Regelungsvorhaben

Hinweis

Dies ist eine historische Version des Regelungsvorhabens. Das Regelungsvorhaben wurde inzwischen aktualisiert.

Mittelstandsgerechte Anpassung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

Angegeben von:
Bernstein Public Policy GmbH (R001191) am 02.04.2025

Beschreibung:
Der nationale Brennstoffemissionshandelspreis für industrielle Prozesswärme ist spätestens ab 2027 durch ein europäisches System (EU-ETS 2) zu ersetzen. Vor der Implementierung des EU-ETS 2 muss ein wirksamer Carbon-Leakage-Schutzmechanismus für die im globalen Wettbewerb agierenden Unternehmen entwickelt werden.

Allgemeine Energiepolitik [alle RV hierzu]
Klimaschutz [alle RV hierzu]

BEHG [alle RV hierzu]

SG2504020048 (PDF - 3 Seiten)

Adressatenkreis:
- Versendet am 10.01.2025 an:
  - Bundestag
    - Mitglieder des Bundestages [alle SG dorthin]

Regelungsvorhaben

Hinweis

Mittelstandsgerechte Anpassung des Brennstoffemissionshandelsgesetzes

Betroffene Interessenbereiche (2)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)