Regelungsvorhaben

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Stromkosten in der Strahlentherapie senken

Angegeben von:
ALP - Advanced Level Politics GmbH (R001851) am 31.12.2025

Beschreibung:
Da Stromkosten einen erheblichen Anteil der Versorgungskosten in der Strahlentherapie darstellen, sollem Leistungserbringer eine Erstattung der Stromsteuer beantragen können, in dem z.B. in §9a StromStG eine entsprechende Erweiterung des Kreises der Erstattungsberechtigten vorgenommen wird.

Zu Regelungsentwurf

  1. Bundestags-Drucksachennummer:
    BT-Drs. 21/1866 (Vorgang) [alle RV hierzu]
    Entwurf eines Dritten Gesetzes zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuergesetzes Zuständiges Ministerium: BMF [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Aufträge zu diesem RV (1)

  1. Auftrag

    Identifikation von politischen Gesprächspartnern, Erhebung politischer Vorhaben, politische Vernetzung des Verbandes, Formulierung von Argumenten für politische Anliegen des Verbandes.

    Auftraggeber/-innen (1):

    1. VDRO - Verband der in Deutschland niedergelassenen Radioonkologen e.V.

    Eingesetzte Personen bzw. Unterauftragnehmer/-innen (2):

    Betraute Personen (2):

    1. Dipl.-Pol. Tilo Fuchs M.A.
      Funktion: Geschäftsführer
    2. Matthias Ilgen
      Funktion: Geschäftsführer

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2512310014 (PDF - 1 Seite)

    Adressatenkreis:

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