Regelungsvorhaben
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89 Regelungsvorhaben (RV)
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Gefundene Regelungsvorhaben (89)
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Stellungnahme zum Referentenentwurf des BMFSFJ zum IKJHG
- Angegeben von: Verband für Blinden- und Sehbehindertenpädagogik e. V. (VBS) am 13.01.2025
- Beschreibung: Ziel ist die vollumfängliche Berücksichtigung der Belange von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung im Rahmen der inklusiven Ausgestaltung des SGB VIII.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/59024
[alle RV hierzu]
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BT-Drs. 20/59024
[alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412030013 (PDF, 7 Seiten)
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Überarbeitung der Zuwendungsregelung bzw. Gelderverteilung auf Bund und Länder bezogen auf Bildung
- Angegeben von: Bundeselternrat am 07.01.2025
- Beschreibung: Wir arbeiten an einem Regelungsentwurf. Aktuell liegt dieser nicht vor.
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Aufbau einer Bundeszentrale für digitale Bildung
- Angegeben von: Bitkom e.V. am 23.12.2024
- Beschreibung: Bitkom fordert den Aufbau einer Bundeszentrale für digitale Bildung (analog zur Bundeszentrale für politische Bildung). Eine Bundeszentrale für digitale Bildung könnte unter anderem für die »Digitale Grundbildung« ähnlich dem österreichischen Modell sorgen und allen Menschen in Deutschland grundlegende Kompetenzen im Umgang mit Fake News und Desinformationen vermitteln.
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412230017 (PDF, 93 Seiten)
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Ökonomische Bildung im Schulsystem
- Angegeben von: DIE FAMILIENUNTERNEHMER e.V. - DIE JUNGEN UNTERNEHMER am 20.12.2024
- Beschreibung: Stärkung der ökonomischen Bildung im Schulsystem
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2412200039 (PDF, 64 Seiten)
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Einführung DigitalPakt Schule 2.0
- Angegeben von: sofatutor GmbH am 04.12.2024
- Beschreibung: Die sofatutor GmbH setzt sich für die Fortsetzung der Investitionen in eine digitale Schullandschaft sowie eine inhaltliche Neugestaltung eines möglichen Digitalpakts 2.0 ein, bei der auch Anbieter digitaler Lehr- und Lernmedien berücksichtigt werden und Digitalisierung ganzheitlich gedacht wird.
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Grenzwerte für CO2 in Innenräumen
- Angegeben von: Deutsche Arbeitsgemeinschaft für Lufthygiene e.V. am 25.10.2024
- Beschreibung: Wir fordern einen gesetzlichen Grenzwert für CO2 in Innenräumen und dass die Werte transparent kommuniziert werden, wie zum Beispiel bereits Praxis in Spanien. Um die Gesundheit von allen Menschen zu bessern, streben wir einen Grenzwert von 1000ppm CO2 in Innenräumen an und dass Lüftungsanlagen oder Lüftungsmaßnahmen klar vorgegeben werden.
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HEPA Luftfilter (Mobil oder Anlagen) in allen öffentlichen Gebäuden, Kultureinrichtungen und medizinischen sowie pädagogischen Bereichen.
- Angegeben von: Deutsche Arbeitsgemeinschaft für Lufthygiene e.V. am 25.10.2024
- Beschreibung: Wir fordern eine gesetzliche Verankerung von HEPA Luftfiltern, um die Luft von Pollen, Schimmelsporen, Feinstaub und Infektionserregern zu reinigen. Die Sars2 Pandemie hat die Wichtigkeit und Wirksamkeit von HEPA Luftfiltern bewiesen und der aktuelle wissenschaftliche Stand legt nahe, dass sämtliche Bereiche des Lebens von Luftreinigung profitieren
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Selbstregulationskompetenzen als weitere Leitperspektive für das deutsche Schul- und Bildungssystem etablieren
- Angegeben von: Deutsche Akademie der Naturforscher Leopoldina e.V. -- Nationale Akademie der Wissenschaften am 27.09.2024
- Beschreibung: Die Leopoldina beleuchtet die Bedeutung von Selbstregulationskompetenzen für das Wohlergehen und die Entfaltungsmöglichkeiten von Kindern und Jugendlichen. Dabei wird ausgehend von der Situation der psychischen Gesundheit von Kindern und Jugendlichen argumentiert, dass die Förderung von Selbstregulationskompetenzen stärker im deutschen Bildungssystem, z.B. in Lehr- und Bildungsplänen verankert werden sollte. Hierzu bedarf es der Entwicklung von Indikatoren und einer akteursübergreifenden Zusammenarbeit aller Stakeholder. Unter anderem wird vorgeschlagen, dass die Forschung und Pilotierung zu Selbstregulationskompetenzen unter anderem in das BMBF-Rahmenprogramms empirische Bildungsforschung aufgenommen oder eine eigene Förderlinie initiiert wird.
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2409270019 (PDF, 100 Seiten)
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Verbesserung der rechtlichen Lage queerer Menschen
- Angegeben von: Projekt 100% MENSCH am 23.09.2024
- Beschreibung: Noch immer gibt es zahlreiche gesetzliche Regelungen, welche queere Menschen benachteiligen. Diese umfassen insbesondere die Themenfelder Familien-/Beziehungsformen, Kinderwunsch, Abstammungsrecht, Gesundheit, Sichtbarkeit, Repräsentanz, Gewaltschutz, Selbstbestimmung und viele mehr. Wir sprechen diese Themen gegenüber Vertreter*innen des Bundestages an und bringen so die Themen in die politische Sichtbarkeit.
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10 Forderungen des game Verband der deutschen Games-Branche
- Angegeben von: game - Verband der deutschen Games-Branche am 11.09.2024
- Beschreibung: Als game – Verband der deutschen Games-Branche setzen wir uns für die umfassende Verbesserung der Rahmenbedingungen für die Games-Branche in Deutschland ein. Daraus leiten sich 10 Hauptforderungen ab: 1.Games-Standort Deutschland nachhaltig fördern 2. Mehr Engagement für Games-Fachkräfte 3. Games in Wissenschaft, Forschung, Lehre und Ausbildung stärken 4. Games für besseres Lernen, in der Schule und lebenslang 5. Jugendschutz: modern, konvergent und international anschlussfähig 6. Investitionssicherheit geben, Werte schaffen 7. Kulturgut Games bewahren 8. Digitale Infrastruktur für alle 9. Keine Chance für Hater, Trolle und Piraterie: Auch Sicherheitsbehörden digital fit machen 10. Die Chancen von Esport nutzen: Talente, Turniere und Gemeinnützigkeit
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2409110012 (PDF, 6 Seiten)
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Erhöhung des Gehalts von Betreuungspersonen über kommunale und staatliche Förderungen für die Kinder- und Jugendhilfe
Aktiv vom 22.08.2024 bis 16.09.2024
- Angegeben von: Vrckovski Simone M. A. am 22.08.2024
- Beschreibung: Erhöhung des Gehalts von Betreuungspersonen über kommunale und staatliche Förderungen für die Kinder- und Jugendhilfe
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Gesetz über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung
- Angegeben von: bpa - Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V. am 06.08.2024
- Beschreibung: Die neue bundeseinheitliche Pflegeassistenz sollte aus Sicht des bpa als qualifizierte wie praxisorientierte Ausbildung einschließlich weitergehender Kompetenzen der medizinischen Behandlungspflege mit einer Ausbildungsdauer von zwölf Monaten umgesetzt werden. Jede andere Regelung geht an den Bedarfen und vor allem an den zur Verfügung stehenden Ressourcen vorbei. Ohne den Aufwuchs von Assistenzkräften werden die Versorgungsengpässe weiter zunehmen.
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Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMFSFJ): Entwurf eines Gesetzes über die Einführung einer bundeseinheitlichen Pflegeassistenzausbildung
- Betroffene Bundesgesetze (4):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2408060003 (PDF, 48 Seiten)
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Professionalisierte Beratungsangebote zu Bildung, Beruf und Beschäftigung, die allen Bürgerinnen und Bürgern offenstehen
- Angegeben von: Nationales Forum Beratung in Bildung, Beruf und Beschäftigung e.V. am 05.08.2024
- Beschreibung: Ausbau von steuerfinanzierten, ganzheitlichen, regionalen, lebens- und arbeitsweltbezogenen Beratungsangeboten für geflüchtete, migrierende und migrierte Menschen. Auf die Aufnahme des § 28b in den § 22 SGB III soll verzichtet werden. Die gesetzgeberische Absicht den § 28b SGB III (neu) perspektivisch auf alle Altersgruppen auszuweiten und die Abgrenzung der umfassenden Beratung und der Förderung nach § 31b SGB III (neu) zu anderen Rechtskreisen soll beraten werden. Bei den §§ 9b und 10 SGB III (neu) sollen stärker auf Nutzer*innen, weitere Akteure und eine bürokratiearme gemeinsame Fallarbeit ausgerichtet werden. Die beabsichtigte Erhöhung der erstattungsfähigen Kosten im § 48a SGB III soll umgesetzt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
- Selbstständig durch IV angegebener Referentenentwurf (BMAS): Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Arbeitslosenversicherung und Arbeitsförderung (SGB III - Modernisierungsgesetz)
- Betroffene Bundesgesetze (2):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2408060001 (PDF, 6 Seiten)
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Fortführung des DigitalPakt Schule
- Angegeben von: Dell GmbH am 05.08.2024
- Beschreibung: Die Dell GmbH setzt sich im Austausch mit der Bundesregierung und Bundestagsmitgliedern dafür ein, den DigitalPakt Schule in einen erweiterten Förderrahmen zu überführen (DigitalPakt 2.0), um die Digitalisierung der deutschen Bildungslandschaft flächendeckend und nachhaltig zu gewährleisten. In diesem Rahmen tauscht sich das Unternehmen über den Sachstand des existierenden DigitalPakt Schule und dessen praktische Umsetzung in Bildungseinrichtungen aus.
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Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2024
- Angegeben von: VDP Verband Deutscher Privatschulverbände e.V. am 29.07.2024
- Beschreibung: Umsatzsteuerbefreiung für Bildungsleistungen (§ 4 Nummer 21 UStG). Hier insbesondere die geplante Neufassung, dass Leistungen der Fortbildung nach § 4 Nummer 21 Satz 1 Buchstabe a Satz 2 UStG künftig nur dann befreit sind, wenn sie von Einrichtungen erbracht werden, die keine systematische Gewinnerzielung anstreben.
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Zu Regelungsentwurf:
- Referentenentwurf (BMF): Entwurf eines Jahressteuergesetzes 2024 (Jahressteuergesetz 2024 - JStG 2024) (Vorgang) [alle RV hierzu]
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2407300010 (PDF, 4 Seiten)
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Startchancen Programm
- Angegeben von: Wübben Bildungsstiftung gGmbH am 01.07.2024
- Beschreibung: Unterstützung bei der Umsetzung der Bund-Länder-Vereinbarung
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/10968
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Gute Startchancen für mehr Bildungsgerechtigkeit
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BT-Drs. 20/10968
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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Erhaltung und Verbesserungen von Gesetzen
- Angegeben von: Beratungs- und Unterstützungsstelle für Medizin und Transgender am 01.07.2024
- Beschreibung: Verhinderung des Selbstbestimmungsgesetzes, Erhaltung des Transsexuellengesetzes, Frauen- und Kinderrechte stärken, Stärkung der Einhaltung des Staatsgesetz, Stärkung und Unterstützung der Polizei
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Ein Gemüseacker als naturnaher Lern- und Erlebnisraum in jeder Bildungseinrichtung
- Angegeben von: Acker e. V. am 01.07.2024
- Beschreibung: Alle Bildungseinrichtung (Kitas und Schulen) haben direkt auf ihrem Gelände oder unmittelbar in fußläufiger Nähe einen Gemüseacker als naturnaher Lernort. Der kita- oder schuleigene Acker ist mit seiner Lebensrealität strukturell im Bildungsalltag verankert und wird fächerübergreifend zur praktischen Erfahrung sowie Anwendung von theoretischen Inhalten zur Erreichung von Lernzielen bei Kindern und Jugendlichen gemäß Rahmenlehrplänen gezielt genutzt.
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Anerkennung des Value of Play
- Angegeben von: Rud Pedersen Public Affairs Germany GmbH am 30.06.2024
- Beschreibung: Anerkennung des Mehrwerts des Spielens für das Erlernen von Fähigkeiten und Fertigkeiten für das Leben durch die Etablierung eines wissenschaftlichen Gremiums im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und des Bundesministeriums für Wirtschaft und Klimaschutz.
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):
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Forderung des Fachkraftgebots bei der Umsetzung des Ganztagsförderungsgesetzes
- Angegeben von: Christliches Jugenddorfwerk Deutschlands gemeinnütziger e. V. (CJD) am 28.06.2024
- Beschreibung: Das CJD fordert die konsequente Einhaltung des Fachkraftgebots und betont die Bedeutung einer sorgfältigen Planung und Integration von Ganztagsangeboten durch pädagogische Fachkräfte in Zusammenarbeit mit Schulen. Alle Angebote der Kindertagesbetreuung müssen als Zielsetzung den Bildungsauftrag haben, außerschulisches Lernen über den ganzen Tag zu ermöglichen. Die Ganztagsbetreuung sollte unabhängig von Schulcurricula in Kooperation mit sozialen Trägern und Ehrenamtlichen umgesetzt werden können, aber thematisch an den Schulalltag angelehnt sein. Konkret fordert das CJD klare rechtliche Rahmenbedingungen, die finanzielle, personelle und inhaltliche Fragen des Rechtsanspruchs regeln, mit dem klaren Fokus auf die Bildung der Kinder.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2406280119 (PDF, 4 Seiten)
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Einführung DigitalPakt Schule 2.0
- Angegeben von: Christliches Jugenddorfwerk Deutschlands gemeinnütziger e. V. (CJD) am 28.06.2024
- Beschreibung: Der DigitalPakt 2.0 muss neben der digitalen Ausstattung auch die Schul- und Konzeptentwicklung finanzieren. Ausreichende Ressourcen und eine langfristige Finanzierung sind notwendig, um die digitale Infrastruktur und Administrationskosten zu decken. Räumlichkeiten müssen modernisiert und Lehrkräfte geschult werden, während Sozialräume vernetzt werden sollten, um eine ganzheitliche Bildungsumgebung zu schaffen. Multiprofessionelle Teams sind erforderlich, um Vielseitigkeit zu gewährleisten. Konkrete Umbaurichtlinien sollen bauliche Maßnahmen garantieren, die den Anforderungen der modernen digitalen Bildung entsprechen. Das CJD unterstützt Open Educational Resources (OER), um den Zugang zu qualitativ hochwertigen Bildungsinhalten für alle zu fördern.
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Finanzierung politische Bildung und Einführung Demokratiefördergesetz
- Angegeben von: Christliches Jugenddorfwerk Deutschlands gemeinnütziger e. V. (CJD) am 28.06.2024
- Beschreibung: Eine gesetzliche Grundlage zur Förderung von Demokratiefördermaßnahmen muss geschaffen werden, um diese Aktivitäten aus befristeten Projektkontexten herauszulösen, langfristig zu sichern und somit bestehende Bedarfe zu decken. Vor dem Hintergrund demokratiefeindlicher Tendenzen im In- und Ausland müssen politische Bildungsmaßnahmen so langfristig garantiert werden. Zugleich sollen bereits bestehende und erfolgreich etablierte Programme wie "Respekt Coaches" über ausreichende Mittel des Kinder- und Jugendplans berücksichtigt werden, um bewährte Strukturen zu nutzen. Mittel aus dem Einzelplan 17 müssen in 2025 und darüber hinaus ausreichend zur Verfügung gestellt werden.
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Zu Regelungsentwurf:
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BT-Drs. 20/5823
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Maßnahmen zur Demokratieförderung, Vielfaltgestaltung, Extremismusprävention und politischen Bildung (Demokratiefördergesetz - DFördG)
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BT-Drs. 20/5823
(Vorgang)
[alle RV hierzu]
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Rahmenbedingungen für den Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung
- Angegeben von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Die Diakonie Deutschland setzt sich dafür ein, dass alle Akteure/Kooperationspartner:innen, im Sinne einer Verantwortungsgemeinschaft, gemeinsam für die Steuerung und Ausgestaltung der ganztägigen Bildung und Betreuung zuständig sind. Ziel ist es, Chancengerechtigkeit zu fördern und allen Kindern das Entfalten ihrer Potenziale zu ermöglichen.
- Betroffene Bundesgesetze (1):
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Stellungnahmen/Gutachten (1):
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SG2406260077 (PDF, 4 Seiten)
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Haushaltsgesetz 2025 (Bundeshaushalt)
- Angegeben von: Diakonie Deutschland, Evangelisches Werk für Diakonie und Entwicklung e.V. am 28.06.2024
- Beschreibung: Zur Sicherung der sozialen Infrastruktur sind verschiedene Maßnahmen in den jeweiligen Fiinanz-Einzelplänen der Ressorts im Jahr 2025 notwendig (insbesondere: BMFSFJ, BMI, BMG, BMAS). Die Diakonie Deutschland setzt sich für diese Bereiche in politischen Gesprächen ein, zum Beispiel: Förderung der Wohlfahrtsverbände, Migrationsberatung, Asylverfahrensberatung, Pflege, Eingliederungshilfe, Freiwilligendienste, Demokratieförderung, Armutsbekämpfung und sozial-ökologische Transformation.
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Stellungnahmen/Gutachten (3):
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SG2406260260 (PDF, 4 Seiten)
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SG2406260268 (PDF, 6 Seiten)
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SG2409050014 (PDF, 21 Seiten)
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DigitalPakt 2.0
Aktiv vom 28.06.2024 bis 13.12.2024
- Angegeben von: dicomm advisors GmbH am 28.06.2024
- Beschreibung: Mit dem DigitalPakt Schule haben die Bundesregierung und der Bundestag 2018 die Absicht bekundet, die Digitalisierung in den allgemeinbildenden Schulen mit 5 Milliarden Euro zu fördern. Am 15. März 2019 stimmte der Bundesrat nach dem Bundestag der dazu notwendigen Änderung des Grundgesetzartikels Art. 104c zu. Zum 17. Mai 2019 trat die „Verwaltungsvereinbarung DigitalPakt Schule 2019 bis 2024“ nach Unterzeichnung aller Länder und des Bundes in Kraft. Es besteht nun Interesse an einer Neuauflage des DigitalPakts, also einem erfolgreichen Beschluss einer entsprechenden Vereinbarung zwischen Bund und Ländern, um die notwendige Fortsetzung der Schuldigitalisierung durch die gemeinsame Nutzung von Bundes- und Landesmittel zu gewährleisten.
- Auftraggeber/-innen zu diesem Regelungsvorhaben (1):