Regelungsvorhaben
Außenbereichsprevilegierung Battereispeicher
Angegeben von:
PHENOGY Europe (R008157)
am
06.08.2026
Beschreibung:
Ziel des Regelungsvorhabens ist die rechtssichere Ausgestaltung und einheitliche Anwendung der Außenbereichsprivilegierung für Batteriespeicher im Baugesetzbuch. Angestrebt wird eine Klarstellung der Anwendbarkeit auf unterschiedliche Speicherkonfigurationen, einschließlich stand-alone Speicher und Co-Location-Projekte, sowie eine bundeseinheitliche Auslegung durch Genehmigungsbehörden. Zudem soll die Privilegierung so konkretisiert werden, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren verkürzt und Unsicherheiten bei der Standortentwicklung reduziert werden. Gleichzeitig wird eine Ausweitung der Abstandsregel angestrebt.
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Bundesrats-Drucksachennummer:
BR-Drs. 334/26 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung des Städtebau- und Raumordnungsrechts Zuständiges Ministerium: BMWSB [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen" [alle RV hierzu]