Regelungsvorhaben

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Transformationsfondsverordnung - keine Förderung für Verlegung einer MKG-Abteilung an Universitätsklinik

Angegeben von:
Deutsche Gesellschaft für Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgie e.V. (R000505) am 03.02.2025

Beschreibung:
Zur Förderung von Umstrukturierungsprozessen in den Krankenhäusern sieht das KHVVG die Einführung eines Transformationsfonds vor. In § 12b Abs. 1 Satz 4 Nr. 1 bis 8 KHG werden die Fördertatbestände aufgezählt, die durch den Verordnungsentwurf ausdifferenziert werden. Die DGMKG nimmt zur Gesetzgebungskompetenz des Bundes sowie zum Fördertatbestand in § 3 Abs. 4 KHTFV-Entwurf Stellung.

Zu Regelungsentwurf

  1. Referentenentwurf:
    Verordnung zur Verwaltung des Transformationsfonds im Krankenhausbereich (Krankenhaustransformationsfonds-Verordnung - KHTFV) (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 15.01.2025 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Gesundheit (BMG) [alle RV hierzu]

Betroffene Interessenbereiche (1)

Betroffene Bundesgesetze (1)

Zu diesem RV abgegebene grundlegende Stellungnahmen/Gutachten (1)

  1. SG2502050011 (PDF - 2 Seiten)

    Adressatenkreis:

    • Versendet am 22.01.2025 an:

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