auch im Tagesspiegel Background vom 11. und 12. 12.2024 aufgegriffen. Der BDEW plädiert für eine vernünftige ausgewogene Lösung, die Planungs- und Investitionssicherheit liefert, Akzeptanz erhält und sinnfreien Mehraufwand bei Projektieren und Gemeinden verhindert. Das überragende öffentliche Interesse am Ausbau der Windenergie darf dabei nicht zurückgeschraubt werden.
- Betroffene Bundesgesetze (2):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2501090003 (PDF, 12 Seiten)
-
-
Impulse zur Bundestagswahl 2025
- Angegeben von: Amazon Web Services EMEA SARL am 07.01.2025
- Beschreibung: AWS hat Impulse und Vorschläge für die Legislaturperiode nach der Bundestagswahl 2025 entwickelt.
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2501070003 (PDF, 3 Seiten)
-
-
Faire Vertragsbedingungen bei der Ausgestaltung der AVBFernwärmeV
- Angegeben von: Deutscher Naturschutzring, Dachverband der deutschen Natur-, Tier- und Umweltschutzorganisationen (DNR) e.V. am 02.01.2025
- Beschreibung: Wärmenetze können eine Möglichkeit sein, das Zeitalter des fossilen Heizens hinter sich zu lassen. Gleichzeitig muss eine warme Wohnung aber auch bezahlbar bleiben. Wir sehen in fairen Vertragsbedingungen den Schlüssel, damit Fernwärme ihre Rolle bei der Wärmewende ausspielen kann. Die Modernisierung der Fernwärme braucht kurzfristig folgende zwei Schritte: 1. Mehr Transparenz und faire Preisgleitklauseln, damit Kund:innen vor überfordernden Preissteigerungen geschützt werden. Dies muss in der anstehenden Novelle der AVBFernwärmeV geregelt werden. 2. Unterstützung der Fernwärme-Versorger bei der Finanzierung von Ausbau und Dekarbonisierung durch Bereitstellung attraktiver Finanzierungswege. Dies muss außerhalb der AVBFernwärmeV geregelt werden.
- Zu Regelungsentwurf:
- Betroffene Bundesgesetze (1):
-
Stellungnahmen/Gutachten (1):
-
SG2412180077 (PDF, 2 Seiten)
-