Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Zum aktuellen Regelungsvorhaben

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Zum aktuellen Regelungsvorhaben

Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung des Mobilfunk- und Festnetzausbaus

Angegeben von:
BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (R002215) am 18.07.2025

Beschreibung:
Nicht nur bei der möglichst schnellen Entstörung, sondern auch im Vorfeld geplanter Festnetz- und Mobilfunkausbauprojekte führt die verzögerte Erteilung von VAO zu einer erheblichen Planungsunsicherheit und verzögert den Ausbau insgesamt. Die lange Wartezeit für die Genehmigung von VAO hat aus unserer Sicht verschiedene Gründe: Neben Personalmangel und fehlendem Know-How bei den Bearbeitern in der Verwaltung, fehlt es in der Regel auch an Standards für die Antragsstellung und Bearbeitung. Zudem wird bislang zu wenig auf digitalisierte Antragsverfahren gesetzt. Wir beobachten aber leider auch, dass einige Kommunen die Erteilung einer VAO nutzen, um über das TKG hinausgehende Forderungen durchzusetzen.

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (2)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2507180020 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 13.01.2025 an:

      • Bundesregierung

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