Regelungsvorhaben
Maßnahmen zur Beschleunigung und Vereinfachung des Mobilfunk- und Festnetzausbaus
Angegeben von:
BREKO Bundesverband Breitbandkommunikation e.V. (R002215)
am
18.07.2025
Beschreibung:
Nicht nur bei der möglichst schnellen Entstörung, sondern auch im Vorfeld geplanter
Festnetz- und Mobilfunkausbauprojekte führt die verzögerte Erteilung von VAO zu einer
erheblichen Planungsunsicherheit und verzögert den Ausbau insgesamt. Die lange Wartezeit
für die Genehmigung von VAO hat aus unserer Sicht verschiedene Gründe: Neben
Personalmangel und fehlendem Know-How bei den Bearbeitern in der Verwaltung, fehlt es in
der Regel auch an Standards für die Antragsstellung und Bearbeitung. Zudem wird bislang zu
wenig auf digitalisierte Antragsverfahren gesetzt. Wir beobachten aber leider auch, dass einige
Kommunen die Erteilung einer VAO nutzen, um über das TKG hinausgehende Forderungen
durchzusetzen.
- Digitalisierung [alle RV hierzu]
- Kommunikations- und Informationstechnik [alle RV hierzu]
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Adressatenkreis:
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Versendet am 13.01.2025 an:
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Bundesregierung
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Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) (20. WP) [alle SG dorthin]
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