Regelungsvorhaben

Beschleunigung von Planungs- und Genehmigungsverfahren bei Ausbau und Sanierung der Schieneninfrastruktur

Angegeben von:
Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) (R001242) am 18.07.2025

Beschreibung:
Die Intiative verfolgt das Ziel, dass Planungs- und Genehmigungsverfahren im Zusammenhang mit dem Ausbau und der Sanierung von Schieneninfrastruktur vereinfacht und beschleunigt werden. Kernprobleme sind die Dauer von Genehmigungsverfahren, die Überkomplexität und Fragmentierung von Anforderungen und Verfahren, sehr weitreichende Rechtsschutzmöglichkeiten und ein nahezu unverhältnismäßiger Schutz bestimmter Rechtsgüter; insbesondere im Arten-, Natur- und Denkmalschutz.

Betroffene Interessenbereiche (5)

Betroffene Bundesgesetze (4)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2507180012 (PDF - 8 Seiten)

    Adressatenkreis:

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