Regelungsvorhaben
1:1-Umsetzung der Richtlinie (EU) über Industrieemissionen sicherstellen
Angegeben von:
Vereinigung Rohstoffe und Bergbau e.V. (R002654)
am
23.01.2025
Beschreibung:
Die Richtlinie (EU) über Industrieemissionen erfasst erstmals auch rein bergbauliche Betriebe, soweit diese metallische Bodenschätze aufsuchen oder gewinnen (wollen). Sie verschärft zudem die umweltrechtlichen Genehmigungsanforderungen für alle Anlagen, die sie umfasst.
Ziel der Interessenvertretung ist insoweit, im Zuge der Umsetzung der Richtlinie sicherzustellen, dass die Richtlinie 1:1 umgesetzt wird, u.a. dass verfahrensbeschleunigende Regelungen, Ausnahmetatbestände, Regelungen zur tiefgreifenden industriellen Transformation sowie Übergangsvorschriften in das nationale Recht übernommen werden.
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Referentenentwurf:
Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2024/1785 zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU über Industrieemissionen (20. WP) (Vorgang) [alle RV hierzu] Datum der Veröffentlichung: 02.12.2024 Federführendes Ministerium: Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz (BMUV) [alle RV hierzu]
- EU-Gesetzgebung [alle RV hierzu]
- Industriepolitik [alle RV hierzu]
- Klimaschutz [alle RV hierzu]
- Sonstiges im Bereich "Umwelt" [alle RV hierzu]