Regelungsvorhaben

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Entwurf einer Neufassung des Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetzes (IVSG)

Angegeben von:
ITS Germany e.V. (R000005) am 21.08.2025

Beschreibung:
Eine grundlegende Herausforderung bei der Bewertung der aktuellen Situation im Bereich der Intelligenten Verkehrssystem und somit bei der Stellungnahme liegt in einer Diskrepanz zwischen fachlich notwendigen Anforderungen und formal-juristisch erforderlichen Zielsetzungen des Gesetzesentwurf. Eine juristisch konkrete Umsetzung der Richtlinie 2010/40/EU unter Berücksichtigung der Änderungen der Richtlinie EU 2023/2661 kann zwar erfolgen, eine Strategie zur Erreichung der materiellen Anforderungen eines innovativen, vernetzten und zunehmend automatisierten Verkehrs- und Mobilitätssystems ist hiermit jedoch nicht verbunden.

Zu Regelungsentwurf

  1. Vom IV eingegebener Referentenentwurfstitel:
    Entwurf einer Neufassung des Intelligente-Verkehrssysteme-Gesetzes (IVSG) Datum des Referentenentwurfs: 22.07.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Verkehr (BMV) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (6)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2508210009 (PDF - 5 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 21.08.2025 an:

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