Regelungsvorhaben
Vorschläge für eine effizientere europäische Klimapolitik und verbesserte Wettbewerbsfähigkeit
Angegeben von:
Made for Germany (R007556)
am
31.12.2025
Beschreibung:
Europa verfügt über erhebliches wirtschaftliches Potenzial, dessen Nutzung durch kohärentere Regulierung, effizientere Berichts- und Nachweispflichten sowie eine einheitliche Umsetzung europäischer Vorgaben unterstützt werden kann. Der Aufbau strategischer Wertschöpfungsketten bei Schlüsseltechnologien trägt zur Sicherung von Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung bei. Die europäische Klimapolitik sollte marktbasiert, technologieoffen und wettbewerbsneutral ausgestaltet sein. Dies betrifft insbesondere das Zusammenspiel von ETS 1 und 2, CBAM, RED III, CSRD, Taxonomie, ReFuelEU, Batterie-Verordnung, EUDR und ESPR, aber auch Regelwerke wie die Energiesteuerrichtlinie, die Eurovignette und Anforderungen an die CO2-Bilanzierung.
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Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/1491 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze Zuständiges Ministerium: BMWE [alle RV hierzu] -
Bundestags-Drucksachennummer:
BT-Drs. 21/2075 (Vorgang) [alle RV hierzu]
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen Windenergie auf See und Stromnetze - Drucksache 21/1491 - Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung der Bundesregierung
- Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
- Nachhaltigkeit und Ressourcenschutz [alle RV hierzu]