Regelungsvorhaben

Vorschläge für ein regulatorisches Rüstungsbeschleunigungspaket

Angegeben von:
Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (R001623) am 23.06.2025

Beschreibung:
Für den Bundesverband der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie e.V. (BDSV) ist es ein essentielles Anliegen, die absehbar zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel schnellstmöglich in eine verbesserte Ausrüstung für die Bundeswehr umzusetzen. Dazu gehören auch regulatorische Beschleunigungsmaßnahmen. Uns geht es darum, regulatorische Stellschrauben aufzuzeigen, die zu einer Rüstungsbeschleunigung beitragen können. Die enthaltenen Vorschläge knüpfen an die Nationale Sicherheits-und Verteidigungsindustriestrategie vom 04.12.2024 und die im Koalitionsvertrag vom 05.05.2025 angekündigten Gesetzesvorhaben an.

Betroffene Interessenbereiche (3)

Betroffene Bundesgesetze (18)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (2)

  1. SG2506230027 (PDF - 23 Seiten)

    Adressatenkreis:

  2. SG2507070005 (PDF - 9 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 03.07.2025 an:

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